Author: spdbox

SPD-Bundestagsfraktion Am heutigen Donnerstag wird im Deutschen Bundestag nicht nur die große Wahlrechtsreform, sondern am späten Abend auch das Thema Wahlrecht von Menschen mit Behinderung diskutiert. Die SPD-Fraktion hat dazu einen Antrag eingebracht “Verbesserung des Wahlrechts von Menschen mit Behinderungen und Analphabeten” (Bundestags-Drucksache 17/12380), um die Abschaffung des Wahlrechtsausschlusses aus … Weiterlesen

Der SPD-Kreisvorstand traf sich unlängst zu seiner zweiten Sitzung in diesem Jahr in Burg. „Die Bundestagswahl 2013 rückt immer näher und somit ist auch der anstehende Wahlkampf für uns das Hauptthema“, sagte einleitend SPD-Kreischef Matthias Graner. Auf einen außerordentlichen Landesparteitag in Magdeburg wurden in der letzten Woche die Listenplätze für … Weiterlesen

Ronald Brachmann freut sich, dass zwei weitere Kitas aus seinem Bereich in die Kindertagsstättenförderung aufgenommen werden konnten. Den Zuschlag hierfür erhielten die Kita „Spatzennest“ Stapelburg aus der Gemeinde Nordharz und die Kita „Kunterbunt“ Drübeck aus der Stadt Ilsenburg. Diese Projekte können nunmehr neu in Angriff genommen werden. Brachmann: „Investitionen in … Weiterlesen

Der SPD-Kreisvorstand traf sich unlängst zu seiner zweiten Sitzung in diesem Jahr in Burg. „Die Bundestagswahl 2013 rückt immer näher und somit ist auch der anstehende Wahlkampf für uns das Hauptthema“, sagte einleitend SPD-Kreischef Matthias Graner. Auf einen außerordentlichen Landesparteitag in Magdeburg wurden in der letzten Woche die Listenplätze für … Weiterlesen

Im Gespräch mit Markus Bauer, Vorsitzender des SPD-Kreisverbandes Salzlandkreis.

Zu den heutigen Beratungen des Landtages über das Sicherheits- und Ordnungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (SOG) erklärte der Juso-Landesvorsitzende Andrej Stephan: “Neben den von den Oppositionsfraktionen aufgegriffenen Punkten ‘Zwangstests’ und ‘Handyabschaltung’ hat insbesondere die Forderung nach der Einführung einer Kennzeichnungspflicht die innerparteiliche Diskussion der SPD in den letzten Tagen belebt. Für … Weiterlesen

Blankenburg. Widersprüchliche Informationen zum Wiederaufbau des abgebrannten Funktionsgebäudes im Freibad am Thie haben am Dienstagabend in der Blankenburger Hauptausschusssitzung zu einer emotionsgeladenen und kontroversen Diskussion geführt. Auslöser war Ulf Voigt von der Wählergemeinschaft Cattenstedt-Heimburg-Timmenrode-Wienrode, der in den Niederschriften der beiden vorangegangenen Sitzungen widersprüchliche Aussagen von Vertretern des Vereins „Gesund älter … Weiterlesen