Die 3. Ausgabe des sozialpolitischen Newsletters wurde soeben veröffentlicht. Neben aktuellen Informationen zu den Sozialkürzungen der Bundesregierung, zum Mindestlohn in der Weiterbildungsbranche und zu Kürzungen in der Städtebauförderung, finden Sie auch Veranstaltungshinweise zum 5. Deutschen Antidiskriminierungstag und zur SPD-Werkstatträtekonferenz 2010. 3. Sozialpolitischer Newsletter (pdf)
Zu den heute in der Volksstimme veröffentlichten Aussagen des Umweltministers Aeikens erwidert der Energieexperte des SPD-Landesverbandes und ehemalige Bundestagsabgeordnete Marko Mühlstein: „Umweltminister Aeikens begründet die Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken wider besseren Wissens mit einer angeblich entstehenden Stromlücke. Das ist schlicht eine falsche Darstellung, wie sie auch immer wieder von … Weiterlesen
Die SPD- Landtagsabgeordnete Nadine Hampel führt am Montag, den 18.10.2010 die nächste Bürgersprechstunde in Sangerhausen, Kylische Str. 54d durch. Interessierte Bürgerinnen und Bürger haben in der Zeit von 14.00 Uhr bis 15.00 Uhr Gelegenheit, sich mit ihren Fragen, Problemen und Anregungen an die Politikerin zu wenden. Eine telefonische Terminabsprache kann … Weiterlesen
Andreas Steppuhn informiert in seiner Sprechstunde zu SPD-Positionen Die Gesundheitspolitik der schwarz-gelben Bundesregierung stößt bundesweit auf Widerstand. Informationen über die sozialdemokratischen Positionen zu diesem Thema bietet der Ortsvorsitzende und Landtagskandidat der SPD Andreas Steppuhn in seiner nächsten Bürgersprechstunde am Freitag, dem 15. Oktober an. Von 16:00 bis 17:30 Uhr sind … Weiterlesen
Die SPD-Bundestagsabgeordnete Silvia Schmidt warnt davor, die Arbeitsfähigkeit des Technischen Hilfswerks (THW) durch weitere Kürzungen zu gefährden. “Das THW ist ein wesentliches Element für den Schutz der Zivilbevölkerung in unserem Lande und zugleich leistet es einen unverzichtbaren Beitrag zu den Bemühungen Deutschlands im Rahmen der Krisenbewältigung und Friedenssicherung im Ausland,” … Weiterlesen
Auf der kommenden Sitzung der Jusos Halle (Saale), die am 14. Oktober 2010 ab 19:30 Uhr in der SPD-Regionalgeschäftsstelle Halle (Große Märkerstraße 6, Halle) stattfinden wird, werden Halles junge SozialdemokratInnen Annegret Hahn, die Intendantin des von der Schließung akut bedrohten Thalia Theaters Halle, begrüßen dürfen. Interessierte junge BürgerInnen sind zu … Weiterlesen
Liebe Genossin, lieber Genosse, liebe Bürgerin, lieber Bürger, in dieser Woche hat die Regierung wieder deutlich gemacht, dass sie im Grunde nur um sich selbst kreist und sich nicht für die Realität interessiert. Ein Beispiel dafür ist der Integrationsbericht, der am 7. Oktober beraten wurde. Hier zeigt es sich wieder: … Weiterlesen
Auf der kommenden Sitzung der Jusos Halle (Saale), die am 14. Oktober 2010 ab 19:30 Uhr in der SPD-Regionalgeschäftsstelle Halle (Große Märkerstraße 6, Halle) stattfinden wird, werden Halles junge SozialdemokratInnen Annegret Hahn, die Intendantin des von der Schließung akut bedrohten Thalia Theaters Halle, begrüßen dürfen. Interessierte junge BürgerInnen sind zu … Weiterlesen
Die Kürzung der Fördermittel von Bund und Land für die Städtebauförderung hat massive Folgen für Magdeburg. „Die Kürzungen bedeuten insbesondere einen schweren Schlag für Buckau. Die Sanierung ist am Ende“, warnt der Magdeburger Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka (SPD). Bei einem heutigen Rundgang durch den Ortsteil stellte die Investoreniniative Buckau jetzt Projekte … Weiterlesen
Landtagskandidat Siegfried Siegel (SPD) hat zusammen mit dem Wernigeröder Delegierten Kevin Müller auf dem Landesparteitag in Dessau-Roßlau erfolgreich die Vorschläge des Wernigeröder Ortsvereins für Ergänzungen des Wahlprogramms der Landes-SPD für die Landtagswahl 2011 vertreten. Diese Vorschläge betreffen die Forderung einer stärkeren Beachtung des demografischen Wandels beim Regierungshandeln, die Unterstützung der … Weiterlesen