Kommunen sind systemrelevant . SPD-Fraktion fordert Rettungsschirm vom Bund
Die Corona-Krise hat die Haushaltsplanung für das laufende Jahr auf den Kopf gestellt. Oberbürgermeister Dr. Bernd Wiegand hat auf diese Entwicklung letzte Woche mit einer Haushaltssperre reagiert. Diese Maßnahme verdeutlicht die dramatische Situation, in der Halle steckt. Absehbar ist bereits jetzt, dass massive Steuereinbrüche (z. B. Gewerbesteuer) drohen. Auf der … Weiterlesen
Corona-Pandemie: Telefonkonferenz mit Wirtschaftsminister Prof. Dr. Armin Willingmann
Auch am heutigen Sonntag fand wieder eine Telefonkonferenz zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Unternehmen und verschiedene Branchen im Harz statt. Wirtschaftsminister Prof. Dr. Armin Willingmann und der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn waren hierbei mit über 30 Teilnehmerinnen und Teilnehmern im Gespräch. Die wichtigsten Fragen und Erkenntnisse fasst Andreas Steppuhn zusammen: … Weiterlesen
Andreas Steppuhn bietet wieder Telefon-Bürgersprechstunde an
Der Harzer SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn lädt zu seiner nächsten telefonischen Bürgersprechstunde ein. Diese findet am Donnerstag, den 23. April, von 16.00 bis 17.30 Uhr statt. Andreas Steppuhn ist dann unter der Telefonnummer (03946) 5280556 zu sprechen. Darüber hinaus ist der SPD-Politiker über folgende Kanäle erreichbar: bei Facebook (https://www.facebook.com/andreas.steppuhn.mdl/) bei Twitter … Weiterlesen
“Klimabaum-Allee für den Europaring” – Stellungnahme der Stadtverwaltung
Zum Antrag der SPD-Stadtratsfraktion “Klimabaum-Allee für den Europaring” liegt nun die Stellungnahme der Stadtverwaltung vor. Wir freuen uns über die größtenteils positiven Rückmeldungen zu unseren Vorschlägen. Bedauern allerdings auch, dass eine Begrünung der langen Lärmschutzwand nicht möglich sein soll. Im nächsten Schritt wird der Antrag in verschiedenen Ausschüssen beraten, bevor … Weiterlesen
Unsere Anträge zur Stadtratssitzung am 16. April 2020
Zur Stadtratssitzung am 16. April 2020 stehen folgende Anträge, Neuanträge und Änderungsanträge der SPD-Stadtratsfraktion Magdeburg auf der Tagesordnung. Die Sitzung findet aufgrund der Corona-Lage im Umlaufverfahren statt. Unsere Anträge: Reduzierung des Schwerlastverkehrs im Stadtgebiet (Antrag A0228/19) Unsere Neuanträge: LGBTI-freie Zone in Radom? – Nicht mit Magdeburg (Antrag A0065/20, interfraktionell) Erhöhtes … Weiterlesen
Andreas Steppuhn informiert über Förderung von kulturellen Freiwilligenprojekten
Der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn wirbt im Harz für die finanzielle Förderung von Freiwilligendienstprojekten im ländlichen Raum. Ein Fokus soll dabei auf eigenverantwortliche Kultur-Projekte von Freiwilligendienstleistenden gelegt werden. FSJ’ler und Bundesfreiwilligendienstleistende, die in diesem Bereich Online-Veranstaltungen, Podcasts oder andere digitale Formate eigenständig erarbeiten, können von diesen Mitteln profitieren. Insgesamt werden Projekte … Weiterlesen