Heute habe ich zum Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust einige Stolpersteine in Magdeburg geputzt. Darunter auch den Stolperstein von dem Sozialdemokraten Ernst Lehmann (15. April 1908 – 3. Mai 1945). Er war Mitglied im SPD-Bezirksvorstand und dort für die Jugendarbeit zuständig. Während der NS-Zeit war er … Weiterlesen
Wie der SPD-Landtagsabgeordnete und Gewerkschafter Andreas Steppuhn informiert, wird auch in diesem Jahr der Deutsche Betriebsräte-Preis unter der Schirmherrschaft des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales vergeben. Mit diesem werden seit 2009 Projekte in Betrieben ausgezeichnet, durch die die Arbeitsbedingungen verbessert werden konnten. Preiswürdig sind ebenfalls Betriebsrätinnen und -räte, durch deren … Weiterlesen
Zur heutigen Sitzung des Koalitionsausschusses erklärt die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Katja Pähle: „Im Koalitionsausschuss gab es heute erneut keine Verständigung über das Tariftreue- und Vergabegesetz. Das Vorhaben scheitert damit an der Haltung der CDU. Das ist nicht akzeptabel. Die Koalitionsparteien hatten sich im Koalitionsvertrag zu den Grundsätzen des bisherigen Landesvergabegesetzes … Weiterlesen
Im Sommer hat die Stadtverwaltung nach Beschluss des Stadtrates die Sondernutzungsgebühren für Gastronomiebetriebe für die Nutzung des Außenbereichs erstattet. Eine Sondernutzungserlaubnis wiederum muss, so die Stadtverwaltung, dennoch jährlich gestellt und erteilt werden. Geschieht dies nicht, kann dies als Ordnungswidrigkeit gewertet werden. So wurden vor einigen Monaten Bußgelder an Gastronomen unterschiedlicher … Weiterlesen