Im Einsatz für die Ulmen
Interfraktioneller Einsatz zum Erhalt von Ulmen an der Schrote in Diesdorf!
World Cleanup Day am 20.09.
Der SPD-Ortsverein Biederitz-Gerwisch und der Förderverein der Grundschule Biederitz beteiligen sich auch in diesem Jahr wieder am internationalen World Cleanup Day. Am Samstag, 20. September, laden wir alle Einwohnerinnen und Einwohner von Biederitz zu einer gemeinsamen Aufräumaktion ein. Treffpunkt ist um 9.30 Uhr auf dem ALDI-Parkplatz in der Heyrothsberger Straße … Weiterlesen
Das Freitags-Update 22/2025
Willkommen beim Freitags-Update, meinem Rückblick auf einige Termine der zu Ende gehenden Woche. Stadtradeln Am Dienstag ging es los: Stadtradeln in Magdeburg. Drei Wochen lang heißt es: kräftig in die Pedale treten, Kilometer sammeln und ein starkes Zeichen für Klimaschutz, nachhaltige Mobilität und Teamgeist setzen. Ich bin dabei – Du … Weiterlesen
Kleemann: Wärmeplanung ist Motor der Wärmewende
Zur ersten Beratung des von Minister Armin Willingmann vorgelegten Gesetzes zur Umsetzung der kommunalen Wärmeplanung erklärt Juliane Kleemann, umweltpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion: „Jede Umwelt- und Klimapolitik erfordert seriöses Handeln. Es geht darum, wie wir zukünftig – und die Zukunft ist sehr nah – unsere Wohnungen, unsere Schulen und unsere Krankenhäuser … Weiterlesen
Erben: Wehrpflicht war richtig – Aussetzung war ein Fehler
Zur Diskussion über eine Wiedereinführung der Wehrpflicht erklärt Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Die aktuelle Debatte über die Wehrpflicht ist unverantwortlich und zudem absolut sinnlos. Wer darüber redet, deutsche Soldaten in der Ukraine zu stationieren, verschweigt die Realitäten: Eine Stationierung könnte nur mit Zustimmung Russlands, ein Einsatz nur mit … Weiterlesen
Hövelmann weist Vorwurf der LINKEN entschieden zurück
Holger Hövelmann, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, reagiert auf die Angriffe der LINKEN im Zusammenhang mit der Reform des Vergabegesetzes: „Wer behauptet, die SPD würde mit ihren Reformvorschlägen die Forderung der AfD nach Abschaffung des Vergabegesetzes umsetzen, verdreht die Tatsachen. Das ist eine denunziatorische Unterstellung, die … Weiterlesen
Hövelmann: Arbeit lohnt sich – Bürgergeld ist kein Ersatz für Beschäftigung
In der heute im Landtag von Sachsen-Anhalt gehaltenen Aktuellen Debatte hat der wirtschaftspolitische Sprecher Holger Hövelmann die gängigen Klischees zurückgewiesen. „Die letzte Woche veröffentliche Studie der Hans-Böckler-Stiftung zum Abstand zwischen Bürgergeld und Mindestlohn macht noch einmal sehr deutlich, was diese Aussagen sind: Glatte Lügen. Jeder Vollzeit arbeitende Mensch in Deutschland … Weiterlesen
Pähle: Wo Kita draufsteht, ist oft ein sozialer Ankerplatz drin
In der Aktuellen Debatte zu drohenden Kita-Schließungen hat die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle die Bedeutung der Einrichtungen gerade im ländlichen Raum hervorgehoben. „Wo Kita draufsteht, ist oft ein sozialer Ankerplatz drin. Gerade in kleineren Orten im ländlichen Raum hat eine Einrichtung der Kinderbetreuung Mehrwert über die Betreuungs- und Bildungsfunktion hinaus: Sie … Weiterlesen
Keine zusätzliche Belastung für Bürger:innen: SPD-Fraktion spricht sich gegen Erhöhung der Grundsteuer aus
Die Stadtverwaltung schlägt eine Erhöhung der Grundsteuer B um 36 Prozent vor. Die entsprechende Beschlussvorlage wurde im Finanzausschuss (19.08.2025) in die Haushaltsberatungen ab Herbst 2025 vertagt. Eric Eigendorf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale), erklärte dazu: „Eine Erhöhung der Grundsteuer B ist für uns ein Tabubruch. Sie macht Wohnen in … Weiterlesen
Neue Allgemeinverfügung: SPD-Fraktion begrüßt stärkeren Schutz von Kleintieren
Die SPD‑Fraktion Stadt Halle (Saale) begrüßt die Entscheidung der Stadtverwaltung, zum Schutz von Igeln sowie anderen Kleintieren eine Allgemeinverfügung zum nächtlichen Fahr- und Betriebsverbot für Rasenmähroboter zu erlassen. Die Verfügung wird am 22. August 2025 im Amtsblatt veröffentlicht und tritt am 23. August in Kraft. Der Betrieb der Mähroboter ist … Weiterlesen