Besuch im Bundestag: Schüler der 10. Klasse der Sekundarschule „Hermann Kasten“ in Staßfurt machten bei der Klassenfahrt nach Berlin Station im Bundestag. An ein Gespräch mit MdB Burkhard Lischka über seine Arbeit in Berlin und im Wahlkreis schloss sich ein Besuch im Reichstag an.
Grußwort anlässlich der 20-Jahr-Feier Sehr geehrte Damen und Herren, der Allgemeine Behindertenverband in Deutschland e.V. wird 20 Jahre alt – dazu meine herzlichsten Glückwünsche! Wir befinden uns in bewegten Zeiten für die Teilhabe von Menschen mit Behinderung. Zu aller erst ist es die UN-Behindertenrechtskonvention, die nicht nur den Deutschen Bundestag … Weiterlesen
Der Juso-Landesarbeitskreis (LAK) „Ökonomie & Ökologie“ traf sich in Halle und diskutierte mit Jens Bullerjahn über sein Impulspapier. Zum zweiten Mal wurde bei der Sitzung des LAK „Ökonomie & Ökologie“ über das Kompasspapier von Jens Bullerjahn debattiert. Der als Gast eingeladene Finanzminister stand hierbei den kritischen Fragen der Jusos Rede … Weiterlesen
Mitteldeutsche Zeitung vom 16.04.2010 Diskussion: Medien im Getümmel mit Burkhard Lischka Bist du dabei oder nicht?, ist zur Gretchenfrage des modernen Menschen geworden. Zumal, wenn er mit Politik oder Journalismus zu tun hat. Bist du dabei? – damit ist die Teilhabe an den neuen Medien gemeint, die Rede ist von … Weiterlesen
Potsdam. Der Landesvorsitzende der SPD Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in Sachsen Anhalt Andreas Steppuhn ist heute in Potsdam mit großer Mehrheit zum stellvertretenden Bundesvorsitzenden der SPD Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen wiedergewählt worden. Der 47jährige gelernte Stahlbetonbauer ist seit zwei Jahren einer der Stellvertreter von Ottmar Schreiner, dem die Delegierten ebenfalls mit … Weiterlesen
In knapp einem Jahr wird der Landtag von Sachsen-Anhalt neu gewählt, daher müssen wir als Partei in den kommenden Wochen die entsprechenden Beschlüsse fassen, sagte der SPD-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Matthias Graner. Dazu wollen wir auf der Sitzung des Kreisvorstandes der SPD am kommenden Montag die Wahlkreiskonferenzen vorbereiten, auf denen dann … Weiterlesen
Volksstimme vom 14.04.2010 Pressebericht zum Girl´s Day 2010: Die Magdeburger Schülerin Yvonne Steinke begleitete Burkhard Lischka einen Tag lang bei seiner Arbeit im Bundestag.
Die Bundesregierung spricht inzwischen offen über den Afghanistan-Einsatz als Krieg. Zu der Forderung des Parteivorsitzenden Gabriel, dazu ein neues Mandat im Bundestag abstimmen zu lassen erklärt Katrin Budde: „Sigmar Gabriel hat völlig Recht. Die SPD hat der Verlängerung des ISAF-Mandats einzig unter der Voraussetzung zugestimmt, dass die Bundesregierung einen konkreten … Weiterlesen
Kinderflohmarkt auf dem Marktplatz SANGERHAUSEN/MZ – Erstmals soll am 1. Mai auf dem Sangerhäuser Marktplatz ein großer Kinderflohmarkt stattfinden. “Mit dem Kinderflohmarkt wollen wir vor allem jungen Eltern die Möglichkeit geben, preiswert gut erhaltene Kindersachen und Spielzeuge zu kaufen”, so die Initiatorin Nadine Hampel, SPD-Landtagsabgeordnete aus Sangerhausen. Ab 10 Uhr … Weiterlesen
Steuern runter gleich Wachstum rauf Ist das Steuersystem gerecht(fertigt)? lautet das Thema des zweiten politischen Anstoßes 2010, der am 20. April in Halle stattfinden wird. Prof. Dr. Rüdiger Pohl, Professor für Volkswirtschaftslehre an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg und früheres langjähriges Mitglied des Sachverständigenrates der Bundesregierung zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung … Weiterlesen
Die Bundesregierung hat am 31. März 2010 ein Eckpunktepapier beschlossen, worin sie u.a. plant, mithilfe einer Bankenabgabe zukünftige Krisen am Finanzmarkt finanziell abfedern zu können. Diese Bankenabgabe wird vermutlich nur etwa eine Milliarden Euro in einen Stabilitäts-Fonds einbringen. Damit verbunden sind viele offene Fragen, die bislang noch nicht beantwortet werden, … Weiterlesen
Nach allem was wir aus den Schulvergleichsstudien der letzten Jahre wissen, ist das deutsche Bildungssystem international nicht Spitze. Von den erfolgreichen Ländern zu lernen, bedeutet u.a. mehr Ganztagsschulen, kostenloses Mittagessen sowie ein längeres gemeinsames Lernen. Damit kann unser Bildungssystem gerechter werden, weil es mehr Kindern größere Chancen eröffnet. Ein Ziel … Weiterlesen
Gemeinsam mit Verbänden der Selbsthilfe behinderter Menschen übt die SPD-Bundestagsfraktion scharfe Kritik an den Gesundheitsplänen der schwarz-gelben Regierungskoalition. Besonders die geplante Kopfpauschale würde für die überwiegend gesetzlich versicherten Menschen mit Behinderung zu einer enormen Belastung. Schon heute werden sie durch die diversen Zuzahlungen und Leistungsbeschränkungen stark belastet. Zu den Opfern … Weiterlesen
Am 9. und 10. April trafen sich die Vorsitzenden der ostdeutschen SPD-Landtagsfraktionen in Bad Schandau zu einer ihrer regelmäßigen Konferenzen. Ein zentrales Thema war die Zukunft des Arbeitsmarktes in Ostdeutschland, die die Fraktionsvorsitzenden u.a. mit Prof. Dr. Michael Behr von der Universität Jena diskutierten. Im Ergebnis der Diskussion erklärt Katrin … Weiterlesen
Drei Tage nach den bundesweiten Auftakt-Menschenketten für den Atomausstieg in über 50 Städten ruft der SPD-Landesvorstand zur Beteiligung an der am 24. April geplanten 120 Kilometer langen Menschenkette zwischen den Atomkraftwerken Krümmel und Brunsbüttel auf. Mit dieser Aktion macht sich die SPD zusammen mit lokalen Umweltinitiativen, kirchlichen Bündnissen und weiteren … Weiterlesen
Drei Tage nach den bundesweiten Auftakt-Menschenketten für den Atomausstieg in über 50 Städten ruft der SPD-Landesvorstand zur Beteiligung an der am 24. April geplanten 120 Kilometer langen Menschenkette zwischen den Atomkraftwerken Krümmel und Brunsbüttel auf. Mit dieser Aktion macht sich die SPD zusammen mit lokalen Umweltinitiativen, kirchlichen Bündnissen und weiteren … Weiterlesen
Das höchste beschlussfassende Gremium des Arbeitskreises „Schwusos – Lesben und Schwule in der SPD“ hat Marcel Dörrer (Halle) und Georg Teichert (Leipzig) zu stellvertretenden Bundesvorsitzenden der Schwusos gewählt. Mit der Wahl in den Bundesvorstand der Schwusos wurde die Position der ostdeutschen Landesverbände erheblich gestärkt. Dazu erklärte Christian Weinert, Landesvorsitzender der … Weiterlesen
Symbolischer ersten Rammschlag der neuen Elbbrücke in Schönebeck am 09.04.2010 mit Petra Grimm-Benne, Burkhard Lischka, Hans-Jürgen Haase (OB Schönebeck), Ulrich Gerstner (Landrat Salzlandkreis) (v.l.n.r.)
Am 25. März 2010 lud der Bundesbehindertenbeauftragte der Bundesregierung Hubert Hüppe sowohl Regierungsmitglieder als auch Menschen mit Behinderung zu seinem ersten Jahresempfang ins Kleisthaus ein. Auch Silvia Schmidt, MdB, Behindertenbeauftragte der SPD Bundestagsfraktion, folgte der Einladung. Auf dem Foto ist sie im Gespräch mit Friedhelm Julius Beuche rzu sehen, dem … Weiterlesen
Am 9. und 10. April trafen sich die Vorsitzenden der ostdeutschen SPD-Landtagsfraktionen in Bad Schandau zu einer ihrer regelmäßigen Konferenzen. Ein zentrales Thema war die Zukunft des Arbeitsmarktes in Ostdeutschland, die die Fraktionsvorsitzenden u.a. mit Prof. Dr. Michael Behr von der Universität Jena diskutierten. Im Ergebnis der Diskussion erklärte Katrin … Weiterlesen