SPD Parteitag für Koalitionsgespräche Ein außerordentlicher Parteitag beschloss gestern in Leuna die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit CDU und FDP. Dem voraus ging eine fünf Stunden lange Debatte. Auf die SPD in Sachsen-Anhalt kommt jede Menge Arbeit zu. Will sie nicht bei nächsten Wahlen unter die 5-Prozent-Hürde rutschen. Das vor allem … Weiterlesen
Auf der vergangenen SPD-Mitgliedervollversammlung hat der Ortsvereinsvorsitzende Torsten Weiser den Mitgliedern Chris Henze als Kandidat für die anstehende Bürgermeisterwahl in Sandersdorf-Brehna vorgeschlagen. „Mit Chris Henze unterbreiten wir den Bürgerinnen und Bürgern in Sandersdorf-Brehna ein Angebot an kommunalpolitischer Erfahrung, Kompetenz und landespolitischer Vernetzung“, unterstrich Weiser seine Begründung für den Nominierungsvorschlag. „Schon … Weiterlesen
Die SPD Sachsen-Anhalt hat sich, mit deutlicher Mehrheit für Koalitionsverhandlungen mit CDU und FDP ausgesprochen. Dabei legt die Partei auch inhaltliche Schwerpunkte für die anstehenden Gespräche fest. „Das Ergebnis heute ist ein Auftrag an uns, Koalitionsverhandlungen mit CDU und FDP aufzunehmen und die Herzensthemen der SPD in Politik für unser … Weiterlesen
Im Jugendhilfeausschuss am 15.07.2021 teilte die Stadtverwaltung mit, dass im Herbst 2021 das Onlinevergabeverfahren für die Kindertagesstätten des Eigenbetriebes der Stadt (Saale) startet. Eric Eigendorf, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) dazu: Wir begrüßen ausdrücklich, dass dieses Projekt jetzt Fahrt aufnimmt. Wir haben hierzu in den letzten Jahren immer interessiert … Weiterlesen
Während die neue Wegeleitung am Hauptbahnhof die Orientierung erleichtert, fehlen weiterhin gut sichtbare Hinweisschilder, die nach den Straßenbahnhaltestellen für alle VerkehrsteilnehmerInnen den Weg in die Altstadt weisen. Die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) bringt hierzu im Stadtrat am 21.07.2021 eine Anregung ein. Eric Eigendorf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) hierzu: … Weiterlesen
Wie die Mitteldeutsche Zeitung heute berichtet, hat das Verwaltungsgericht Magdeburg entschieden, dass die Finanzierung freier Schulen rechtswidrig ist und die Finanzhilfen des Landes Sachsen-Anhalt neu zu berechnen sind. Das Landesschulamt hat laut Bildungsministerium in der Folge beim Oberverwaltungsgericht die Zulassung der Berufung beantragt. Bei der Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Katja … Weiterlesen
Ab dem 13.07.21 gibt es nach langer Corona-Pause wieder feste Öffnungszeiten in unserem Bürgerforum in der Innenstadt. Jeden Dienstag von 15:00 bis 18:00 Uhr stehen Mitglieder unseres Ortsvereins und unserer Stadtratsfraktion für Fragen, Wünsche und Anregungen, zur Unterstützung bei Problemen oder einfach mal für ein Gespräch zur aktuellen Lage unseres … Weiterlesen
Auf der Tagesordnung des letzten Stadtrates vor der Sommerpause am 21.07.2021 findet sich ein Antrag zur Abwahl der Stadtratsvorsitzenden Katja Müller. Die SPD-Fraktion der Stadt Halle (Saale) lehnt dieses Vorgehen ab. “Katja Müller ist eine Ratsvorsitzende, die in den letzten Wochen und Monaten gezeigt hat, dass sie der Aufgabe gewachsen … Weiterlesen
In ihrer Fraktionssitzung am 05.07.2021 hat die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) ihren Vorstand neu gewählt. Eric Eigendorf wurde als Vorsitzender und Dr. Silke Burkert als Stellvertreterin einstimmig bestätigt. Eric Eigendorf, erneut gewählter Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) dazu: „Wir haben innerhalb unserer Fraktion einen guten Kurs, ein vertrauensvolles Miteinander … Weiterlesen