„Eine Nachricht, bei der die Zeit stehen bleibt“ Quelle: spd.de Thomas Oppermann ist tot. Parteiübergreifend reagierten politische Weggefährtinnen und -gefährten mit Bestürzung, Trauer und Respekt vor der Leistung des großen Sozialdemokraten. Die SPD verliert einen „leidenschaftlichen und kämpferischen Genossen“ – und: „einen Freund“. Überraschend ist der Vizepräsident des Deutschen Bundestages … Weiterlesen
13. Allgemeinverfügung des Burgenlandkreises Öffentliche Bekanntmachung der 13. Allgemeinverfügung des Burgenlandkreises Die folgende Allgemeinverfügung wird hiermit gem. § 41 Abs. 3 und 4 VwVfG i. V. m. § 1 Abs. 1 S. 1, § 3a VwVfG LSA i. V. m. § 1a des Gesetzes über die Verkündung von Verordnungen öffentlich … Weiterlesen
Auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion wurde das Azubi-Ticket im aktuellen Landeshaushalt verankert. Mit diesem sollen Auszubildende ab Januar 2021 für 50 Euro monatlich den Nahverkehr in Sachsen-Anhalt nutzen können. Nun gab die Landesregierung grünes Licht für die Einführung: die notwendigen Verträge stünden kurz vor der Unterzeichnung. Die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle äußerte … Weiterlesen
Die zweite Welle ist da Der Landrat erließ am 21.10. (veröffentlicht am 22.10.2020) nachfolgende Allgemeinverfügung. Quelle: Corona Sonderseite Burgenlandkreis Allgemeinverfügung Nr. 12 zur Eindämmung der Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 Amtliche Bekanntmachung einer Allgemeinverfügung des Burgenlandkreises Die folgende Allgemeinverfügung wird hiermit gem. § 41 Abs. 3 und 4 VwVfG i. V. … Weiterlesen
Die SPD-Fraktion Halle (Saale) hat zuletzt im Stadtrat eine Anregung zur Umsetzung eines digitalen Einlassmanagements in städtischen Schwimmbädern eingebracht. Die Anregung wurde am 21.10.2020 im Hauptausschuss dahingehend beantwortet, dass die Möglichkeit einer Anpassung geprüft wird. In Vorbereitung darauf seien Veränderungen nötig, um die Einlass- und Kassensysteme anzupassen. Die Stadtverwaltung will … Weiterlesen
Auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion wurde das Azubi-Ticket im aktuellen Landeshaushalt verankert. Mit diesem sollen Auszubildende ab Januar 2021 für 50 Euro monatlich den Nahverkehr in Sachsen-Anhalt nutzen können. Nun gab die Landesregierung grünes Licht für die Einführung: die notwendigen Verträge stünden kurz vor der Unterzeichnung. Die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle äußerte … Weiterlesen