Lischkas Berliner Depesche 05/2019

Laden Sie sich die neueste Ausgabe von Lischkas Berliner Depesche herunter: Berliner Depesche Ausgabe 05/2019 (pdf-Datei) Kurzübersicht: SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt wertet Landtagssitzung aus: So etwas wie der Freitag darf sich nicht wiederholen. Lage und Stimmung der Koalition in Sachsen-Anhalt. Das Einwanderungsgesetz kommt: Die Bundesrepublik bekommt nun ein modernes Einwanderungsgesetz. Wirtschaft kann … Weiterlesen

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Kohlekompromiss

SPD-Landtagsfraktion warnt vor Infragestellen des Kohlekompromisses „Vertrauen wird doppelt aufs Spiel gesetzt“ Die SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt hat vor einem drohenden Vertrauensverlust beim Kohleausstieg gewarnt, nachdem Finanzpolitiker der CDU/CSU-Bundestagsfraktion den Kohlekompromiss und das geplante Strukturstärkungsgesetz in Frage gestellt hatten. „Damit setzen die beteiligten Bundestagsabgeordneten doppelt das Vertrauen in die Politik aufs Spiel: … Weiterlesen

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Schiffshebewerk Rothensee

Übergabe des Bewilligungsbescheides des Landes Sachsen-Anhalt an die Stadt Magdeburg in Höhe von 126.000 Euro für Sanierungsmaßnahmen am Schiffshebewerk Rothensee.      

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Schiffshebewerk Rothensee

Übergabe des Bewilligungsbescheides des Landes Sachsen-Anhalt an die Stadt Magdeburg in Höhe von 126.000 Euro für Sanierungsmaßnahmen am Schiffshebewerk Rothensee.      

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Seilbahnprojekt in Schierke: Minister Willingmann handelt nach Recht und Gesetz

Der Harzer SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn hat Wirtschaftsminister Prof. Dr. Armin Willingmann im Streit um die Fördermittelbewilligung für das Seilbahnprojekt in Schierke den Rücken gestärkt. „Die Kritik des Investors ist völlig unberechtigt“, erklärt Steppuhn. „Eine Förderzusage kann es schon rein haushaltsrechtlich erst geben, wenn Klarheit besteht, dass ein Vorhaben auch tatsächlich … Weiterlesen

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