Liebe Genossin, lieber Genosse, liebe Bürgerin, lieber Bürger, die Regierung hat angefangen zu regieren. Aber sie regiert sehr einseitig: Seit dem Sommer forciert Angela Merkel die Bedienung der eigenen Klientel. Ob Haushalts-, Sozial-, Gesundheits- oder Energiepolitik, mit den Beschlüssen der Koalition wird soziale Ungerechtigkeit verschärft, werden neue Privilegien und Begünstigungen … Weiterlesen
Den heutigen Tag der deutschen Einheit beginn die Stadt Weißenfels mit einem Empfang. Auszüge aus meiner Festrede:
Auf Beschluss des Finanzausschusses des Landtags vom 15. September soll in Halle für die Unterbringung des örtlichen Finanzamtes ein Neubau errichtet werden. Dazu soll es eine europaweite Ausschreibung geben. Als möglicher Ort für den Neubau steht die Spitze in Halle in Rede. Die prominente Stelle in der Saalestadt harrt seit … Weiterlesen
Viele Halberstädter haben gestern Gesicht gegen die NPD-Demo in Halberstadt gezeigt. Ich habe zur Eröffnung gesprochen, Einige Auszüge aus meiner Rede:
Die Altmark hat vieles – vor allem viel Platz. Manch einer mag da die schöne weite Landschaft auch mit $-Zeichen in den Augen betrachten. Dagegen ist an sich nichts einzuwenden, wenn damit eine Verbesserung der Lebensqualität der Altmärker ver-bunden wäre. Nicht akzeptabel aber finde ich es, wenn unsere schöne Altmark … Weiterlesen
PressemitteilungBurg, den 30. September 2010 Angeregte Antragsdebatte auf SPD Kreisparteitag in Gommern Längeres gemeinsames Lernen für unsere Kinder – das war eines der Themen, mit denen sich der außerordentlichen SPD-Kreisparteitages am Freitag in Gommern befasste. Der Parteitag war zur inhaltlichen Vorbereitung der Landtagswahl notwendig. Weiterlesen
Die Rente mit 67 bleibt nach Ansicht der Behindertenbeauftragten der SPD-Bundestagsfraktion Silvia Schmidt weiterhin richtig. „Es müssen aber die Voraussetzungen stimmen, damit die Menschen keine Angst vor Arbeitslosigkeit, Altersarmut und Erwerbsminderung haben müssen. Wenn jemand nicht mehr leistungsfähig genug ist, wird er in unserer Gesellschaft dauerhaft aussortiert. Wir reden alle … Weiterlesen
SPD Quedlinburg informiert über Schülerwettbewerb zur Geschichte des 2. Mai 1933 Unter dem Titel „Geschichte und Politik für junge Köpfe“ findet auch im Schuljahr 2010/11“ wieder der Schülerwettbewerb zur Geschichte des 2. Mai 1933 statt. Darüber informiert der Quedlinburger SPD-Ortsvereinsvorsitzende Andreas Steppuhn. „Am 2. Mai vor 77 Jahren stürmten die … Weiterlesen
Ein Gesetz für die Atomlobby Heute wurde im Bundestag u.a. über das Atomgesetz der CDU/CDU/FDP – Regierung debattiert. Hierzu die Rede von Ulrich Kelber, SPD Des Weiteren noch ein Beitrag vom ARD Magazin Plusminus zum neuen Energiekonzept der Bundesregierung, mit Fokus auf die Entwicklung des Strompreises durch die Laufzeitverlängerung … Weiterlesen
Sachsen-Anhalt steht durch seine demographische Entwicklung vor einer großen Herausforderung, denn der Bevölkerungsrückgang und die Überalterung in Sachsen-Anhalt führen zu einer Reduzierung des Arbeitskräftepotenzials und damit absehbar zu einem Fachkräftemangel. „Das gefährdet massiv Wachstum und Beschäftigung im Land“, warnt Andreas Steppuhn, Vorsitzender des SPD-Gewerkschaftsrates. „Wenn hier nichts getan wird, führt … Weiterlesen