Willkommen beim Freitags-Update, meinem Rückblick auf einige Termine der zu Ende gehenden Woche. Rückblick auf den Landesparteitag Schon in der vergangenen Woche hatte ich kurz vom Landesparteitag und der Wahl unseres Spitzenkandidaten Armin Willingmann berichtet. Der Parteitag wirkt nach, die SPD zieht geschlossen und engagiert in den Wahlkampf. Städteachter … Weiterlesen
Willkommen beim Freitags-Update, meinem Rückblick auf einige Termine der zu Ende gehenden Woche. Rückblick auf den Landesparteitag Schon in der vergangenen Woche hatte ich kurz vom Landesparteitag und der Wahl unseres Spitzenkandidaten Armin Willingmann berichtet. Der Parteitag wirkt nach, die SPD zieht geschlossen und engagiert in den Wahlkampf. Städteachter … Weiterlesen
Die SPD-Landtagsfraktion begrüßt den von Sozialministerin Petra Grimm-Benne vorgestellten Plan KITA STABIL. Ziel ist es, trotz sinkender Kinderzahlen das Netz der Kindertagesstätten zu erhalten, die Fachkräfte zu entlasten und Familien Planungssicherheit zu geben. „Eine Kita ist Bildungsort, soziale Infrastruktur und ein entscheidender Standortfaktor für Familien. Kitas dürfen nicht von der … Weiterlesen
In der nächsten Stadtratssitzung am 25. September 2025 bringen wir folgenden Antrag ein. Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, auf den Abschnitten des kombinierten Rad- und Fußwegs entlang der Berliner Chaussee, die nicht durch einen Bordstein, sondern nur durch eine Begrenzungslinie von der Fahrbahn getrennt sind, Piktogramme auftragen zu lassen. Ziel der … Weiterlesen
In der kommenden Stadtratssitzung am 25. September stellen wir den folgenden Antrag. Die Oberbürgermeisterin wird gebeten, mindestens einen Hundewanderweg einzurichten, auf dem der Leinenzwang aufgehoben ist und auf den durch Hinweisschilder aufmerksam gemacht wird. Zur Umsetzung ist die Grünanlagensatzung hinsichtlich geeigneter Wege zu prüfen. Geeignete Flächen wären aus unserer Sicht … Weiterlesen
Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat nach langem Ringen endlich ein neues Bestattungsgesetz beschlossen. Für die SPD-Fraktion betonte die sozialpolitische Sprecherin Katrin Gensecke, dass damit „die letzten Dinge des Menschseins geregelt“ würden. „Die Beratungen in der Koalition waren immer getragen vom Gedanken, die letzten Wünsche der Menschen mit Würde zu respektieren, … Weiterlesen
Pacta sunt servanda und ein gegebenes Wort ist einzuhalten. Dieser Grundsatz gilt offensichtlich nicht für einzelne Grünen von Stadtfeld-West/Diesdorf. Beim Vororttermin am 6.8.2025 gab es ein Versprechen aller Parteivertreter in Anwesenheit des Bürger- und Heimatvereins Diesdorf und der anwesenden Einwohner Diesdorfs, dass nach dem internen Behördentermin gemeinsam der Bürger- und … Weiterlesen
Der Landtag hat am Donnerstag über die Änderung des Tariftreue- und Vergabegesetzes beraten. Für die SPD-Fraktion stellte der wirtschaftspolitische Sprecher Holger Hövelmannklar, dass es dabei nicht um eine Abschaffung, sondern um eine praxistaugliche Weiterentwicklung des Gesetzes gehe. „Es wird Ihnen nicht entgangen sein, dass die Regierungskoalition in den letzten Monaten … Weiterlesen
Drei Kandidaten für die Landtagswahl nominiert Für Stefan Schneider aus Zeitz waren es „sensationelle 100%“, postet er erfreut. Gestern (9.9.) nominierte die SPD Burgenlandkreis in Osterfeld die Direktkandidaten für die drei Wahlkreise zur Landtagswahl am 6. September 2026 . Stefan Schneider wurde vom SPD-Ortsverein Zeitz für den Wahlkreis 41 vorgeschlagen. … Weiterlesen
In der Aktuellen Debatte zur sogenannten „Grenzöffnung“ hat der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rüdiger Erben, der AfD vorgeworfen, gezielt von Krisen und Ängsten zu leben. „Je schlechter es Deutschland geht, desto besser für die AfD“, zitierte Erben den früheren Pressesprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Christian Lüth. „Bestechend freizügig hat er damit das … Weiterlesen