Berlin. Ein Praktikum im Deutschen Bundestag. Für viele Schüler und Studenten ist das eine gute Gelegenheit, die parlamentarischen Abläufe kennen zu lernen. Mir wurde diese Gelegenheit im Mai 2011 im Büro des Magdeburger Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka gegeben. Zu meinen Aufgaben dort gehörte das Recherchieren relevanter Inhalte vor allem in den … Weiterlesen
“Die Bundesregierung blockiert den Ausbau erneuerbarer Energien und verhindert dezentrale Energie-Erzeugung”, fasst Waltraud Wolff die Ergebnisse der gestrigen Anhörung zum Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG) zusammen. In zwei Anhörungen nahmen gestern Experten zum Atomausstiegsgesetz und zur Novelle des EEG Stellung. “Die Experten machten deutlich: Der Atomausstieg wird handwerklich schlecht umgesetzt, Milliarden-Klagen der Energiekonzerne … Weiterlesen
(Aschersleben) Die nächste öffentliche Fraktionssitzung der Ratsfraktion SPD/Grüne Aschersleben findet am 20.06.2011 um 19.00 Uhr im SPD-Bürgerbüro, Herrenbreite 28, 06449 Aschersleben statt.
Am Montag, den 06. Juni 2011 hatte die Bürgerinitiative gegen Bahnlärm zu einer Demonstration vor dem Biederitzer Bahnhof aufgerufen. Rund 250 Einwohner auch aus den anderen Ortsteilen der Einheitsgemeinde Biederitz sind dem Aufruf gefolgt. Die Teilnehmer unterstützten damit die Forderung der Bürgerinitiative, im Zuge des Ausbaus der Bahnstrecke am Knotenpunkt … Weiterlesen
Schwarz-Gelb war bei der abschließenden Beratung des Steuervereinfachungsgesetzes im Finanzausschuss nicht bereit, den Antrag der SPD zur Erhöhung des Behinderten-Pauschbetrages zu unterstützen. Diese Maßnahme wurde bereits im Mai letzten Jahres von den Länderfinanzministern einvernehmlich vorgeschlagen. Schon die schwarz-gelbe Bundesregierung war nicht bereit, den Behinderten-Pauschbetrag in ihr Steuervereinfachungsgesetz aufzunehmen. Stattdessen wurde … Weiterlesen
Schwarz-Gelb war bei der abschließenden Beratung des Steuervereinfachungsgesetzes im Finanzausschuss nicht bereit, den Antrag der SPD zur Erhöhung des Behinderten-Pauschbetrages zu unterstützen. Diese Maßnahme wurde bereits im Mai letzten Jahres von den Länderfinanzministern einvernehmlich vorgeschlagen. Schon die schwarz-gelbe Bundesregierung war nicht bereit, den Behinderten-Pauschbetrag in ihr Steuervereinfachungsgesetz aufzunehmen. Stattdessen wurde … Weiterlesen
Schwarz-Gelb war bei der abschließenden Beratung des Steuervereinfachungsgesetzes im Finanzausschuss nicht bereit, den Antrag der SPD zur Erhöhung des Behinderten-Pauschbetrages zu unterstützen. Diese Maßnahme wurde bereits im Mai letzten Jahres von den Länderfinanzministern einvernehmlich vorgeschlagen. Schon die schwarz-gelbe Bundesregierung war nicht bereit, den Behinderten-Pauschbetrag in ihr Steuervereinfachungsgesetz aufzunehmen. Stattdessen wurde … Weiterlesen
Zeitzer SPD-Ortsverein berät Gestaltungsentwürfe für den Altmarkt. Preisträger ohne Favoritenrolle. SPD hält vor der Planung Grundsatzdebatte für geboten. Der Ortsverein hatte Montag (6.6.) seine Mitgliederversammlung mit einem Besuch der Ausstellung im Gewandhaus eröffnet und die Entwürfe diskutiert. Zeitz I Eine „Mischvariante“ ist das, was sich die Zeitzer Sozialdemokraten bei der Neugestaltung … Weiterlesen
Redebeitrag von Burkhard Lischka (SPD) am 08.06.2011 um 15:52 Uhr (113. Sitzung, TOP ZP1) im Deutschen Bundestag ZP1: Aktuelle Stunde zur Haftung der Kreditanstalt für Wiederaufbau und der Bundesrepublik Deutschland für Fehler beim Börsengang der Deutschen Telekom im Jahre 2000
Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales – Quelle: Deutscher Bundestag / Simone M. Neumann Der Antrag der der Fraktionen der CDU/CSU und FDP „Für eine umfassende Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention – Nationaler Aktionsplan als Leitlinie“ (Drs. 17/4862) wurde heute vom Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages beschlossen. Die … Weiterlesen