Zur Realisierung von CCS in der Altmark und zur Verankerung im Landesentwicklungsplan erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: „CCS ist eine Technologie, die noch in den Kinderschuhen steckt und von der heute niemand sagen kann, welche Folgen sie hat. Es gibt damit drei Probleme: Erstens kann niemand die … Weiterlesen
Die Kostensteigerungen im Gesundheitssystem werden einseitig den Arbeitnehmern aufgebürdet. Die Arbeitgeber werden ebenso geschont wie die Pharmalobby. Schwarz-Gelb hat gestern das Ende des solidarischen Gesundheitssystems beschlossen. Das ist ein schwarzer Tag für die Arbeitnehmer. Die Pharmapreise in Deutschland sind im internationalen Vergleich überteuert – und die kleinen Leute sollen die … Weiterlesen
Interfraktionell wollen Sachsen-Anhalts Abgeordnete den Magdeburgern im Kampf um die Wiedereröffnung helfen. Volksstimme-Artikel vom 21.09.2010 (pdf-Datei, 876kb)
Mittelkürzung würde Flurschaden bringen Der SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Ronald Brachmann hat am 16.9.2010 die Kommunale Beschäftigungsagentur – KoBa – in Wernigerode besucht. Mit dabei waren weiterhin Andreas Steppuhn, Arbeitsmarktexperte der Landes-SPD, Ludwig Hoffmann, Vorsitzender des Wernigeröder Ortsvereins und Ulrich Förster, beide Kreistagsmitglieder und zugleich im Betriebsausschuss der KoBa. Anliegen des Gesprächs … Weiterlesen
Liebe Genossin, lieber Genosse, liebe Bürgerin, lieber Bürger, unter Vorsitz des geschäftsführendes Vorsitzenden Joachim Poß haben wir die Sommerpause mit unserer Fraktionsklausur beendet und die Grundlage für unsere Arbeit in den kommenden Monaten gelegt. Der schwarz-gelben Bundesregierung steht ein „heißer Herbst“ bevor. Die SPD wird den Widerstand gegen längere Atomlaufzeiten … Weiterlesen
Der Juso-Landesverband Sachsen-Anhalt begrüßt den erneuten Appell der Europäischen Kommissarin für Justiz und Gleichstellung, Viviane Reding, an die Wirtschaft, Maßnahmen für einen höheren Frauenanteil in Führungspositionen zu ergreifen. Reding hatte Medienvertretern am Rande ihres Deutschlandbesuchs gesagt: “Wenn bis Ende 2011 nichts geschieht, müssen wir über gesetzliche Quoten nachdenken”. Dazu erklärt … Weiterlesen
Am vorigen Sonntag beriet der Landesvorstand der Jusos Sachsen-Anhalt anlässlich seiner Landesvorstandssitzung auch zur Debatte um die Integrationspolitik der Bundesrepublik und die jüngsten Konflikte um die Person des Thilo Sarrazin. Die Jusos kamen zu folgenden Schlüssen: 1. Thilo Sarrazins Buchs und seine Thesen sind in der Öffentlichkeit durch vereinfachende Medienberichterstattung … Weiterlesen
SPD-Landespolitikerin richtet Fragenkatalog an die Landesregierung Von Tom Koch/ Volksstimme Wernigerode Wernigerode. Kritik an der Leiharbeiterpraxis der “Harz AG” wird jetzt auch in der Landespolitik laut. Die Sangerhäuser SPD-Abgeordnete Nadine Hampel hat zu diesem Thema eine parlamentarische Kleine Anfrage gestellt. Bislang hatten die Stadträte von CDU, Haus & Grund/ FDP, … Weiterlesen
Mit deutlicher Mehrheit bestimmten die SPD-Delegierten am vergangenen Freitag Andreas Steppuhn zu ihrem Landtagskandidaten für den Wahlkreis 30. Außerdem wurde Wiebke Neumann, SPD-Ortsvereinsvorsitzende Ballenstedt-Falkenstein/Harz zur Ersatzkandidatin gewählt. Steppuhn, der Ortsvereinsvorsitzender der SPD Quedlinburg ist, verdeutlichte in seiner Rede vor den Anwesenden auch die landespolitischen Dimensionen aktueller Bundesthemen wie den Streit … Weiterlesen
Die SPD in Sachsen-Anhalt hat die Kahlschlagspläne der schwarz-gelben Bundesregierung im Bereich der aktiven Arbeitsmarktpolitik scharf kritisiert. Der Arbeitsmarktexperte der Landes-SPD Andreas Steppuhn erklärte, dass die geplanten Kürzungen bei der aktiven Arbeitsmarktpolitik in Höhe von 2 Mrd. Euro mit voller Wucht auf das Land Sachsen Anhalt durchschlagen werden. „Nach ersten … Weiterlesen