Berlin (MJ). Sachsen-Anhalts Justizministerin Professor Angela Kolb hat sich für mehr Patientenrechte stark gemacht. Es sei ein Erfolg, dass die Rechte von Patientinnen und Patienten transparenter geregelt werden. Nur Rechte, die man kennt, kann man einfordern, sagte Kolb am Rande der Sitzung des Bundesrats, der dem Gesetz zur Verbesserung der … Weiterlesen
Der Landtagsabgeordnete Holger Hövelmann besuchte am Mittwoch,04.07.2012 den Europa-Jugendbauernhof Deetz. Dort erwarteten ihn der Einrichtungsleiter Ulrich Weimeister
SPD-Zukunftsdialog mit Dr. Matthias Miersch am 20.07.2012 in Magdeburg Der SPD-Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka lädt am Freitag, den 20. Juli 2012 nach Magdeburg zum Zukunftsdialog über den Atomausstieg mit dem umweltpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Dr. Matthias Miersch ein. Zum Atomausstieg gibt es keine Alternative. Japan lehrt uns: Atomenergie ist nicht beherrschbar. … Weiterlesen
Die Jusos in Sachsen-Anhalt reagieren auf die Debatten rund um das “Gesetz zur Fortentwicklung des Meldewesens” (Meldegesetz) mit scharfer Ablehnung dieses Vorhabens der Bundesregierung. Mit dem Gesetz sollen die bisher geltenden Regelungen auf Bundes- und Länderebene zusammengeführt werden. Durch das Gesetz wird jedoch auch die Melderegisteraufkunft für gewerbliche Zwecke – … Weiterlesen
Sie sind schon in Sicht – die lang ersehnten Sommerferien. Große wie Kleine freuen sich auf einige Wochen der Erholung, des gemeinsamen Urlaubs und darauf, endlich einmal Zeit für sich selbst zu haben. Ob in der Ferne oder zu Hause – ein gutes Buch sollte immer dabei sein: als Zeitvertreib … Weiterlesen
Der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn wird am Montag, dem 9. Juli, den SPD-Ortsverein Thale besuchen. Auf Einladung des Ortsvorsitzenden Günter Blum spricht er mit den Genossinnen und Genossen ab 18:30 Uhr im Gasthof „Zur Forelle“ über die Arbeit der SPD-Landtagsfraktion und beantwortet Fragen zur Landespolitik und aktuellen politischen Themen. Ein Diskussionsthema … Weiterlesen
SPD-Kreisvorsitzender reagiert auf Äußerungen der CDU zur Gemeinschaftsschule In der heutigen Ausgabe der Mitteldeutschen Zeitung Weißenfels wird unter der Überschrift Keine Experimente mehr von einer Veranstaltung der CDU Weißenfels berichtet, auf welcher einhellig das Vorhaben der Landesregierung abgelehnt wurde, die Gemeinschaftsschule als alternative Schulform in Sachsen-Anhalt einzuführen. Hierauf erwidert der … Weiterlesen
Der Weißenfelser Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben diskutierte kürzlich mit Schülern des Elisabeth-Gymnasiums in Halle über Rechtsextremismus in Sachsen-Anhalt. Im Rahmen der Projektwoche zum Thema Unsere Schule ist für alle da!? hatten die Schüler der Jahrgangsstufen 9 bis 11 den innenpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion eingeladen, um mit ihm über die Bedrohung durch … Weiterlesen