Burkhard Lischka gegen die Einführung der Kopfpauschale
Infostand der SPD Halle mit dem Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka am 1.4.2010 gegen die Einführung der Kopfpauschale durch die schwarz-gelbe Bundesregierung.
Infostand der SPD Halle mit dem Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka am 1.4.2010 gegen die Einführung der Kopfpauschale durch die schwarz-gelbe Bundesregierung.
Der NDR hat einen hervorragenden Bericht (http://www.ndrinfo.de/programm/sendungen/reportagen/behinderte102.html) über die Problematik de Nacherhebung der Ausgleichsabgabe gemacht, den man im Netz nachlesen kann. Silvia Schmidt, die Behindertenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion, hat auf diesen Mißstand bereits vor Wochen hingewiesen (index.php?option=com_content task=view id=529 Itemid=32). Es wird derzeit auch geprüft, den Bundesrechnungshof auf diese beispiellose Benachteiligung … Weiterlesen
Die hallesche SPD und Jusos Halle rufen gemeinsam zur Teilnahme an der Aktions- und Menschenkette KettenreAktion am 24. April 2010 zwischen den Atomkraftwerken Krümmel und Brunsbüttel auf. Mit dieser Menschenkette soll ein Zeichen gegen Atomkraft gesetzt werden. Für Sonnabend den 24.04.2010 wurde ein Reisebus organisiert der von Halle zum Atomkraftwerk … Weiterlesen
Der Landesbeauftragte für Stasi-Unterlagen, Gerhard Ruden, hat heute seinen Antrag auf Entlassung als Landesbeauftragter für die Stasi-Unterlagen zurückgezogen. Dazu erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: „Das ist ein unfassbarer Vorgang. Herr Ruden ist offensichtlich von allen guten Geistern verlassen. Er fügt mit seinem Rücktritt vom Rücktritt dem Amt … Weiterlesen
Der Landesbeauftragte für Stasi-Unterlagen, Gerhard Ruden, hat heute seinen Antrag auf Entlassung als Landesbeauftragter für die Stasi-Unterlagen zurückgezogen. Dazu erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: “Das ist ein unfassbarer Vorgang. Herr Ruden ist offensichtlich von allen guten Geistern verlassen. Er fügt mit seinem Rücktritt vom Rücktritt dem Amt … Weiterlesen
Großer Kinderflohmarkt am 1. Mai auf dem Marktplatz geplant Erstmalig wird am 1. Mai auf dem Sangerhäuser Marktplatz ein großer Kinderflohmarkt stattfinden. „Mit dem Kinderflohmarkt wollen wir vor allem jungen Eltern die Möglichkeit geben, preiswert gut erhaltene Kindersachen und Spielzeuge zu kaufen.“, so die Initiatorin Nadine Hampel, Landtagsabgeordnete aus Sangerhausen. … Weiterlesen
Am 1. April 2010 führte die SPD Halle (Saale) in der halleschen Innenstadt eine Unterschriftenaktion gegen die von der schwarz-gelben Bundesregierung geplante Kopfpauschale durch. Bei trockenem aber stürmischem Wetter informierten die GenossInnen die halleschen BürgerInnen über die unsolidarischen Pläne der Bundesregierung. Von 15 bis 17 Uhr stellten sich etwa 20 … Weiterlesen
Die Jusos in der SPD Halle (Saale) sprechen sich für ein Verbotsverfahren gegen kriminelle Motorrad-Rockerbanden aus. Auf ihrer vergangenen Sitzung beschlossen sie einen entsprechenden Antrag aus der Mitgliedschaft. Dieser wird nun zur kommenden Landesdelegiertenkonferenz der Jusos Sachsen-Anhalt, die vom 25. bis 27. Juni in Merseburg stattfinden wird, eingebracht. Nachdem in … Weiterlesen
SPD Köthen zeigt Flagge gegen Schwarz-Gelbe Gesundheitspolitik Am Donnerstag dem 01.04.2010 rief der SPD Ortsverein Köthen zu einer Unterschriftenaktion mit dem Thema „Nein zur Kopfpauschale, Ja zu einer guten Gesundheitsversorgung für alle!“ auf.
Haben Sie Ihr Osternest schon gefunden? Was haben Sie Ihren Kindern und Enkeln versteckt? In den meisten Osternestern war sicher auch ein Osterhase. Der Osterhase ist zurzeit als Schoko-Hase allgegenwärtig. Kaum Gedanken macht man sich aber darum, wie es seinen Vorbildern geht. Wir hatten in der letzten Sitzungswoche wieder mal … Weiterlesen
„Das ist er das ist unser Mann“, flüstert Eckhard Marx aus Roitzsch. Gemeint ist damit Jens Bullerjahn, der am Montag Abend Station im Zörbiger Dorotheenhof machte um zahlreichen Gästen sein Papier „Mein Kompass für ein attraktives Sachsen-Anhalt vorzustellen.
„Schwarzgelb lässt die Förderprogramme für Erneuerbare Energien ausbluten und gefährdet bundesweit hundertausende Jobs“, sagt die Bundestagsabgeordnete Silvia Schmidt. Das Handwerk ist der wichtigste Arbeitgeber und Anbieter von Ausbildungsplätzen. Außerdem schützen die energetischen Sanierungen an und in Gebäuden das Klima und halten die Energierechnungen bezahlbar.
Wittenberg (wg). Die Arbeit auf mehr Schultern verteilen, die Jusos stärker einbinden und die Kontakte zu den Ortsteilen intensivieren, hat sich Olaf Kurzhals als neuer Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Wittenberg auf die Fahnen geschrieben. Mit dem 41-Jährigen vollzieht der Ortsverein einen Generationenwechsel: Vorgänger Engelbert Wistuba, der 15 Jahre lang den Vorsitz … Weiterlesen
Der Landesbeauftragte für Stasi-Unterlagen, Gerhard Ruden, hat heute in einem Schreiben an den Landtagspräsidenten seinen Rücktritt erklärt, nachdem bekannt geworden war, dass er als Student gegenüber dem Ministerium der Staatssicherheit einen Freund erheblich belastet hatte und dieser daraufhin zu einer mehrjährigen Haftstrafe wegen „Republikflucht“ verurteilt wurde. Dazu erklärt Katrin Budde, … Weiterlesen
Die SPD-Landtagsabgeordnete Nadine Hampel führt am Montag, den 12.04.2010 die nächste Bürgersprechstunde in Sangerhausen, Kylische Str. 54d durch. Interessierte Bürgerinnen und Bürger haben in der Zeit von 15.00 Uhr bis 16.00 Uhr Gelegenheit, sich mit ihren Fragen, Problemen und Anregungen an die Politikerin zu wenden. Eine telefonische Terminabsprache kann unter … Weiterlesen
Liebe Genossen und Freunde der SPD, am 20. März fand unser erster sozialdemokratischer Frühschoppen im Cafe Gneisenau statt. Es wurde in lockerer Runde lebhaft diskutiert, zum Beispiel über das Teilzeitparlament in Sachsen-Anhalt, den Zustand der Schönebecker Altstadt oder weshalb diese … — Delivered by Feed43 service
Im romantischen Harzstädtchen Blankenburg gibt es ein wunderschönes Schloss oberhalb der Stadt. Dieses alte Gemäuer wird seit der Wende nicht mehr genutzt und liegt gewissermaßen im Dornröschenschlaf mit allen baulichen Problemen die damit einher gehen. Ein Förderverein kümmert sich seit Jahren um Erhalt, Sanierung und Nutzung. Genau in diesem Schloss … Weiterlesen
„Endlich ist die Zerschlagung der JobCenter vom Tisch und die Betreuung der Langzeitarbeitslosen aus einer Hand sicher gestellt, erklärt die SPD-Landtagsabgeordnete und arbeitsmarktpolitische Sprecherin Nadine Hampel. Es ist gut, dass es nun endlich Klarheit für die weitere Arbeit in der ARGE Sangerhausen gibt.“ „Hampel betont, dass diese Einigung ohne die … Weiterlesen
Der Landesbeauftragte für Stasi-Unterlagen, Gerhard Ruden, hat heute in einem Schreiben an den Landtagspräsidenten seinen Rücktritt erklärt, nachdem bekannt geworden war, dass er als Student gegenüber dem Ministerium der Staatssicherheit einen Freund erheblich belastet hatte und dieser daraufhin zu einer mehrjährigen Haftstrafe wegen “Republikflucht” verurteilt wurde. Dazu erklärt Katrin Budde, … Weiterlesen
Der Landesbeauftragte für Stasi-Unterlagen, Gerhard Ruden, hat als Student einen seiner Freunde in einem Verhör gegenüber dem Ministerium der Staatssicherheit erheblich belastet. Dieser war auch auf Grundlage dieser Aussage zu einer mehrjährigen Haftstrafe wegen “Republikflucht” verurteilt worden. Ruden hatte seine Aussage eingeräumt und von einem “peinlichen Fall” gesprochen. Einen Rücktritt … Weiterlesen