Author: spdbox

Die Jusos Halle (Saale) fordern einen schnellstmöglichen Neubau der Peißnitzbrücke nahe der Eissporthalle. Die bedenkliche Sicherheitslage im Falle eines Zwischenfalles bei Großveranstaltungen und die daher unausweichliche Vollsperrung der Brücke zum bevorstehenden Laternenfest verdeutlicht die Notwendigkeit des Neubaus der zentralen Zugangsbrücke aus Richtung Neustadt. „Ein Neubau des über 20 Jahre alten, … Weiterlesen

Der 14. Sachsen-Anhalt-Tag findet vom 20. bis 22. August 2010 in Weißenfels (Burgenlandkreis) statt. Darin eingebettet sind die Feierlichkeiten zum 825. Stadtjubiläum und das Schlossfest der Stadt Weißenfels. Das Landesfest steht 2010 außerdem im Zeichen der Jubiläen “20 Jahre Deutsche Einheit” sowie “20 Jahre Land Sachsen-Anhalt”. Unter dem Motto “Weil’s … Weiterlesen

Magdeburg. „Fünf Jahre Agenda 2010 – Bilanz und Perspektiven“ – unter diesem Leitthema diskutieren Politiker, Wirtschaftswissenschaftler und Gewerkschafter auf dem „Roten Sofa“ über Wirtschaftspolitik und Fragen des Arbeitsmarkts. Die Podiumsdiskussion im Rahmen der Reihe „Rotes Sofa – Polit-Talk und Debatte“ findet auf Einladung des Magdeburger Bundestagsabge-ordneten Burkhard Lischka statt am … Weiterlesen

Zur aktuellen Information der staatlichen KfW-Bank in zwei Wochen das Förderprogramm „Energieeffizient Sanieren“ plötzlich einzustellen, äußern sich der Vorsitzende des Energiefachausschusses Marko Mühlstein sowie der Arbeitsmarktexperte des SPD- Landesverbandes Andreas Steppuhn: „Während die Kanzlerin auf energiepolitischer Sommerreise durch das Land fährt und sich die Bundesregierung über die Brennelementesteuer streitet, lässt … Weiterlesen

Zum heutigen Start des neuen Facebook-Dienstes Places erklärt die zuständige Berichterstatterin der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Waltraud Wolff: Bevor Daten von Dritten weitergegeben werden, muss eine bewusste Einwilligung vorliegen. Das muss auch für Soziale Netzwerke gelten, die Möglichkeit zum Widerspruch im Nachhinein reicht nicht aus. Mit dem sogenannten Tagging, … Weiterlesen

Benachteiligung von eingetragenen Lebenspartnerschaften bei Erbrecht verfassungswidrig Der Juso-Landesverband begrüßt den veröffentlichten Beschluss des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe, mit dem die steuerliche Ungleichbehandlung von homosexuellen LebenspartnerInnen in eingetragenen Lebenspartnerschaften gegenüber Ehepaaren für verfassungswidrig erklärt wird. Wie der Erste Senat ausführte verstößt die bisherige Praxis, Erben beim persönlichen Freibetrag und beim Steuersatz … Weiterlesen

Der SPD-Stadtverband Halle (Saale) veranstaltet am kommenden Freitag, den 20. August 2010, ab 18 Uhr in der Paul-Riebeck-Stiftung, Pflegeheim (Großer Saal), Kantstraße 1, 06110 Halle (Saale) seinen regulären Stadtparteitag für das laufende Jahr. Die Veranstaltung ist öffentlich. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen. Als Gast dürfen die 56 Delegierten aus den … Weiterlesen

Es ist nicht zu fassen: Sollen wirklich sogenannte Zeitzeugen, deren Motto “In der DDR war nicht alles schlecht” und “Die DDR war eine gute Idee” ist, in die Schulen dieses Landes geschickt werden? Da fragt man sich doch: Was war denn gut in der DDR? Dass Schriftstellerei, Malerei, Musik, Kabarett, … Weiterlesen

Die SPD in Quedlinburg fordert den konsequenten Erhalt der Kfz-Zulassungsstelle in Quedlinburg. Der SPD-Ortsvereinsvorstand befasste sich auf seiner jüngsten Sitzung mit dem Thema und warnte vor strukturellen Veränderungen zu Lasten Quedlinburgs. „Auch wenn es um die Pläne, die Kfz-Zulassungsstellen an einem Standort zu konzentrieren, in letzter Zeit etwas ruhig wurde, … Weiterlesen

Zu den Diskussionen um Gespräche mit der Linkspartei erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der sachsen-anhaltischen SPD: „Ich möchte an dieser Stelle drei Dinge klarstellen, damit in die öffentliche Diskussion nicht noch mehr Fiktion und Fehlinterpretationen einfließen. Erstens: Es hat keine Verständigungen oder Festlegungen über Inhalte und Positionen zwischen SPD und Linkspartei … Weiterlesen