Zusammenrücken. Trotz Abstand
Parteitag SPD Burgenlandkreis stellt Weichen Kreisvorsitzenden und Kreisvorstand neu gewählt, alle Gremien gut besetzt, für bevorstehende Wahlen inhaltlich und personell gut aufgestellt, Anträge abgestimmt – das wäre die Kurzform. Gleich zwei Mitgliedervollversammlungen und einen Parteitag absolvierten heute (26.9.) die Sozialdemokraten in Zorbau, entschlossen und diszipliniert. Gründe genug, es nicht bei … Weiterlesen
Kulturnacht im Friseurmuseum
Am 26.09.2020 fand die Magdeburger Kulturnacht auch im Friseurmuseum statt.
Investitionsförderung für Kohleregionen: SPD fordert “Revier-Budget”
Die SPD will der vom Strukturwandel betroffenen Region im Süden Sachsen-Anhalts Mitentscheidungsrechte über die Verwendung der Investitionsfördermittel einräumen. Die Fraktionsvorsitzende der SPD im Landtag und Spitzenkandidatin für die Landtagswahl, Katja Pähle, sprach sich heute in Zorbau beim Kreisparteitag der SPD des Burgenlandkreises für die Einführung eines „Revier-Budgets“ aus, das in … Weiterlesen
Pähle zu Zusatzbeiträgen: “Wer gesetzlich versichert ist, zahlt dreimal”
Katja Pähle, im Präsidium der SPD zuständig für Gesundheitspolitik, hat sich kritisch zu den Plänen von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) geäußert, zur Deckung von Corona-Kosten im Gesundheitssystem erhöhte Zusatzbeiträge für die gesetzlichen Krankenkassen zu erheben. „Wer gesetzlich versichert ist, zahlt dreimal: einmal als Steuerzahler und zweimal als Kassenpatient“, sagte Pähle … Weiterlesen
Freies Internet ist keine Utopie – Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) und Andreas Steppuhn laden ein
Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat 2015 die Förderung von Freifunkinitiativen und den Ausbau von freien Internetnetzen im gesamten Bundesland einstimmig beschlossen. Doch wie genau funktioniert das Freifunknetz? Welche technischen Voraussetzungen gibt es und wie kann man es nutzen? Was kann die Politik tun, um bestehende Rechtsunsicherheiten abzubauen? Und: Eignet sich … Weiterlesen
SPD fordert mehr Platz für Außengastronomie in der Sternstraße
Die SPD-Stadtratsfraktion wird zur nächsten Stadtratssitzung einen Antrag (A194/20) einbringen, in dem eine Neuaufteilung des Straßenraumes in der Sternstraße zwischen der Bölschestraße und Geißlerstraße gefordert wird. Danach sollen die beiden rechten Fahrspuren zu Parkflächen werden und der Autoverkehr auf den Straßenbahnschienen langführen. Die Grenzen der Parkflächen sollen so markiert werden, … Weiterlesen