Vor wenigen Tagen haben wir den 31. Tag der Deutschen Einheit feiern können. Der langjährige Vorsitzende unseres Landesverbandes und Mitbegründer der Historischen Kommission des Landesverbandes, Rüdiger Fikentscher hat dem Vorwärts aus diesem Anlass ein Interview gegeben, in dem er seine persönliche Bilanz von 30 Jahren Einheit in Freiheit vorstellt. Link: https://www.vorwaerts.de/artikel/3-oktober-haben-ddr-endlich-strecke-gebracht
Am heutigen Sonntag fand der Festakt zum Tag der Deutschen Einheit in Halle (Saale) statt. Katja Pähle, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion dazu: „Wenn wir heute zum 31. Mal den Jahrestag der deutschen Wiedervereinigung feiern, bedeutet das zum einen den Blick zurück: In drei bewegten Jahrzehnten ist zusammengewachsen, was zusammengehört. Bei allen … Weiterlesen
In dieser Woche haben Frau Ministerin Petra Grimm-Benne und Herr Minister Prof. Dr. Armin Willingmann ihren Verzicht auf das Abgeordnetenmandat mit Ablauf des 30. September 2021 erklärt. Nachrücken werden Frau Elrid Pasbrig und Herr Holger Hövelmann. Mit der endgültigen Zusammensetzung der Fraktion wird auch ihre inhaltliche Arbeitsverteilung feststehen: Rüdiger Erben: … Weiterlesen
Der Fall der Cyberattacke auf das Netzwerk des Landkreises Anhalt-Bitterfeld, der im heutigen Innenausschuss des Landtages beraten wurde, zeigt wie wichtig es war, dass sich die SPD in den Koalitionsverhandlungen für ein Cybersicherheitsgesetz für Sachsen-Anhalt eingesetzt hat. Mit diesem Landes-IT-Sicherheitsgesetz ist eine Notfall-Eingreiftruppe gesetzlich zu regeln. Diese Eingreiftruppe berät präventiv … Weiterlesen
Der Fall der Cyberattacke auf das Netzwerk des Landkreises Anhalt-Bitterfeld, der im heutigen Innenausschuss des Landtages beraten wurde, zeigt wie wichtig es war, dass sich die SPD in den Koalitionsverhandlungen für ein Cybersicherheitsgesetz für Sachsen-Anhalt eingesetzt hat. Mit diesem Landes-IT-Sicherheitsgesetz ist eine Notfall-Eingreiftruppe gesetzlich zu regeln. Diese Eingreiftruppe berät präventiv … Weiterlesen
Nach der Sommerpause des Stadtrates hat die Stadtverwaltung unter Einbeziehung eines neuen Investors den Baubeschluss 188 zur Wohnbebauung im Wildentenweg erneut dem Stadtrat und seinen Ausschüssen vorgelegt. Eric Eigendorf, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) und Mitglied im Planungsausschuss hierzu: „Es ist schwer zu erklären, warum die Stadtverwaltung nach der … Weiterlesen
Die Bundestagswahl am 26. September 2021 endete mit einem Wahlsieg der SPD. Auch in Magdeburg und Stadtfeld-Ost konnten wir das bundesweite Ergebnis bestätigen und gewannen mit unserem Direktkandidaten Martin Kröber das Direktmandat. Vielen Dank an alle Wählerinnen und Wähler und an alle, die in den vergangenen Wochen Wahlkampf für die … Weiterlesen
Nach der erfolgreichen Bildung der neuen Landesregierung hat die SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt eine turnusmäßige Neuwahl des Fraktionsvorstands durchgeführt. Dabei wurde Katja Pähle einstimmig als Fraktionsvorsitzende bestätigt. Als neuer stellvertretender Fraktionsvorsitzender wurde einstimmig der Abgeordnete Falko Grube gewählt. Einstimmig in seiner Funktion bestätigt wurde auch der Parlamentarische Geschäftsführer Rüdiger Erben. Katja Pähle … Weiterlesen
Viel positive Resonanz beim Straßenwahlkampf zur bevorstehenden Bundestagswahl in Stadtfeld. Gestern und heute waren wir mit unserem Infostand in der Großen Diesdorfer Straße und in der Olvenstedter Straße präsent. Mit dabei war auch unser Bundestagskandidat Martin Kröber.
Heute hat der Landtag von Sachsen-Anhalt zum Thema Energiewende debattiert. Dazu erklärte Juliane Kleemann, energiepolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: „Wenn wir die Energiewende erfolgreich gestalten wollen, dann gelingt dies nur über Beteiligung und nur gemeinsam. Wind- und Solaranlagen werden sich zunehmend über das gesamte Land verteilen, daher muss auch der Nutzen … Weiterlesen