Die Landesregierung hat heute den Entwurf eines Gesetzes zu Änderung des Landesvergabegesetzes in den Landtag eingebracht. Dazu erklärte Andreas Steppuhn, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Die Beseitigung der Hochwasserschäden ist eine prioritäre Aufgabe in den nächsten Wochen und Monaten. Die Betroffenen brauchen Hilfe und wir müssen dafür sorgen, dass die Infrastruktur … Weiterlesen
Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat in seiner heutigen Sitzung den Antrag „Zugang zur Arbeitslosenversicherung verbessern – Rahmenfristen und Anwartschaften im SGB III neu regeln“ debattiert. Dazu erklärte Andreas Steppuhn, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Die SPD-Landtagsfraktion spricht sich klar dafür aus, die Sozialgesetzgebung im Bereich der Arbeitslosenversicherung zu reformieren. Dabei muss … Weiterlesen
Der SPD-Ortsverein Quedlinburg hat sich dafür ausgesprochen, alle Möglichkeiten zu nutzen, dass es zukünftig auch in der Region Quedlinburg eine Gemeinschaftsschule gibt. Das neue Schulgesetz, welches der Landtag vor einigen Wochen beschlossen hat, bietet die Möglichkeit, auf freiwilliger Basis Gemeinschaftsschulen zu bilden. Grundvoraussetzung hierfür ist ein vorliegender Elternwille. „Zwischen der … Weiterlesen
Einsatzleitung und Einsatzkräfte in Aken haben gute Arbeit geleistet Nach einer Verlautbarung des innenpolitischen Sprechers der CDU-Landtagsfraktion Jens Kolze gibt es staatsanwaltliche Ermittlungen gegen die Verantwortlichen der vor Ort in Aken (Elbe) handelnden Einsatzkräfte. Danach soll die Einsatzleitung ausgebildete Einsatzkräfte und Fachexperten für Hochwasserschutz weggeschickt haben, obgleich ihre Hilfe benötigt … Weiterlesen
Knapp 30 Mitglieder und Gäste des SPD-Ortsvereins Wernigerode feierten am vorigen Wochenende ihr traditionelles Sommerfest. Nachdem in den Vorjahren die Veranstaltung in Reddeber und Schierke stattfand, kamen die Sozialdemokraten dieses Mal in der Mehrzweckhalle in Benzingerode zusammen, um damit eine weitere Ortschaft Wernigerodes zu besuchen. Dort wurden sie herzlich von … Weiterlesen
Am 1. September 2013 wählen die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Halberstadt ihren neuen Oberbürgermeister. Viele kennen den Halberstädter Peter Köpke, weil er seit 23 Jahren im Stadtrat für die Belange der Bürgerinnen und Bürger eintritt und sich für die Entwicklung der Stadt engagiert. Peter Köpke hat die Vision von … Weiterlesen
8. Brunnenfest der Harzer SPD Die Harzer SPD lädt am 22. Juni nach Halberstadt zum Brunnenfest ein. Alle Bürgerinnen und Bürger aus der Harzregion sind herzlich dazu eingeladen ! Tradiotionell findet das sozialdemokratische Familienfest rund um den Johannesbrunnen in der Altstadt statt. Los geht es um 12 Uhr mit dem … Weiterlesen