Die SPD-Landtagsabgeordnete Nadine Hampel führt am Montag, den 12.04.2010 die nächste Bürgersprechstunde in Sangerhausen, Kylische Str. 54d durch. Interessierte Bürgerinnen und Bürger haben in der Zeit von 15.00 Uhr bis 16.00 Uhr Gelegenheit, sich mit ihren Fragen, Problemen und Anregungen an die Politikerin zu wenden. Eine telefonische Terminabsprache kann unter … Weiterlesen
Liebe Genossen und Freunde der SPD, am 20. März fand unser erster sozialdemokratischer Frühschoppen im Cafe Gneisenau statt. Es wurde in lockerer Runde lebhaft diskutiert, zum Beispiel über das Teilzeitparlament in Sachsen-Anhalt, den Zustand der Schönebecker Altstadt oder weshalb diese … — Delivered by Feed43 service
Im romantischen Harzstädtchen Blankenburg gibt es ein wunderschönes Schloss oberhalb der Stadt. Dieses alte Gemäuer wird seit der Wende nicht mehr genutzt und liegt gewissermaßen im Dornröschenschlaf mit allen baulichen Problemen die damit einher gehen. Ein Förderverein kümmert sich seit Jahren um Erhalt, Sanierung und Nutzung. Genau in diesem Schloss … Weiterlesen
„Endlich ist die Zerschlagung der JobCenter vom Tisch und die Betreuung der Langzeitarbeitslosen aus einer Hand sicher gestellt, erklärt die SPD-Landtagsabgeordnete und arbeitsmarktpolitische Sprecherin Nadine Hampel. Es ist gut, dass es nun endlich Klarheit für die weitere Arbeit in der ARGE Sangerhausen gibt.“ „Hampel betont, dass diese Einigung ohne die … Weiterlesen
Der Landesbeauftragte für Stasi-Unterlagen, Gerhard Ruden, hat heute in einem Schreiben an den Landtagspräsidenten seinen Rücktritt erklärt, nachdem bekannt geworden war, dass er als Student gegenüber dem Ministerium der Staatssicherheit einen Freund erheblich belastet hatte und dieser daraufhin zu einer mehrjährigen Haftstrafe wegen “Republikflucht” verurteilt wurde. Dazu erklärt Katrin Budde, … Weiterlesen
Der Landesbeauftragte für Stasi-Unterlagen, Gerhard Ruden, hat als Student einen seiner Freunde in einem Verhör gegenüber dem Ministerium der Staatssicherheit erheblich belastet. Dieser war auch auf Grundlage dieser Aussage zu einer mehrjährigen Haftstrafe wegen “Republikflucht” verurteilt worden. Ruden hatte seine Aussage eingeräumt und von einem “peinlichen Fall” gesprochen. Einen Rücktritt … Weiterlesen
Der Landesbeauftragte für Stasi-Unterlagen, Gerhard Ruden, hat als Student einen seiner Freunde in einem Verhör gegenüber dem Ministerium der Staatssicherheit erheblich belastet. Dieser war auch auf Grundlage dieser Aussage zu einer mehrjährigen Haftstrafe wegen „Republikflucht“ verurteilt worden. Ruden hatte seine Aussage eingeräumt und von einem „peinlichen Fall“ gesprochen. Einen Rücktritt … Weiterlesen
„Weniger einnehmen, um mehr ausgeben zu können – das funktioniert nur in FDP-Programmen, aber nicht in der Wirklichkeit.“ Mit diesen Worten kommentierte der stellvertretende Landesvorsitzende der sachsen-anhaltischen SPD, Innenstaatssekretär Rüdiger Erben, den Vorschlag von Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP), zu Lasten der Haushalte von Bund und Ländern einen höheren Anteil der … Weiterlesen
Am 1. April führt der Stadtverband der SPD Halle von 15 bis 17 Uhr einen Informationsstand in die Fußgängerzone (Leipziger Straße) vor der Ulrichskirche durch und will dort Unterschriften gegen die ungerechte Kopfpauschale der schwarz-gelben Bundesregierung sammeln. Die Überlegungen des Bundesgesundheitsministers zur Kopfpauschale können nur ein schlechter Aprilscherz sein so … Weiterlesen
Bürgerinnen und Bürger benötigen starke Kommunen. Im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung gewährleisten Städte, Gemeinden und Landkreise die öffentliche Daseinsvorsorge, erfüllen vielseitige Aufgaben zum Schutz der Gesellschaft und sorgen für gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Deutschland. Die in Artikel 28 Abs. 2 GG garantierte kommunale Selbstverwaltung darf nicht ausgehöhlt werden. Kommunen können … Weiterlesen