Author: spdbox

Der SPD-Stadtverband Magdeburg hat die heutige Entscheidung der Innenministerkonferenz zu einem neuen NPD-Verbot begrüßt. „Das ist ein längst fälliger Schritt“, erklärte der SPD-Stadtverbandsvorsitzende Falko Grube. „Die NPD ist offen verfassungsfeindlich, antidemokratische und rassistisch und gehört daher verboten.“ Die Innenminister haben den einstimmigen Beschluss gefasst, auf der Grundlage der vorliegenden Beweise … Weiterlesen

So geht’s weiter im AWO-Kultur-Keller[…]

Magdeburg. Der Magdeburger Bundestagsabgeordnete und rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka, begrüßt die Entscheidung der Ministerpräsidenten, ein erneutes Verbotsverfahren gegen die NPD in Gang zu bringen: „Die Entscheidung der Ministerpräsidenten ist begrüßenswert und ein Zeichen in die richtige Richtung. Wir können nicht weiterhin die Augen vor der Wahrheit verschließen: Die … Weiterlesen

EIN FROHES UND GESUNDES WEIHNACHTSFEST UND EINEN GUTEN RUTSCH INS NEUE JAHR wünscht allen Rita Mittendorf

Der Magdeburger Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka und Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht haben bei einem gemeinsamen Pressetermin am 03.12.2012 Spielbälle für eine Kindertagesstätte des Polizeiausbildungszentrums im afghanischen Mazar-e-Sharif an Vertreter der Landespolizei übergeben. Als Mitglied der Task Force „Afghanistan/Pakistan“ der SPD-Bundestagsfraktion war Burkhard Lischka im Juni 2012 auf einer Informationsreise in Nord-Afghanistan, … Weiterlesen

In seiner heutigen Sitzung beschloss der Ausschuss für Wissenschaft und Wirtschaft mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen eine Beschlussempfehlung zur Änderung des Hochschulgesetzes des Landes.Diese sieht vor, dass Studentinnen und Studenten in Sachsen-Anhalt ihr Studium auch als Teilzeitstudium absolvieren können. Zudem schafft sie Regelungen, die  einen praktikablen und rechtssicheren Übergang vom … Weiterlesen

Der 5. Dezember ist der internationale Tag der Freiwilligen. Unsere Demokratie lebt durch das demokratische Engagement der Bürgerinnen und Bürger. Wir wollen eine starke, lebendige Bürgergesellschaft, in der die Menschen für sich und füreinander eintreten, die Freiheit nutzen ihre Meinung zu äußern und sich in Initiativen, Verbänden, Vereinen zusammenschließen. In … Weiterlesen