Aufgabe einer Ministerin ist es den Datenschutz für alle durchzusetzen, nicht ihr eigenes Profil zu löschen. Notwendig ist endlich ein modernes Datenschutzrecht. Wieder einmal kündigt Ilse Aigner aber nur an. “Ich bleibe dran! Ich bleibe im Gespräch mit der Spitze von Facebook”, so Aigner. Das reicht nicht, es ist genug … Weiterlesen
Die von Bundesgesundheitsminister Rösler vorgeschlagene Kopfpauschale von 30 Euro pro Monat ist zutiefst ungerecht und wird die Finanzierungsprobleme der Gesetzlichen Krankenversicherung auch nicht lösen , so die Behindertenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Silvia Schmidt heute in Berlin.
Wie der ehemalige Bundestagsabgeordnete Ulrich Kasparick, so unterstützt auch Burkhard Lischka die Initiative der SPD Ortsgruppe Elbe-Saale. Er war erstmalig dabei, als die Kinder der 1. Klasse von der Sachsendorfer Grundschule zwei Stieleichen an der Kirche in Breitenhagen pflanzten. Seit 1992 erhalten die Erstklässler jedes Jahr eine Baumaktie vom SPD … Weiterlesen
Studenten des Messiah Colleges aus Pennsylvania, USA, erkundeten als Teilnehmer eines Reiseseminars, das sich auf Lutherstädten und deutsche Geschichte konzentriert, auf Einladung von MdB Burkhard Lischka den Bundestag. Das Ziel war gut gewählt: Das Berliner Reichstagsgebäude war Schauplatz und Zeuge der Höhen wie Tiefen deutscher Geschichte. Die 16-köpfige Gruppe kam … Weiterlesen
SPD-Politiker aus Bundestag, Landtagen und Bürgerschaften haben sich für eine Aufhebung des Kooperationsverbotes im Bildungsbereich und eine entsprechende Grundgesetzänderung ausgesprochen. Zudem fordern sie einen Ausbau des BAföG und für die Weiterentwicklung von Möglichkeiten des längeren gemeinsamen Lernens.
Anlässlich der heute veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen für Mai 2010 und der andauernden Debatte um Einsparungen bei der Arbeitsmarktpolitik erklärt Silvia Schmidt: Die aktuelle Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt ist erfreulich. Sie ist jedoch kein Anlass, die Hände in den Schoß zu legen. Verantwortlich für den Rückgang der Arbeitslosigkeit sind vor allem zwei … Weiterlesen
Festempfang anlässlich der Wiedereröffnung des Solebades nach umfangreichen Umbauarbeiten im Kurort Bad Salzelmen am 1.6.2010. Burkhard Lischka im Gespräch mit dem Oberbürgermeister von Schönebeck Hans-Jürgen Haase und Petra Grimm-Benne, MdL.
Für die Grundschüler der vierten Klasse in Elster war am Freitag ein ganz besonderer Unterrichtstag. Sie mussten mal nicht Deutsch, Mathe oder Sachkunde pauken – obwohl sie durchweg von ihrer Klassenlehrerin Doris Höse betreut wurden, die sonst genau diese Fächer bei den 22 Mädchen und Jungen gibt. Indirekt allerdings hatte, … Weiterlesen
Der Juso-Landesverband kritisiert die Aussage des Ministerpräsidenten Böhmer über mögliche Einsparungen im Bildungsbereich aufs schärfste: „Erst verunsichert er die Bevölkerung mit dem Vorschlag der Einführung eines Teilzeitparlaments, dann setzt er auf eine Stagnation in Sachen Bildungsreform und nun möchte Herr Böhmer auch noch die Bildung beschneiden, um die Landeskasse zu … Weiterlesen
Zum Rücktritt des Bundespräsidenten Horst Köhler erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: „Der Rücktritt ist eine persönliche Entscheidung von Horst Köhler, die natürlich zu respektieren ist. Gleichwohl halte ich diese Entscheidung des Bundespräsidenten für überzogen. Seine Begründung für diesen historisch einmaligen Schritt ist für mich nicht nachvollziehbar. Die … Weiterlesen
Am Donnerstag, 3. Juni 2010, um 18:30 Uhr findet wieder der monatlich stattfindende öffentliche Stammtisch der SPD Halberstadt in Bollmanns Gaststätte, Bakenstraße 63, statt. Gerhard Miesterfeldt, Wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Vorsitzender der SPD Halberstadt lädt gemeinsam mit Peter Köpke, Stellv. Vorsitzender des Wirtschafts-, Verkehrs- und Tourismusausschusses im Kreistag und … Weiterlesen
Burkhard Lischka besuchte am Sonntag die 4. Mittelstandsmesse im IGZ Inno Life Schönebeck. Gemeinsam mit Britta Duschek (IGZ Inno Life), Landrat Ulrich Gerstner, Dr. Ulrich Cramer (Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft und Arbeit), Helmut Ibsch (Sparkasse) und der Landtagsabgeordneten Petra Grimm-Benne informierte er sich an den Messeständen der 50 ausstellenden … Weiterlesen
Auf dem Gelände der Reha-Klinik Barby veranstalteten der Kneipp-Verein und die “Barbyer Heimatfreunde” den Aktionstag “Fit durch den Frühling”. Burkhard Lischka nutzte die Gelegenheit und radelte für einen guten Zweck. Der Kneipp-Verein hatte mit dem Kleinmühlinger Friedensfahrtmuseum ein Benefiz-Radeln auf dem Ergometer organisiert. Für jeden geradelten Kilometer gab der Verein … Weiterlesen
100 Mitglieder und viele Gäste feierten am 28.5.2010 das 20. Jubiläum des Deutschen Sozialwerkes (DSW) Schönebeck. Zu den Gratulanten gehörten auch der Oberbürgermeister von Schönebeck Hans-Jürgen Haase, Bundestagsabgeordneter Burkhard Lischka und der Bundesvorsitzende des DSW Reinhold Plein. Sie überbrachten Ihre Glückwünsche der Vorsitzenden Frau Erika Wannagas.
Wir wollen am 19. Juni im Volkspark in Halle unseren Spitzenkandidaten nominieren. Während die politische Konkurrenz ihre Spitzenkandidaten auf den Landesparteitagen bestimmt, haben wir uns gemeinsam für eine neue Veranstaltungsform entschieden – den Mitgliederkonvent. Dazu sind alle Mitglieder der SPD in Sachsen-Anhalt eingeladen. Jens Bullerjahn, der vom Landesvorstand als Spitzenkandidat … Weiterlesen
Die Jusos gratulieren der Stadt Halle (Saale) zu einer rundum gelungenen “Hoch-Zeit” am 30. Juni. Die Sperrung der Hochstraße war ein beeindruckender Höhepunkt der Internationalen Bauausstellung in Halle, das beweisen die tausenden Hallenserinnen und Hallenser, die trotz des ein oder anderen Wolkenbruchs das einmalige Ereignis für einen Sonntagsausflug genutzt haben.
Zurück geht diese Tradition auf die Verabschiedung der „Genfer Konvention zum Schutze der Kinder“ im Jahr 1925, woraufhin in vielen Ländern ein „Tag des Kindes“ eingeführt wurde. Dieser wird inzwischen in über 145 Ländern an verschiedenen Tagen begangen. Den ersten Kindertag gab es übrigens in der Türkei, wo der 23. … Weiterlesen
Die SPD-Landtagsabgeordnete Corinna Reinecke übernimmt die Schirmherrschaft für die Kampagne “Schulweg-Doktor” des Auto Club Europa im Kreis Wittenberg. Mit einer deutschlandweiten Kampagne will der Auto Club Europa mithelfen, Schulwege sicherer zu machen. Wie der Club berichtet, steht am Anfang der Aktion eine Schulweg-Diagnose. Danach soll bei Bedarf eine Schulweg-Therapie verschrieben … Weiterlesen
Es ist ein Erfolg der Alterssicherungspolitik in Deutschland, dass das Risiko von Armut im Alter in Deutschland nicht überdurchschnittlich stark ausgeprägt ist. Allerdings ist es nicht selbstverständlich, dass dies auch so bleibt. Die aktuell günstige Einkommenssituation im Alter beruht darauf, dass die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der Vergangenheit einerseits nur … Weiterlesen
Ist der Klimawandel nur ein Hirngespinst? Welche Rolle spielt die Landwirtschaft dabei? Wie sehen die Perspektiven für die Landwirtschaft aus? Diese Fragen interessierten etwa 30 Besucher, die sich am 26. Mai auf Einladung der Friedrich-Ebert-Stiftung im Kulturhaus Salzwedel einfanden. Erstmals führten die FES-Landesbüros von Sachsen-Anhalt und Niedersachsen eine solche Veranstaltung … Weiterlesen