EU-Parlament spricht sich für Löschen statt Sperren aus

Anlässlich der Beratung des Kompromissvorschlages zur Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates “Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs und der sexuellen Ausbeutung von Kindern sowie der Kinderpornografie” im Innenausschuss des Europäischen Parlamentes erklären der zuständige Berichterstatter der Arbeitsgruppe Rechtspolitik der SPD-Bundestagsfraktion Burkhard Lischka und der netzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Lars Klingbeil: … Weiterlesen

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Gesundheitspolitiker Lauterbach am 18.02. zu Gast in Magdeburg

Gesundheitspolitik steht im Mittelpunkt der nächsten hochrangig besetzten Podiumsdiskussion, zu welcher der Magdeburger Stadtrat Jens Rösler einlädt. Hauptreferent des Abends ist der Bundestagsabgeordnete und gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Prof. Dr. Karl Lauterbach. Er spricht über das Thema „Deutschland auf dem Weg in die Zwei-Klassen-Medizin?“ Mit ihm diskutieren auf dem Podium … Weiterlesen

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Kita „Bummi“ wird neu gebaut

„Bummi“ erhält in Halle ein neues Zuhause. Sozialminister Norbert Bischoff überreicht der Kindertageseinrichtung am Donnerstag einen Fördermittelbescheid in Höhe von rund 2,2 Millionen Euro für den Neubau der Kita. Das Geld stammt aus dem Kita-Investitionsprogramm Sachsen-Anhalt. Die Gesamtkosten belaufen sich auf etwa 2,6 Millionen Euro. Nach der Modernisierung können in … Weiterlesen

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Drehorgel-Rolf kommt nach Quedlinburg

Aktionskünstler Rolf Becker unterstützt den Landtagswahlkampf der SPD Das „bekannteste Original des Ostens“, der Hallenser Rolf Becker – besser bekannt als „Drehorgel-Rolf“ – wird im Rahmen des Landtagswahlkampfes auch mehrfach Quedlinburg besuchen. Fürs erste hat er angekündigt, am kommenden Mittwoch am Info-Stand der SPD auf dem Marktplatz den Quedlinburger Landtagskandidaten … Weiterlesen

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Diskussionsveranstaltung: “Bleibt Wernigerode ein sicherer Ort?”

Siegfried Siegel, Harzer Landtagskandidat, und Dr. Ronald Brachmann, sozialdemokratischer Landtagsabgeordneter für den Norharz, Ilsenburg und Blankenburg, laden zur Diskussionsveranstaltung über die Sicherheit und die Kriminalität im Bereich des Altkreises Wernigerode ein. Kompetenter Gast ist der Staatssekretär des Innenministeriums von Sachsen-Anhalt, Herr Rüdiger Erben. Ein Vertreter des Polizeireviers Harz wird ebenso anwesend … Weiterlesen

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PM – 11022011 – Bürgersprechstunde

PressemitteilungBurg, den 11. Februar 2011 Bürgersprechstunde im SPD Bürgerbüro Die Probleme von Bürger in einer Bürgersprechstunde berühren oft die Bundespolitik sowie die Landespolitik. Bei der Lösung der Probleme müssen wieder langwierige Rücksprachen mit den Bundesbehörden und umgekehrt durchgeführt werden.Daher haben sich die SPD-Bundestagsabgeordnete, Waltraud Wolff und der SPD-Landtagsabgeordnete, Matthias Graner … Weiterlesen

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