Nach Meldungen von Nachrichtenagenturen wurde ein 26-jähriger Mann in Schwerin brutal verprügelt, weil er einen behinderten Jungen vor Pöbeleien Jugendlicher…
Das Landeskabinett hat diese Woche entschieden, dem Landtagspräsidenten vorzuschlagen, am 20. März 2011 die nächste Landtagswahl in Sachsen-Anhalt durchzuführen. Bereits an dem Montag nach der Bundestagswahl hat der Landesvorstand der SPD Jens Bullerjahn als Spitzenkandidaten vorgeschlagen. Jens Bullerjahn schlägt nun vor, dass der Spitzenkandidat im nächsten Jahr auf einem Mitgliederkonvent … Weiterlesen
Im Finanzausschuss des Landtages wurden kürzlich die künftigen Eckpunkte zur Hochschulfinanzierung erörtert, die Finanzminister Jens Bullerjahn und Kultusminister Prof. Dr. Jan-Hendrik Olbertz am 15. Dezember 2009 dem Kabinett vorgestellt hatten. Danach soll die Finanzierung der Universitäten und Hochschulen ab 2011 über leistungsorientierte Budgets erfolgen. Die Mittel werden insgesamt zu 100 … Weiterlesen
Anlässlich des Bildungsgipfels im Kanzleramt fordert Silvia Schmidt die Beteiligung des Behindertenbeauftragten der Bundesregierung, damit inklusive Bildung politisch umgesetzt wird „Hubert…
Es ist dreist: Während es in England, in Österreich und in einigen anderen Ländern schon erste Projekte mit Angaben zur CO2-Bilanz auf Lebensmitteln gibt, schreibt der Bauernverband in Deutschland in seine Erklärung zu den internationalen Klimaverhandlungen in Koppenhagen , der Verzehr von Lebensmitteln sei für den Verbraucher im Wesentlichen CO2-neutral. … Weiterlesen
Am 4./5. Dezember fand das 1. Weihnachtsfußballturnier in der Sporthalle Othrichstraße im Neustädter Feld statt, welches unteranderem von der GWA Neustädter Feld und dem Bürgerverein „Aktiv im Feld“ organisiert wurde. Das Hallenspektakel begann Freitagnacht um 22.00 Uhr und endete Samstagmorgen gegen 2.00 Uhr. Mit von der Partie waren die Mannschaften … Weiterlesen
Die Bodenverwertungs- und –verwaltungs GmbH (BVVG) hat angekündigt, in den nächsten Monaten keine Seen auszuschreiben. Dies ist ein wichtiger Schritt. Die bisherige Praxis der Privatisierung von Seen hat zu erheblichen Protesten geführt. Können Badestellen noch von Touristen und Anwohner genutzt werden? Bleibt Angeln möglich? Diese Fragen bewegen die Menschen und … Weiterlesen
„Das ist eine gute Nachricht für die Versicherten von AOK und Knappschaft besonders in unserer Region, denn sie müssen nun…
Innenminister Hövelmann: Ein Beitrag zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung Die Landesregierung hat in ihrer heutigen Sitzung die seit 1992 geltende Kommunal-Stellenobergrenzenverordnung ersatzlos aufgehoben. „Damit leisten wir einen Beitrag zur Entbürokratisierung und zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung“, erläuterte Innenminister Holger Hövelmann. „Die Verordnung normierte ein von starren Einwohnerzahlen abhängiges System von … Weiterlesen
Bauherren und Eigentümer von Wohnungen müssen künftig Schlaf- und Kinderzimmer sowie Flure, die als Rettungsweg dienen, mit so genannten Rauchwarnmeldern ausstatten. Eine entsprechende Vorschrift enthält das heute vom Landtag verabschiedete Gesetz zur Änderung der Landesbauordnung. Bei Neubauten und Sanierungsmaßnahmen sei diese Verpflichtung mit Inkrafttreten der geänderten Bauordnung gültig. Für den … Weiterlesen