“Die aktuelle Debatte zu den Aufgaben des Winterdienstes in unserer Stadt hat allen Beteiligten klar vor Augen geführt, dass die Stadt und ihre Bediensteten und Beauftragten ihre Arbeit im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben durchaus erfüllt haben.” so Hans-Dieter Bromberg. Der Beigeordnete für Kommunales, Umwelt und Verwaltung erläuterte ausführlich die rechtlichen … Weiterlesen
Mittendorf:Veranstaltung braucht neues Konzept für objektiven Vergleich In der heutigen Presseberichterstattung war der Leiter der Landeszentrale für politische Bildung, Herr Lüdkemeier, damit zitiert worden, dass er sich mit Herrn Tullner (CDU), Vorsitzender des Kuratoriums, und Frau Mittendorf (SPD), stellvertretende Kuratoriumsvorsitzende, darauf geeinigt habe, die in die Diskussion geratene Veranstaltung für … Weiterlesen
Am 4. Februar besuchte die SPD-Bundestagsabgeordnete Silvia Schmidt Halberstadt. Zukünftig ist die aus dem Südharz stammende Abgeordnete auch für die Bürgerinnen und Bürger des Harzkreises zuständig. Zu diesem Zweck bieten SPD, Silvia Schmidt und der Landtagsabgeordnete Gerhard Miesterfeldt in Halberstadt ein gemeinsames Bürgerbüro als Anlaufpunkt an. Ich werde zukünftig mit … Weiterlesen
In einem heute in der Volksstimme veröffentlichten Interview hat sich Wirtschaftsminister Rainer Haseloff gegen Mindestlöhne und für eine regionale Staffelung der Hartz-IV-Regelsätze ausgesprochen. Dazu erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: „Ich bin erstaunt, dass Herr Haseloff so wenig für die Interessen des Ostens und der Menschen hierzulande übrig … Weiterlesen
Pressemitteilung Burg, 18. Februar 2010 Sozialkundeunterricht von Schülern der Diesterweg-Sekundarschule Burg im Landtag von Sachsen-Anhalt Man kann auch dorthin gehen, wo Gesetze wirklich beschlossen werden. Sozialkundeunterricht muss nicht nur in der Schule stattfinden. Dies ist seit Jahren Tradition in der Diesterweg-Sekundarschule in Burg, und so waren kürzlich Schülerinnen … Weiterlesen
Die Landwirtschaft kann und muss Treibhausgasemissionen reduzieren. Auch die heutige Anhörung im Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz hat wieder deutlich gezeigt: Die Landwirtschaft trägt zum Klimawandel bei. Sie hat auch gezeigt: Minimierungspotentiale sind vorhanden und können genutzt werden. Wollen wir die Klimaziele erreichen, müssen wir handeln. Die Anhörung heute … Weiterlesen
Volksstimme vom 15.02.2010 Magdeburger SPD-Bundestagsabgeordneter startet öffentliche Diskussion über Änderung des Familienrechts In Deutschland erhalten ledige Väter das Sorgerecht nur mit Zustimmung der Mutter. Diese Regelung ist nicht rechtens, urteilte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte am 3. Dezember 2009. Das deutsche Familienrecht muss nun geändert werden. Dafür macht sich der … Weiterlesen
Wer in diesen Tagen die Zeitungen aufschlägt, reibt sich ob der Ausfälle des Guido W. verwundert und empört die Augen. Wer Menschen, die von Hartz IV leben müssen, „spätrömische Dekadenz“ vorwirft, dem ist jeder Sinn für die Realität abhanden gekommen. Dabei nennt Westerwelle die Verachtung der Schwächsten in unserer Gesellschaft … Weiterlesen
Pressemitteilung Burg, den 05. Februar 2010 Matthias Graner zu Antrittsbesuch bei Oberst Geyer Zu einem angeregten Meinungsaustausch kamen kürzlich Oberst Karl Helmut Geyer und der SPD-Landtagsabgeordnete Matthias Graner in der Clausewitz-Kaserne in Burg zusammen. Graner hatte um das Gespräch gebeten, um sich über die aktuelle Situation in der Kaserne … Weiterlesen
Vor sieben Monaten schenkte Silke Brennecke ihrem 7. Kind das Leben. Das Bundespräsidialamt informierte Waltraud Wolff darüber, dass das deutsche Staatsoberhaupt, Bundespräsident Horst Köhler, die Ehrenpatenschaft für den kleinen Julian Lucas übernommen hat. Mit Spielzeug und einer großen Packung Pampers ausgerüstet, besuchte die Bundestagsabgeordnete die Großfamilie in Oschersleben. Freudig nahmen … Weiterlesen