Author: spdbox

Im Zusammenhang mit der Sanierung des Schulstandortes der Grundschule “Diesdorf”, die mit Mitteln aus dem Förderprogramm STARK III erfolgt, ist eine Diskussion über Möglichkeiten der Einrichtung einer Hol- und Bringezone entstanden. Im Rahmen eines Vor-Ort-Termines am 3. Juni 2020 trafen sich Vertreter der Grundschule Diesdorf, des Hortes und der Elternvertretung, … Weiterlesen

Erben: MAD muss Einsickern von Rechtsextremisten aus der Bundeswehr in zivilen Katastrophenschutz verhindern In ihrer Wochenendausgabe berichtet die „Tageszeitung“ (taz) von einem rechten Prepper-Netzwerk in Sachsen, aus dem zumindest ein Reserveoffizier im Range eines Oberfeldarztes in einem Kreisverbindungskommando im Stab eines Landkreises in Sachsen-Anhalt mitarbeitet. Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher der … Weiterlesen

„Optimistisch, aber nicht euphorisch“ Quelle: Presse SPD-Landtagsfraktion Die Vorbereitungen für ein Gesetz zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge gehen voran. Bereits im März hatten sich die Fraktionsvorsitzenden von CDU, SPD und Grünen in der abschließenden Verhandlungsrunde zum Landeshaushalt 2020/21 auf die Abschaffung verständigt und 15 Millionen Euro für das Jahr 2021 in … Weiterlesen

Zu der von infratest dimap im Auftrag des Mitteldeutschen Rundfunks durchgeführten Meinungsumfrage erklärt die Landesvorsitzende der SPD Sachsen-Anhat, Juliane Kleemann:  „Was am stärksten heraussticht, ist die große Zustimmung zum Corona-Krisenmanagement der Landesregierung. Diese Zustimmung ist hoch verdient, und sie ist in erster Linie auf die gute Arbeit von Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne … Weiterlesen

Koalition einigt sich auf Konjunkturpaket Quelle: spd.de Eckpunkte des Konjukturpakets (PDF) Insgesamt 130 Milliarden Euro nehmen Bund und Länder für ein großes Konjunkturpaket in die Hand. Allein 120 Milliarden Euro davon kommen vom Bund. Im Mittelpunkt stehen Unterstützung für Familien, eine Mehrwertsteuersenkung und die Entlastung der Kommunen. Auch die Stromkosten … Weiterlesen