Waltraud Wolff unterstützt den Protest der Beschäftigten aus Solar Valley: “Dreiviertel der Photovoltaikproduktion Deutschlands findet heute in Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt statt. Vor allem durch das Vertrauen in das EEG wurden tausende hochwertige Arbeitsplätze in Ostdeutschland geschaffen. Ich weiß, welche Bedeutung und welche Chancen die Erneuerbaren Energien für die ländlichen … Weiterlesen
Vor zehn Jahren wurde das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) von einer rot-grünen Mehrheit im Deutschen Bundestag beschlossen. Dieses bis dahin einmalige Förderinstrument verhalf den Erneuerbaren Energien in Deutschland zum Durchbruch und leistet einen unverzichtbaren Beitrag zum Klimaschutz und zu einer ökologischen und sozialen Energiewende. Das EEG verankerte den Vorrang für Strom aus … Weiterlesen
Frostschäden an Straßen und Gehwegen behindern derzeit in vielen Städten und Gemeinden Auto- und Radfahrer sowie Fußgänger. Dazu erklärt Ronald Doege, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: Der ungewöhnlich harte Winter hat in den Städten und Gemeinden deutliche Schäden auf den Straßen hinterlassen. Die Kommunen in Sachsen-Anhalt sind selbst kaum in der … Weiterlesen
Die SPD Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in Sachsen Anhalt hat Wirtschaftsminister Rainer Haseloff (CDU) wegen seiner ablehnenden Haltung bei der Einführung von Mindestlöhnen scharf kritisiert. Der AfA-Landesvorsitzende und Arbeitsmarktexperte der Landes-SPD Andreas Steppuhn warf Haseloff vor, die Realitäten zu verkennen. Steppuhn bezeichnete es als Skandal, das mittlerweile 70 000 Menschen … Weiterlesen
Innerhalb des SPD-Landesverbandes Sachsen-Anhalt hat sich ein Fachausschuss Energiepolitik gegründet. Dieser will bis zum Herbst 2010 bei einem Energiekongress ein eigenes nachhaltiges Energiekonzept vorlegen. Aktuell wird die geplante Sonderkürzung der Solarförderung massiv kritisiert. Die zwanzig Gründungsmitglieder wählten einstimmig Marko Mühlstein, Mitglied des SPD-Landesvorstandes, zum Vorsitzenden des Fachausschusses. Mühlstein, Umweltschutztechniker und … Weiterlesen
PressemitteilungBurg, den 25. Februar 2010 Verleihung des Bundesverdienstordens am Bande an Klaus Möbius aus Burg Am gestrigen Nachmittag wurde das Bundesverdienstkreuz am Bande an den Burger Klaus Möbius verliehen. Der Landtagsabgeordnete Matthias Graner nahm an der Zeremonie in der Magdeburger Staatskanzlei teil. Weiterlesen
Mit einer nachträglichen Weihnachtsüberraschung wollen Beschäftigte aus Solar Valley in Thalheim bei Bitterfeld vor dem Deutschen Bundestag für Aufsehen sorgen. Am Freitag, dem 26. Februar 2010, reisen 30 als Weihnachtsmänner verkleidete Solar Valley-Mitarbeiter in den frühen Morgenstunden nach Berlin. Im Gepäck haben sie die vergessenen Weihnachtswünsche der von Entlassung bedrohten … Weiterlesen
“Die aktuelle Debatte zu den Aufgaben des Winterdienstes in unserer Stadt hat allen Beteiligten klar vor Augen geführt, dass die Stadt und ihre Bediensteten und Beauftragten ihre Arbeit im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben durchaus erfüllt haben.” so Hans-Dieter Bromberg. Der Beigeordnete für Kommunales, Umwelt und Verwaltung erläuterte ausführlich die rechtlichen … Weiterlesen
Mittendorf:Veranstaltung braucht neues Konzept für objektiven Vergleich In der heutigen Presseberichterstattung war der Leiter der Landeszentrale für politische Bildung, Herr Lüdkemeier, damit zitiert worden, dass er sich mit Herrn Tullner (CDU), Vorsitzender des Kuratoriums, und Frau Mittendorf (SPD), stellvertretende Kuratoriumsvorsitzende, darauf geeinigt habe, die in die Diskussion geratene Veranstaltung für … Weiterlesen
Am 4. Februar besuchte die SPD-Bundestagsabgeordnete Silvia Schmidt Halberstadt. Zukünftig ist die aus dem Südharz stammende Abgeordnete auch für die Bürgerinnen und Bürger des Harzkreises zuständig. Zu diesem Zweck bieten SPD, Silvia Schmidt und der Landtagsabgeordnete Gerhard Miesterfeldt in Halberstadt ein gemeinsames Bürgerbüro als Anlaufpunkt an. Ich werde zukünftig mit … Weiterlesen