Frostschäden an Straßen und Gehwegen behindern derzeit in vielen Städten und Gemeinden Auto- und Radfahrer sowie Fußgänger. Dazu erklärt Ronald Doege, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: Der ungewöhnlich harte Winter hat in den Städten und Gemeinden deutliche Schäden auf den Straßen hinterlassen. Die Kommunen in Sachsen-Anhalt sind selbst kaum in der … Weiterlesen
Die SPD Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in Sachsen Anhalt hat Wirtschaftsminister Rainer Haseloff (CDU) wegen seiner ablehnenden Haltung bei der Einführung von Mindestlöhnen scharf kritisiert. Der AfA-Landesvorsitzende und Arbeitsmarktexperte der Landes-SPD Andreas Steppuhn warf Haseloff vor, die Realitäten zu verkennen. Steppuhn bezeichnete es als Skandal, das mittlerweile 70 000 Menschen … Weiterlesen
Innerhalb des SPD-Landesverbandes Sachsen-Anhalt hat sich ein Fachausschuss Energiepolitik gegründet. Dieser will bis zum Herbst 2010 bei einem Energiekongress ein eigenes nachhaltiges Energiekonzept vorlegen. Aktuell wird die geplante Sonderkürzung der Solarförderung massiv kritisiert. Die zwanzig Gründungsmitglieder wählten einstimmig Marko Mühlstein, Mitglied des SPD-Landesvorstandes, zum Vorsitzenden des Fachausschusses. Mühlstein, Umweltschutztechniker und … Weiterlesen
PressemitteilungBurg, den 25. Februar 2010 Verleihung des Bundesverdienstordens am Bande an Klaus Möbius aus Burg Am gestrigen Nachmittag wurde das Bundesverdienstkreuz am Bande an den Burger Klaus Möbius verliehen. Der Landtagsabgeordnete Matthias Graner nahm an der Zeremonie in der Magdeburger Staatskanzlei teil. Weiterlesen
Mit einer nachträglichen Weihnachtsüberraschung wollen Beschäftigte aus Solar Valley in Thalheim bei Bitterfeld vor dem Deutschen Bundestag für Aufsehen sorgen. Am Freitag, dem 26. Februar 2010, reisen 30 als Weihnachtsmänner verkleidete Solar Valley-Mitarbeiter in den frühen Morgenstunden nach Berlin. Im Gepäck haben sie die vergessenen Weihnachtswünsche der von Entlassung bedrohten … Weiterlesen
“Die aktuelle Debatte zu den Aufgaben des Winterdienstes in unserer Stadt hat allen Beteiligten klar vor Augen geführt, dass die Stadt und ihre Bediensteten und Beauftragten ihre Arbeit im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben durchaus erfüllt haben.” so Hans-Dieter Bromberg. Der Beigeordnete für Kommunales, Umwelt und Verwaltung erläuterte ausführlich die rechtlichen … Weiterlesen
Mittendorf:Veranstaltung braucht neues Konzept für objektiven Vergleich In der heutigen Presseberichterstattung war der Leiter der Landeszentrale für politische Bildung, Herr Lüdkemeier, damit zitiert worden, dass er sich mit Herrn Tullner (CDU), Vorsitzender des Kuratoriums, und Frau Mittendorf (SPD), stellvertretende Kuratoriumsvorsitzende, darauf geeinigt habe, die in die Diskussion geratene Veranstaltung für … Weiterlesen
Am 4. Februar besuchte die SPD-Bundestagsabgeordnete Silvia Schmidt Halberstadt. Zukünftig ist die aus dem Südharz stammende Abgeordnete auch für die Bürgerinnen und Bürger des Harzkreises zuständig. Zu diesem Zweck bieten SPD, Silvia Schmidt und der Landtagsabgeordnete Gerhard Miesterfeldt in Halberstadt ein gemeinsames Bürgerbüro als Anlaufpunkt an. Ich werde zukünftig mit … Weiterlesen
In einem heute in der Volksstimme veröffentlichten Interview hat sich Wirtschaftsminister Rainer Haseloff gegen Mindestlöhne und für eine regionale Staffelung der Hartz-IV-Regelsätze ausgesprochen. Dazu erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: „Ich bin erstaunt, dass Herr Haseloff so wenig für die Interessen des Ostens und der Menschen hierzulande übrig … Weiterlesen
Pressemitteilung Burg, 18. Februar 2010 Sozialkundeunterricht von Schülern der Diesterweg-Sekundarschule Burg im Landtag von Sachsen-Anhalt Man kann auch dorthin gehen, wo Gesetze wirklich beschlossen werden. Sozialkundeunterricht muss nicht nur in der Schule stattfinden. Dies ist seit Jahren Tradition in der Diesterweg-Sekundarschule in Burg, und so waren kürzlich Schülerinnen … Weiterlesen
Die Landwirtschaft kann und muss Treibhausgasemissionen reduzieren. Auch die heutige Anhörung im Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz hat wieder deutlich gezeigt: Die Landwirtschaft trägt zum Klimawandel bei. Sie hat auch gezeigt: Minimierungspotentiale sind vorhanden und können genutzt werden. Wollen wir die Klimaziele erreichen, müssen wir handeln. Die Anhörung heute … Weiterlesen
Volksstimme vom 15.02.2010 Magdeburger SPD-Bundestagsabgeordneter startet öffentliche Diskussion über Änderung des Familienrechts In Deutschland erhalten ledige Väter das Sorgerecht nur mit Zustimmung der Mutter. Diese Regelung ist nicht rechtens, urteilte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte am 3. Dezember 2009. Das deutsche Familienrecht muss nun geändert werden. Dafür macht sich der … Weiterlesen
Wer in diesen Tagen die Zeitungen aufschlägt, reibt sich ob der Ausfälle des Guido W. verwundert und empört die Augen. Wer Menschen, die von Hartz IV leben müssen, „spätrömische Dekadenz“ vorwirft, dem ist jeder Sinn für die Realität abhanden gekommen. Dabei nennt Westerwelle die Verachtung der Schwächsten in unserer Gesellschaft … Weiterlesen
Pressemitteilung Burg, den 05. Februar 2010 Matthias Graner zu Antrittsbesuch bei Oberst Geyer Zu einem angeregten Meinungsaustausch kamen kürzlich Oberst Karl Helmut Geyer und der SPD-Landtagsabgeordnete Matthias Graner in der Clausewitz-Kaserne in Burg zusammen. Graner hatte um das Gespräch gebeten, um sich über die aktuelle Situation in der Kaserne … Weiterlesen
Vor sieben Monaten schenkte Silke Brennecke ihrem 7. Kind das Leben. Das Bundespräsidialamt informierte Waltraud Wolff darüber, dass das deutsche Staatsoberhaupt, Bundespräsident Horst Köhler, die Ehrenpatenschaft für den kleinen Julian Lucas übernommen hat. Mit Spielzeug und einer großen Packung Pampers ausgerüstet, besuchte die Bundestagsabgeordnete die Großfamilie in Oschersleben. Freudig nahmen … Weiterlesen
Am Montag, dem 15. Februar, kommen die Mitglieder des SPD-Kreisvorstandes um 19 Uhr in Burg in der Gaststätte “Zum Zapfenstreich“ zu ihrer turnusmäßigen Sitzung zusammen. Auf der Tagesordnung steht die Vorbereitung der Landtagswahl 2011. Insbesondere muss der Vorstand die Termine für die Wahlkreiskonferenzen festlegen, auf denen die sozialdemokratischen Direktkandidaten für … Weiterlesen
Mit meiner Berliner Depesche möchte ich Sie künftig monatlich über Neuigkeiten aus der Bundespolitik und der Arbeit unserer SPD-Bundestagsfraktion informieren. Aus erster Hand sollen Sie so einige Fakten und Hintergründe wichtiger Entscheidungen in Berlin erhalten und einen Einblick in meine politische Arbeit als Ihr Bundestagsabgeordneter bekommen. In Berlin bin ich … Weiterlesen
Nach einer am Mittwoch veröffentlichte Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaft zur Einkommensverteilung leben 11,5 Millionen Menschen unter der Armutsschwelle. Binnen von 10 Jahren stieg die Zahl der betroffen Haushalte um ein Drittel.
Mit großer Freude hat der SPD Kreisvorstand das Wahlergebnis zur Bürgermeisterwahl in Burg zur Kenntnis genommen. Jörg Rehbaum und der SPD Ortsverein Burg haben einen tollen Wahlkampf geführt. Der Kreisvorstand wünscht Jörg Rehbaum alles Gute in seiner neuen Funktion als Bürgermeister der Stadt Burg , berichtete SPD-Kreischef Matthias Graner von … Weiterlesen
Mitteldeutsche Zeitung vom 15.02.2010 Eine “verlässliche Finanzierung von Beratungsangeboten und Netzwerken im Kampf gegen den Rechtsextremismus fordert der SPD-Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka. Die Netzwerke seien “ein Schild der Demokratie” und müssten gestärkt werden, erklärte Lischka, der für die SPD auch den Wahlkreis 71 Dessau-Wittenberg betreut. Lischka verweist auf die Bundesprogramme “Vielfalt … Weiterlesen