Author: spdbox

Zu einer gemeinsamen Bürgersprechstunde laden die SPD-Bundestagsabgeordnete Silvia Schmidt und der SPD-Landtagsabgeordnete und SPD-Ortsvereinsvorsitzende in Halberstadt Gerhard Miesterfeldt die Bürgerinnen und Bürger ein. Silvia Schmidt ist Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Mansfeld und der Harz ist ihr Betreuungswahlkreis. Sie ist Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales und Behindertenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion. Die … Weiterlesen

„Das Projekt ,Gartenträume’ hat sich zu einem Aushängeschild für Sachsen-Anhalt entwickelt. Es ist ein Gewinn für das Landesimage, wirkt aber genauso identitätsstiftend in das Land hinein. Das Land Sachsen-Anhalt hat dem Projekt von Beginn an eine große Aufmerksamkeit geschenkt und die ,Gartenträume’ mit großem Engagement konzeptionell und durch die Ausreichung … Weiterlesen

Bankinstitute sollen neues pfändungsfreie Konto kostenlos oder zu moderaten Preisen anbieten 30.06.2010 – Banken und Sparkassen sollen das neue pfändungsfreie Konto (P-Konto) kostenlos oder zu moderaten Preisen anbieten. Das fordert der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv). Ab 1. Juli hat jeder Kontoinhaber das Recht, sein Girokonto von seiner Bank auf Wunsch in … Weiterlesen

Zur Diskussion um die Zukunft der Lehrerausbildung in Sachsen-Anhalt erklärt Rita Mittendorf, bildungs- und wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: „Wir wissen nicht erst seit heute, dass die Entscheidung der damaligen Landesregierung unter der Ägide des Kultusministers Prof. Olbertz, die Lehrerausbildung aus Magdeburg abzuziehen, falsch war. Vieles spricht für eine Wiederaufnahme der … Weiterlesen

Anlässlich von Berichten über die Erhebung von gesonderten Kontoführungsgebühren für Pfändungsschutzkonten erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Silvia Schmidt: Pfändungsschutzkonten (sog. P-Konten) sollen Menschen mit großen finanziellen Problemen helfen. Durch die Einführung der Konten in § 850 Abs. 1 Satz 1 ZPO soll gesichert werden, dass jeder Mensch seine Miete zahlen und sich … Weiterlesen

Bei den Fahrzeugbeschaffungen für den Katastrophenschutz wird kein Rotstift angesetzt. In den vergangenen Wochen im Land laut gewordene Befürchtungen, das Sparpaket der Bundesregierung würde Auswirkungen haben, konnte MdB Burkhard Lischka zerstreuen. „Sachsen-Anhalt steht gut da.“ Kommandowagen, Notfallkrankenwagen, ein Einsatzleitwagen für die Analytische Task Force und weitere Spezialfahrzeuge werden in diesem … Weiterlesen

Die SPD Halle hat sich im Juli mit der geplanten Ansiedlung einer Müllentsorgungsanlage in Angersdorf beschäftigt. Gegen diese Anlage regt sich Bürgerprotest. Die SPD Halle wurde kürzlich von den Initiatoren der „Bürgerinitiative gegen eine Giftmüllregion Halle (Saale)“ über die Jusos kontaktiert. Auf einer ersten Sitzung zu diesem Thema wurde die … Weiterlesen

Kreis-SPD befürchtet weitere Degradierung des Bahnhofes Weißenfels Da es Gerüchte gab, die Deutsche Bahn AG beabsichtige mit dem Fahrplanwechsel im Dezember 2010 den Intercity(IC)-Halt in Weißenfels zu streichen, hat sich Silvia Schmidt, MdB an Bundesverkehrsminister Ramsauer mit der Frage nach deren Wahrheitsgehalt gewandt. Leider ist die Antwort, die Frau Schmidt … Weiterlesen

Zur Wahl von Hannelore Kraft zu Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen erklärte Gerhard Miesterfeldt, stellv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: „Ich gratuliere Hannelore Kraft sehr herzlich zu ihrer Wahl, nicht nur, weil sie die erste Ministerpräsidentin an Rhein und Ruhr, sondern weil sie eine sehr gute Wahl für Nordrhein-Westfalen ist. Das bevölkerungsreichste Bundesland hat … Weiterlesen

Zur Wahl von Hannelore Kraft zu Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen erklärte Gerhard Miesterfeldt, stellv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion und Beisitzer im SPD-Landesvorstand: „Ich gratuliere Hannelore Kraft sehr herzlich zu ihrer Wahl, nicht nur, weil sie die erste Ministerpräsidentin an Rhein und Ruhr, sondern weil sie eine sehr gute Wahl für Nordrhein-Westfalen ist. … Weiterlesen