Der Ascherslebener SPD-Ortsverein hatte am Sonnabend zum traditionellen Neujahrsempfang ins Bestehornhaus eingeladen. Robert Sack, der am Klavier die Gäste mit dem Titel “Freiheit” auf die Veranstaltung stimmungsvoll einstimmte, erhielt für seine Darbietungen reichlich Beifall. Nachdem Yves Metzing, Fraktionsvorsitzender der SPD im Stadtrat, den Empfang eröffnet hatte, blickte er in einer … Weiterlesen
Liebe Leser, am kommenden Samstag, den 14.01.2012 wird die Meile der Demokratie zum vierten mal in Magdeburg stattfinden. Wir stellen uns friedlich und demokratisch gegen den jährlichen Nazi-Aufmarsch in Magdeburg indem wir die Meile der Demokratie unterstützen! Der Ortsverein ruft dazu auf, der vierten Meile der Demokratie beizuwohnen, um Magdeburg … Weiterlesen
(Staatskanzlei) Das Kabinett hat heute den vorläufigen Jahresabschluss des Haushalts-jahres 2011 beraten. Die nachfolgend aufgeführten wesentlichen Ergebnisse werden sich bis zum endgültigen Abschluss im März – wenn überhaupt – nur geringfügig verändern.
Die SPD-Landtagsfraktion besucht im Rahmen ihrer Reihe “Mittendrin – Fraktion vor Ort” regelmäßig die verschiedenen Regionen des Landes, um sich vor Ort über Projekte und Probleme zu informieren und um mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen. Kern dieser Fraktionsbesuche sind öffentliche Fraktionssitzungen mit einer anschließenden Bürgerfragestunde. Am Dienstag, … Weiterlesen
Berlin. Anlässlich der für Donnerstag, den 19. Januar 2012 geplanten Ersten Lesung des SPD-Gesetzesentwurfs eines Strafrechtsänderungsgesetzes erklärt der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Burkhard Lischka: Spätestens seit der Zwickauer Terrorzelle ist klar: In Deutschland gibt es seit vielen Jahren braune Gewalt und Terror. 16.375 rechtsextreme Straftaten, darunter 762 Gewalttaten allein im … Weiterlesen
Berlin. Anlässlich der für Donnerstag, den 19. Januar 2012 geplanten Ersten Lesung des SPD-Gesetzesentwurfs eines Strafrechtsänderungsgesetzes erklärt der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Burkhard Lischka: Spätestens seit der Zwickauer Terrorzelle ist klar: In Deutschland gibt es seit vielen Jahren braune Gewalt und Terror. 16.375 rechtsextreme Straftaten, darunter 762 Gewalttaten allein im … Weiterlesen
Am 7. Januar 2012 war es in Dessau auf einer Gedenkdemonstration anlässlich des Todes von Oury Jalloh zu Zusammenstößen zwischen Polizei und Demonstranten gekommen. Oury Jalloh aus Sierra Leone war am 7. Januar vor sieben Jahren im Dessauer Polizeigewahrsam verbrannt. Bei der Demonstration beschlagnahmte die Polizei Plakate mit der Aufschrift … Weiterlesen
„Die Bürgermeisterwahl in der Stadt Gommern ist die nächste Herausforderung auch für die Kreis SPD“, sagte der SPD-Kreisvorsitzende Matthias Graner in der ersten Sitzung des SPD Kreisvorstandes im neuen Jahr am Mittwoch in Burg. „In den Jahren nach der politischen Wende hat mit Klaus Petersen ein sozialdemokratischer Bürgermeister viel für … Weiterlesen
„Die Bürgermeisterwahl in der Stadt Gommern ist die nächste Herausforderung auch für die Kreis SPD“, sagte der SPD-Kreisvorsitzende Matthias Graner in der ersten Sitzung des SPD Kreisvorstandes im neuen Jahr am Mittwoch in Burg. „In den Jahren nach der politischen Wende hat mit Klaus Petersen ein sozialdemokratischer Bürgermeister viel für … Weiterlesen
Innenminister muss für lückenlose Aufklärung sorgen Am 7. Januar 2012 war es in Dessau auf einer Gedenkdemonstration anlässlich des Todes von Oury Jalloh zu Zusammenstößen zwischen Polizei und Demonstranten gekommen. Oury Jalloh aus Sierra Leone war am 7. Januar vor sieben Jahren im Dessauer Polizeigewahrsam verbrannt. Bei der Demonstration beschlagnahmte … Weiterlesen