Ausgabe 12/2012 des Newsletters der sachsen-anhaltischen SPD-Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka, Silvia Schmidt und Waltraud Wolff. Dieser Newsletter wird Euch etwa 1mal im Monat in kompakter Form über die aktuellen bundespolitischen Entwicklungen informieren. Tipp: Hier können Sie den Newsletter auch per E-Mail abonnieren. Newsletter (Ausgabe 02/2013) als pdf-Datei herunterladen
Eure Stadträte laden ganz herzlich zur nächsten Stadtratssitzung ein. Für unseren Stadtteil wichtige Themen sind: Die Information zu TOP 9.5 Klimagutachten für das Bebauungsplanverfahren 165-5 “Östlich Grabbestraße”, (I0281/12) weil sich dort ein Kaltluftentstehungsgebiet befindet, dass sich positiv auf das Klima in der Innenstadt auswirkt. Bei einer Bebbauung der derzeitigen Kleingartenanlage … Weiterlesen
Zur heutigen Entscheidung des Rates der Einheitsgemeinde Südharz äußert sich die SPD-Landtagsabgeordnete Nadine Hampel von einer Dienstreise aus Mazedonien. Die heutige Entscheidung wird unserer Region nachhaltig schaden. Mit viel Engagement haben die Landesregierung und die Koalitionsfraktionen im Landtag sich um eine Anerkennung des Biosphärenreservats Südharz bei der UNESCO bemüht. Mit … Weiterlesen
Schwarz-Gelb rudert beim Meldegesetz zurück. Aber nicht aus Einsicht, sondern nach öffentlichem Druck. Foto: dapd Wissen Sie es noch? Letzten Sommer hatten etwa 30 Abgeordnete der Regierungskoalition ein Gesetz mit Folgen durch gewunken. Die anderen 600 Bundestagsabgeordneten taten, was die meisten Deutschen taten – sie sahen zu wie Deutschland gegen … Weiterlesen
Schwarz-Gelb rudert beim Meldegesetz zurück. Aber nicht aus Einsicht, sondern nach öffentlichem Druck. Foto: dapd Wissen Sie es noch? Letzten Sommer hatten etwa 30 Abgeordnete der Regierungskoalition ein Gesetz mit Folgen durch gewunken. Die anderen 600 Bundestagsabgeordneten taten, was die meisten Deutschen taten – sie sahen zu wie Deutschland gegen … Weiterlesen
Schwarz-Gelb rudert beim Meldegesetz zurück. Aber nicht aus Einsicht, sondern nach öffentlichem Druck. Foto: dapd Wissen Sie es noch? Letzten Sommer hatten etwa 30 Abgeordnete der Regierungskoalition ein Gesetz mit Folgen durch gewunken. Die anderen 600 Bundestagsabgeordneten taten, was die meisten Deutschen taten – sie sahen zu wie Deutschland gegen … Weiterlesen
Liebe Genossin, lieber Genosse, liebe Bürgerin, lieber Bürger, erneut werden die Verbraucherinnen und Verbraucher von einem Lebensmittelskandal heimgesucht, falsch deklariertes Pferdefleisch in Tiefkühlkost. Hektisch versuchte Verbraucherschutzministerin Aigner wieder einmal, sich als konsequent handelnde CSU-Politikerin darzustellen. Und es geschah wieder einmal – viel zu wenig. Was wir brauchen ist eine ganz … Weiterlesen
„Die SPD hört zu“. Unter diesem Motto besucht die SPD Ballenstedt-Falkenstein in diesem Jahr Vereine in Ballenstedt und Falkenstein und kommt mit den Vereinsmitgliedern ins Gespräch. „Wir wollen mit den engagierten Menschen in unserer Stadt sprechen, uns von ihrer Arbeit berichten lassen und vor allem hören, wo der Schuh drückt“, … Weiterlesen
Kürzung der Mittel widerspricht dem Ansinnen der Landesregierung, junge und hoch qualifizierte Menschen im Land zu halten Die Jusos Halle fordern den Landtag auf, die vom Ministerium für Wissenschaft und Wirtschaft vorgesehene Streichung der Hälfte der Mittel für die Graduiertenförderung ab 2014 zu verhindern. Es ist doch arg verwunderlich, dass … Weiterlesen