Author: spdbox

Die Jusos Sachsen-Anhalt fordern den Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt, Herrn Reiner Haseloff auf, sich und seine CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt einer konstruktiven und demokratischen Regierungsarbeit zu widmen und dem 1. Medienänderungsstaatsvertrag zuzustimmen. Das politische Spiel der CDU Sachsen-Anhalt belastet die Stabilität der Landesregierung und gefährdet die Demokratie. „Es ist für … Weiterlesen

19.02.2021 / 16:30 / Magdeburg Einberufung gemäß §5 (2) der Satzung des Landesverbands sowie §32 des Organisationsstatuts der SPD Am Freitag, den 19. Februar 2021 findet ein außerordentlicher Landesparteitag statt.Antragsschluss für den a. o. Landesparteitag ist Freitag, den 08. Januar 2021, 24 Uhr.

23.01.2021, 10:00 – Digitaler Parteitag Antragsschluss für den a. o. Landesparteitag ist Samstag, den 12. Dezember 2020, 24 Uhr. Vorläufige Tagesordnung Eröffnung durch den/die Landesvorsitzende(n) Konstituierung 2.1. Beschlussfassung über die Tagesordnung 2.2. Beschlussfassung über die Geschäftsordnung 2.3. Wahl des Präsidiums 2.4. Wahl der Mandatsprüfungskommission 2.5. Wahl der Zählkommission 2.6. Bestätigung … Weiterlesen

Zum Zeitungsartikel der Volksstimme vom 25.11.2020 „SPD Kontra Kompromiss bei Straßennamen“ erklärt Jens Rösler, Fraktionsvorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion: „Bei der Interpretation von Pressemitteilungen besteht sicher ein gewisser Spielraum. Angesichts des Volksstimme-Artikels vom 25.11.2020 möchte ich aber betonen, dass die SPD-Fraktion (wie in der Volksstimme am 24.11.2020 bereits berichtet wurde) einen Änderungsantrag … Weiterlesen

MdL Rüdiger Erben führt nächste Telefonsprechstunde durch Aufgrund der aktuellen Corona-Lage und deren damit verbundenen Einschränkungen bietet der Weißenfelser Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben am Montag, dem 30.11.2020, 10.00 bis 13.00 Uhr seine nächste Bürgersprechstunde per Telefon an. Alle interessierten Bürger haben die Möglichkeit sich bis Montag telefonisch oder per Email für … Weiterlesen

Zur Stellungnahme für die Drucksache A0200/20 erklärt Stadträtin Julia Brandt, gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion: „In der Betrachtung der Notwendigkeit für die paritätische Benennung von Straßen bedarf es eines Perspektivwechsels! Auch mit Verweis auf den heute in der Volksstimme erschienen Artikel sowie dem dazugehörigen Kommentar geht es nicht darum, Ungerechtigkeiten durch … Weiterlesen