Die Jusos Halle (Saale) begrüßen die Verabschiedung des städtischen Haushalts für 2010 trotz des Defizits von rund 50 Mio. Euro. Eine Entschuldung, die die Stadt und deren soziale und kulturelle Struktur nicht ruiniert, geht nur Schritt für Schritt. Von einem Diebstahl an unseren Kindern, wie es Gerry Kley (FDP) formulierte, … Weiterlesen
Der Wohlstand in unserem Land gründet sich nicht auf die Geschicke Weniger, sondern auf die Arbeit der vielen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Doch wer den Wohlstand erwirtschaftet, soll auch daran teilhaben! Daher fordern wir zum 1. Mai: Gute Arbeit, gerechte Löhne, und einen starken Sozialstaat! In der Krise hat die SPD … Weiterlesen
Fahrdienste unterliegen nicht der Rundfunkgebührenpflicht für ihre Autoradios, entschied gestern das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG 6 C 6.09 und 6 C 7.09 – Urteile vom 28. April 2010. Gegen den Westdeutschen Rundfunk hatten die Bodelschwinghschen Anstalten Bethel sowie die Wohnen und Begleiten gGmbH Lübbecke geklagt und Recht bekommen, nachdem das OVG Münster … Weiterlesen
Der Wohlstand in unserem Land gründet sich nicht auf die Geschicke Weniger, sondern auf die Arbeit der vielen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Doch wer den Wohlstand erwirtschaftet, soll auch daran teilhaben! Daher fordern wir zum 1. Mai: Gute Arbeit, gerechte Löhne, und einen starken Sozialstaat In der Krise hat die SPD … Weiterlesen
Rückschlag im Kampf gegen Chancenungleichheit im Bildungssystem Die Jusos Sachsen-Anhalt begrüßen, dass der Bildungskonvent zum Thema Schulstruktur einen Kompromiss gefunden hat. Besonders erfreulich sind die Empfehlungen zur Aufwertung der Sekundarschule sowie zur Abschaffung des Hauptschulbildungsganges. Dennoch ist der Kompromiss kein Erfolg!, so Juso-Landesvorsitzender Andrej Stephan. Wer in einem Papier PISA … Weiterlesen
Rückschlag im Kampf gegen Chancenungleichheit im Bildungssystem Die Jusos Sachsen-Anhalt begrüßen, dass der Bildungskonvent zum Thema „Schulstruktur“ einen Kompromiss gefunden hat. „Besonders erfreulich sind die Empfehlungen zur Aufwertung der Sekundarschule sowie zur Abschaffung des Hauptschulbildungsganges. Dennoch ist der Kompromiss kein Erfolg!“, so Juso-Landesvorsitzender Andrej Stephan. „Wer in einem Papier PISA … Weiterlesen
Die Bundesregierung wirkt an der Konzeption eines beruflichen Orientierungsverfahrens mit, das rechtzeitig vor Ende der Schulzeit für alle Schülerinnen und Schüler mit Behinderung deren Stärken, Bedürfnisse und Wünsche insbesondere auch durch Praktika aufnehmen soll. Ziel ist es, für den weiteren beruflichen Werdegang des jungen Menschen mit Behinderung in Abstimmung mit … Weiterlesen
Krankenhäuser müssen keine Problemhäuser sein, das beweist das Harz-Klinikum Wernigerode-Blankenburg. Dr. Peter Redemann, Geschäftsführer, Dr. Susanne Perpeet-Kasper, Chefärztin Geriatrie und Dr. Stephan Pecher, Oberarzt Psychiatrie empfangen die Bundestagsabgeordnete, Silvia Schmidt, den Landtagsabgeordneten Dr. Ronald Brachmann, die Kreistagsabgeordnete Christa Grimme sowie das Stadtratsmitglied Heinz Grimme.Am 12.04.2010 besuchte die Bundestagsabgeordnete Silvia Schmidt … Weiterlesen
In seiner gestrigen Sitzung hat der Bildungskonvent weit reichende Beschlüsse zur Schulstruktur und zur inneren Schulreform gefasst. [Beschluss siehe unten.]Dazu erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: „Nach einem langen Diskussionsprozess hat sich der Bildungskonvent heute auf einen vertretbaren Kompromiss zur künftigen Schulstruktur verständigt. Demnach wird empfohlen, das Schulsystem für das … Weiterlesen
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka hat die Produktionsstätten der Enercon GmbH in Magdeburg-Rothensee besucht und sich mit Firmenvertretern zu einem Hintergrundgespräch über den aktuellen Stand der Windenergie in Deutschland getroffen. Lischka machte sich ein Bild von der Fertigung von Rotorblättern und Generatoren und die Vormontage der Windenergieanlagen. Enercon hat unter den … Weiterlesen