Burgenland-SPD debattiert Koalitionsvertrag Gerade erst haben die SPD-Mitglieder die Unterlagen für den Basisentscheid zum KoalitionsvertragDownloadEntwurf Koalitionsvertrag erhalten, debattiert die Burgenlandkreis-SPD als erste Gliederung im Land das Vertragswerk. Enttäuschende 8,4 % für die SPD zur Landtagswahl und nun doch Regierungsbeteiligung? Das ist die Frage, über die jetzt die Mitglieder schriftlich abzustimmen haben. … Weiterlesen
Am 14. August startet mit dem Wahlkampf Aktionstag der SPD die heiße Phase des Bundestagswahlkampfes. Auch wir waren heute in Aktion und haben die ersten Plakate in Köthen angebracht. Bei bestem Sommerwetter und bester Laune wurden die ersten 20 Plakate aufgehängt. Am 15. August geht es weiter. Da starten wir … Weiterlesen
Am 13. August konnten wir unsere Landesvorsitzende, Juliane Kleemann, in unserem Bürgerforum in der Halleschen Straße in Köthen begrüßen und mit ihr den nun fertig ausgehandelten Koalitionsvertrag für Sachsen-Anhalt besprechen. Auch die Auswertung der Landtagswahl war zu Beginn nochmal Thema. Leider war es aufgrund einer kurzfristigen Terminverschiebung nur eine sehr kleine … Weiterlesen
Bis zum 03.09.2021 entscheidet die SPD Sachsen-Anhalt in einem Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertragsentwurf zwischen SPD, CDU und FDP. Während dieser Zeit finden 5 Regionalkonferenzen statt. „Nun sind unsere Mitglieder gefragt!“ sagt Juliane Kleemann, SPD-Landesvorsitzende, „Nach dem Ende der Koalitionsverhandlungen müssen sie die Ergebnisse bewerten und entscheiden ob sie dem Vertrag … Weiterlesen
Am 09.08.2021 sind die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, CDU und FDP zur Bildung einer Landesregierung für die Legislaturperiode 2021-2026 zu Ende gegangen. Der Entwurf des Koalitionsvertrages wurde am 10.08.2021 veröffentlicht. Der SPD-Landesvorstand hat diesen Entwurf zur Kenntnis genommen und festgestellt, dass die Sondierungsergebnisse umgesetzt werden konnten und alle Beschlüsse des Landesparteitages … Weiterlesen
Rüdiger Erben bietet Bürgersprechstunde in der Weißenfelser Tagespflege im Stadtteil West an Der Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben bietet eine Bürgersprechstunde in der Tagespflege der Pflegegesellschaft „Scheunpflug – Wir pflegen“ in Weißenfels West an. Hierzu lädt er für Dienstag, den 17.08.2021 von 11.00 bis 13.00 Uhr in die Tagespflege der Pflegegesellschaft „Scheunpflug … Weiterlesen
In seiner heute verkündeten Entscheidung zum Rundfunkbeitrag stellt das Bundesverfassungsgericht fest, dass das Land Sachsen-Anhalt durch das Unterlassen der Zustimmung zum Ersten Medienstaatsänderungsvertrag und damit zur Erhöhung des Rundfunkbeitrags verfassungswidrig gehandelt hat. Das Gericht stellt die Mitverantwortung des Landes heraus, den grundrechtlichen Finanzierungsanspruch der Rundfunkanstalten zu erfüllen und setzt die … Weiterlesen
Am 22.07.2021 legte das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) das Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ neu auf. Das Programm wurde bereits im letzten Jahr mit 25 Millionen Euro beschlossen. Hier konnten Modellprojekte beantragt werden, die die Veränderungen in Kommunen unterstützen können. Nun wird der Fördertopf um 250 Millionen … Weiterlesen
Gestern wurde der CSD Magdeburg vor dem Rathaus in Magdeburg von unserem Oberbürgermeister Dr. Lutz Trümper eröffnet. Sie stehen dieses Jahr unter dem Motto: „Ein flotter Dreier fürs Grundgesetz“. Zu seinem 10. Jubiläum wurde der Beginn der Aktionswochen mit musikalischer Begleitung zelebriert. Julia Brandt und Dr. Falko Grube haben für … Weiterlesen