Erste Veranstaltung „Menschen mit Behinderung im Parlament“
Am 26. und 27. Oktober werden 299 Menschen mit Behinderungen auf Einladung aller Fraktionen mit Abgeordneten des Deutschen Bundestages und Regierungsvertreterinnen und -vertretern über Schwerpunkte in der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention debattieren. Die Gäste haben die Möglichkeit, die Themen auf die Tagesordnung zu setzen, die ihnen wichtig sind. In 12 Arbeitsgruppen, … Weiterlesen
Symbolischer erster Spatenstich für Erlebnispfad im Steinzeitdorf Randau
Magdeburg. Das Steinzeitdorf in Randau wird demnächst um einen jungsteinzeitlichen Erlebnispfad erweitert. Dieser soll ab dem kommenden Frühjahr die jährlich rund 4.000 Besucher, darunter vor allem Kinder und Jugendliche, einladen, diese frühe Menschheitsepoche mit allen Sinnen nachzuempfinden. Auf Initiative des Ortsbürgermeisters Günther Kräuter und mit Unterstützung des Magdeburger Bundestagsabgeordneten Burkhard … Weiterlesen
SPD-Bundestagsfraktion verabschiedet Positionspapier zur Elbe
Der Schutz der Elbe und die Binnenschifffahrt auf der Elbe sind kein Widerspruch. Auf Initiative der Abgeordneten Waltraud Wolff und Gustav Herzog hat die SPD-Bundestagsfraktion ein Positionspapier verabschiedet. Hierin wird deutlich gemacht, wie ein Konsens möglich ist, der die wirtschaftliche Nutzung des Flusses als Verkehrsträger ermöglicht und die ökologische Funktionsfähigkeit … Weiterlesen
Baalberge geht leer aus
Ist Bernburg bei der Beantragung von Fördermitteln aus dem Stark-III-Programm vom Salzlandkreis benachteiligt worden? Diesen Verdacht hegt zumindest der SPD-Ortsverein. Grund des Ärgers ist die marode Turnhalle der Grundschule in Baalberge, einem Ortsteil der Kreisstadt. Im Mai war für das neu aufgelegte Stark-III-Programm zur Sanierung von Schulen und Kindertagesstätten eine … Weiterlesen
AG Selbst Aktiv unterwegs beim 7. Behindertenpolitischen Forum in Halberstadt
Sachsen Anhalt ist ein schönes, historisch bedeutsames Bundesland. Es erhebt Weltrang u.a. durch das UNESSCO- Kulturerbe mit Wörlitzer Park, den unvergesslichen Brocken, die Domstadt Magdeburg. Leider können nicht alle Menschen diese Güter, die Angebote für Kunst, Kultur, Natur für sich nutzbar machen. Menschen mit Behinderungen können wir nicht barrierefrei willkommen … Weiterlesen
Newsletter 15 / 2012
Liebe Genossin, lieber Genosse, liebe Bürgerin, lieber Bürger, die von der Koalition losgetretene Debatte um die Nebeneinkünfte von Peer Steinbrück wurde zum Bumerang. Schwarz-Gelb warf mit Steinen ohne daran zu denken, dass sie im Glashaus sitzen. Denn unseren Vorschlag, die Nebeneinkünfte künftig auf Euro und Cent – wie von Peer … Weiterlesen
Niestädt: Extremistische Organisationen dürfen nicht steuerlich begünstigt werden
Die Bundesregierung beabsichtigt eine Änderung § 51 Abs. 3 Satz 2 Abgabenordnung. Danach sollen im Verfassungsbericht aufgeführte Organisationen automatisch die für den Steuerabzug von Spenden notwendige Gemeinnützigkeit aberkannt bekommen.