SPD steht hinter dem Ziel einer autofreien Altstadt: Beschluss des Stadtrates ist Startschuss für einen Prozess
Gemeinsame Pressemitteilung SPD-Fraktion und SPD-Stadtverband Halle (Saale) Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 25.11.2020 das Konzept für eine weitestgehend autofreie Altstadt Halle (Saale) beschlossen. Die SPD in Halle unterstützt dieses Vorhaben mit Nachdruck. Die SPD-Fraktion im Stadtrat hat sich in die Diskussionen zum Thema intensiv eingebracht und eigene Vorschläge … Weiterlesen
Kein guter Tag für die Medienpolitik in Deutschland
Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat die Mitglieder der Landesregierung darüber informiert, dass er den Gesetzentwurf zum 1. Medienänderungsstaatsvertrag zurückzieht. Er steht damit im Landtag nicht mehr auf der Tagesordnung. Dazu erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle: „Das ist eine Entscheidung des Ministerpräsidenten, die wir nur zur Kenntnis nehmen können. Wir müssen … Weiterlesen
Neuwahl des Oberbürgermeisters im nächsten Jahr
Die heutige Ankündigung der Oberbürgermeisters, im Sommer 2021 in den Ruhestand zu gehen, hat uns überrascht. Bis auf wenige Ausnahmen – z.B. Poco-Bau in Stadtfeld, kostenfreies Schülerticket, Kompromiss für zwei Schulstandorte – hat die SPD-Fraktion die Arbeit des Oberbürgermeisters unterstützt, vor und nach seinem Wiedereintritt in die SPD. Wir nehmen … Weiterlesen