Falsches Gedöns um das Wahlrecht. Und keiner will es mehr hören. Das Bundesverfassungsgericht hat das bestehende Wahlrecht für nicht verfassungsgemäß erklärt. Eine Klatsche für den Deutschen Bundestag, die manche nun gerne der Schwarz-Gelben Koalition allein auf die Backe geklebt hätten. Dieses Gedöns ist von einer Falschheit, die Ihresgleichen sucht. Statt … Weiterlesen
Auf Einladung des Vereinsvorsitzenden Roland Gebert besuchte die Landtagsabgeordnete Dr. Katja Pähle den Peisnitzhaus e.V. und informierte sich über die Arbeit und die aktuellen Projekte. Nach einem Rundgang durch das Haus bot die Landtagsabgeordnete dem Vorsitzenden Ihre Hilfe bei der Suche nach weiteren Fördermitteln an. Sobald es neue Infos gibt … Weiterlesen
Der Quedlinburger SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn lädt im Rahmen seiner „Sommertour der Ideen“ am Freitag, dem 27. Juli, zu einer Bürgersprechstunde in Quedlinburg ein. In der Zeit von 14:00 bis 15:30 Uhr ist er im SPD-Bürgerbüro Zwischen den Städten 4 anzutreffen und steht allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern für Anfragen, Anregungen … Weiterlesen
Berlin. Vor dem Hintergrund des heutigen Urteils des Bundesverfassungsgerichts, die von der schwarz-gelben Bundesregierung initiierte Wahlrechtsreform für verfassungswidrig zu erklären, erläutert der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Burkhard Lischka: „Ich habe mit solch einem Urteil gerechnet und begrüße ausdrücklich die Entscheidung der Karlsruher Richter. Die Bundesregierung hat entgegen der gewöhnlichen parlamentarischen … Weiterlesen
Vor dem Hintergrund des heutigen Urteils des Bundesverfassungsgerichts, die von der schwarz-gelben Bundesregierung initiierte Wahlrechtsreform für verfassungswidrig zu erklären, erläutert der Magdeburger Bundestagsabgeordnete und rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Burkhard Lischka: „Ich habe mit solch einem Urteil gerechnet und begrüße ausdrücklich die Entscheidung der Karlsruher Richter. Die Bundesregierung hat entgegen der … Weiterlesen
Vor dem Hintergrund des heutigen Urteils des Bundesverfassungsgerichts, die von der schwarz-gelben Bundesregierung initiierte Wahlrechtsreform für verfassungswidrig zu erklären, erläutert der Magdeburger Bundestagsabgeordnete und rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Burkhard Lischka: „Ich habe mit solch einem Urteil gerechnet und begrüße ausdrücklich die Entscheidung der Karlsruher Richter. Die Bundesregierung hat entgegen der … Weiterlesen
Am 20. Juli 2012 fand in der Stadtfelder AWO-Begegnungsstätte „Am Westernplan“ der Zukunftsdialog der SPD-Bundestagsfraktion „Wie weiter nach dem Atomausstieg? – Ein Jahr nach 180-Grad-Wende der Bundesregierung” mit dem umweltpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Dr. Matthias Miersch und dem Magdeburger Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka statt. Moderiert wurde die Veranstaltung von unserer Ortsvereinsvorsitzenden … Weiterlesen
Verdachtsunabhängige Vorratsdatenspeicherung? Ohne mich. Und ohne die SPD. Flirten Sie ruhig weiter, treffen Sie heimliche Vereinbarungen via Internet oder Telefon. Und haben Sie keine Angst, Sie könnten mal einen Flirt versäumen oder einen Termin vergessen. Wir haben alles für Sie protoklolliert. So oder so ähnlich denken sich das die Verfasser … Weiterlesen