Nachdem in den Nachbarbundesländern Sachsen und Thüringen seit Wochen nicht angemeldete Demonstrationen von Gegnern der Corona-Maßnahmen unter Verletzung der Infektionsschutzmaßnahmen durch die Straßen zogen, nehmen diese Aktivitäten auch in Sachsen-Anhalt zu. Am Montagabend kam es zu solchen Aufzügen beispielsweise in Aschersleben und Magdeburg. Während in Magdeburg, die Polizei den nichtangemeldeten … Weiterlesen
In den letzten Wochen herrschte noch Unsicherheit über die Zukunft der Schulsozialarbeit im Land. Heute tagte der Finanzausschuss des Landtages von Sachsen-Anhalt. Hierzu Rüdiger Erben, Vertreter der Fraktion im Finanzausschuss: „Mit der gerade erfolgten Freigabe der Verpflichtungsermächtigung über 50,5 Mio. Euro im Haushalt 2022 und der demnächst zu erwartenden Richtlinie … Weiterlesen
In den letzten Wochen herrschte noch Unsicherheit über die Zukunft der Schulsozialarbeit im Land. Heute tagte der Finanzausschuss des Landtages von Sachsen-Anhalt. Hierzu Rüdiger Erben, Vertreter der Fraktion im Finanzausschuss: „Mit der gerade erfolgten Freigabe der Verpflichtungsermächtigung über 50,5 Mio. Euro im Haushalt 2022 und der demnächst zu erwartenden Richtlinie … Weiterlesen
Bereits 1981 hat die UNO das Jahr der Behinderten ausgerufen. Sie initiierte den Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen am 3. Dezember, der erstmalig 2003 begangen wurde. Hindernisse, Ungerechtigkeiten und Diskriminierungen von Menschen mit Behinderungen sollen beseitigt werden. Inklusion ist kein bloßes Wunschdenken, sondern ein von den Vereinten Nationen festgeschriebenes … Weiterlesen
Der Fall der Cyberattacke auf das Netzwerk des Landkreises Anhalt-Bitterfeld war heute erneut Thema im Innenausschuss des Landtages. Diesmal trug Landrat Andy Grabner zum Stand der Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit seiner Kreisverwaltung vor. Nach Auffassung des innenpolitischen Sprechers der SPD-Landtagsfraktion Rüdiger Erben hat sich bei der heutigen Beratung erneut bestätigt, wie … Weiterlesen
Heute ist bundesweiter Vorlesetag. Ich habe mich in diesem Jahr für eine Geschichte entschieden, bei der es um Freundschaft und Zusammenhalt geht. So nämlich lautet auch das diesjährige Motto. Viel Spaß beim Zuhören! Mehr spannende Geschichten findet ihr auf der Seite des Vorlesetages: www.vorlesetag.de
Am Donnerstagnachmittag beriet der Landtag von Sachsen-Anhalt den Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt in erster Lesung. Durch das Gesetz soll eine „Experimentierklausel“ zur Erprobung neuer Versorgungskonzepte in das Rettungsdienstgesetz eingefügt und damit die Erprobung neuer Techniken der Telemedizin im Rettungsdienst in Sachsen-Anhalt möglich gemacht … Weiterlesen
Die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Katja Pähle, hat den heutigen Beschluss des Bundestages zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes begrüßt. Die mit der Mehrheit von SPD, Grünen und FDP beschlossenen Regelungen seien notwendig zur Bekämpfung der aktuell wieder dramatisch steigenden Infektionszahlen. Katja Pähle: „In den letzten Tagen haben die Mehrheitsfraktionen im Bundestag … Weiterlesen
Am Rande der Landtagssitzung wurde dem Petitionsausschuss ein neues Gutachten übergeben, welches die Dichtigkeit und Funktionstüchtigkeit der aktuell vorhandenen DK II-Deponie in Roitzsch in Frage stellt. Beauftragt wurde dieses Gutachten unter anderem von der Bürgerinitiative Roitzsch und der Stadt Sandersdorf Brehna. Das Thema steht heute auch auf der Tagesordnung der … Weiterlesen
Die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Katja Pähle, hat den heutigen Beschluss des Bundestages zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes begrüßt. Die mit der Mehrheit von SPD, Grünen und FDP beschlossenen Regelungen seien notwendig zur Bekämpfung der aktuell wieder dramatisch steigenden Infektionszahlen. Katja Pähle: „In den letzten Tagen haben die Mehrheitsfraktionen im Bundestag … Weiterlesen