Mit ihrem Steuergeschenk für Hoteliers hat sich die FDP Anfang des Jahres den Beinamen „Mövenpick“-Partei redlich verdient. Nun darf man den Koalitionspartner CDU/CSU getrost „Atompartei“ nennen. Unabhängig davon, dass der alternativen und dezentralen Energiegewinnung, z.B. den Stadtwerken, mit dem Beschluss, die letzten AKW der vier Großkonzerne erst um 2050 zu … Weiterlesen
Das Rennen zwischen den Achtern der beiden sachsen-anhaltischen Ruderhochburgen Halle und Magdeburg hat eine lange Tradition. Seit 20 Jahren messen die besten Ruderer der beiden Städte ihre Kräfte auf der Regattastrecke. Dabei hat das prestigeträchtige Duell schon viele spannende Rennen erlebt. Ein besondere Abrundung waren in jedem Jahr die verschiedenen … Weiterlesen
Vor einigen Tagen hat die Bundesregierung einen neuen Atomenergiekompromiss mit den Betreibern von Atomkraftwerken in Deutschland beschlossen. Kraftwerke, die nach 1980 gebaut wurden, können nun 14 Jahre länger am Netz bleiben, ältere Kraftwerke haben acht weitere Betriebsjahre bekommen. Während der im Jahr 2000 beschlossene Atomausstieg durch die rot-grüne Bundesregierung das … Weiterlesen
Start frei für das Freiwillige Soziale Jahr 2010/2011. Ab 1. September werden 259 junge Menschen in sozialen, Kinder- und Jugendeinrichtungen, in Sportvereinen oder in der Denkmalpflege und Politik tätig werden. Sozialministerium und der Europäische Sozialfonds wenden dafür knapp eine Million Euro auf. Für den Bereich Politik übergab Sozialminister Norbert Bischoff … Weiterlesen
Die Bundesregierung hat beschlossen, die Laufzeiten für Atomkraftwerke je nach Alter bis zum Jahr 2038 zu verlängern. Diese Entscheidung ist keineswegs eine Energie-Revolution, wie die Kanzlerin triumphiert, sondern ein Meilenschritt rückwärts. Die dringend notwendige Energiewende hin zu mehr erneuerbaren Energien wird um ein halbes Jahrhundert nach hinten geworfen. Gefährlicher Atomstrom … Weiterlesen
Die SPD Halle (Saale) ist besorgt über die neuen, nach und nach ans Licht kommenden Planungen zum Geisteswissenschaftlichen Zentrum in Halle. Deshalb beschäftigte sich der SPD-Stadtvorstand auf seiner Sitzung am vergangenen Freitag (03. September 2010) mit der Thematik. Da aus einem ohnehin schon abgespeckten Projekt nun aus Kostengründen noch mehr … Weiterlesen
Beim Bollenfest in Calbe dreht sich alles um die Zwiebel. Das Fest ist Fixpunkt im Kalender der Stadt – und traditionell Anlass für den Treff von Königinnen und Prinzessinnen. Burkhard Lischka, MdB, lobte am 4. September in Calbe, dass hier das Engagement einer Unternehmerin dazu geführt hat, dass ein Stadtfest … Weiterlesen
Der monatliche Stammtisch der SPD in Halberstadt hatte am vergangenen Donnerstag einen besonders prominenten Gast. Prof. Angela Kolb, Justizministerin des Landes Sachsen-Anhalt, war gekommen, um mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern über die Justiz im Allgemeinen und die Rechtssprechung im Besonderen zu diskutieren. Zu Beginn des Stammtisches berichtete Angela Kolb von … Weiterlesen
Für die seit längerer Zeit angedachte Novellierung des Rettungsdienstgesetzes wird heute von den Koalitionfraktionen CDU und SPD im Landtag ein Gesetzentwurf in erster Lesung eingebracht. Vorgesehen ist eine Änderung des Gesetzes aus dem Jahre 2007 in zwei Punkten. Die beiden Änderungen betreffen die Finanzierung des Rettungsdienstes und die Ausschreibungsfrist. Zum … Weiterlesen
Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat heute in einer aktuellen Debatte über Armutsrisiken in Sachsen-Anhalt diskutiert. Nach dem Mirkozensus 2009 ist die Armutsgefährdung in Sachsen-Anhalt die zweithöchste in der Bundesrepublik. Nur Mecklenburg-Vorpommern liegt hinter uns. „Das ist ein bitterer Befund“, erklärte Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende dazu. Laut Definition … Weiterlesen