Author: spdbox

Bürgersprechstunde unter freiem Himmel Der SPD-Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben und der Bürgermeister der Stadt Lützen, Uwe Weiß, laden gemeinsam zur Bürgersprechstunde unter freiem Himmel ein. Wie jedes Jahr findet diese im Lützener Martzschpark an der Eisbahn statt. Am 26.07.2018, von 14.00 – 17.00 Uhr findet die Bürgersprechstunde unter freiem Himmel im … Weiterlesen

Entwicklungs- und Umweltausschuss bei den Vereinten Nationen in New York Der sozialdemokratische Entwicklungspolitiker Arne LIETZ übergibt zusammen mit einer Parlamentsdelegation UN-Generalsekretär António Guterres den Bericht des Europäischen Parlaments zur Klimadiplomatie. Die Abgeordneten des Entwicklungs- sowie des Umweltausschusses nehmen von Montag, 16. Juli bis Mittwoch, 18. Juli am entscheidenden UN-Gremium zur … Weiterlesen

Wegen des Verbots der rockerähnlichen Gruppe Osmanen Germania BC durch den Bundesinnenminister stand in dieser Woche die Rockerkriminalität im Blickpunkt der bundesweiten Öffentlichkeit. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rüdiger Erben, hat jüngst Antworten der Landesregierung auf seinen Fragenkatalog zu polizeilich relevanten Rockergruppierungen und deren Aktivitäten in Sachsen-Anhalt erhalten (siehe Anlage).Anlage … Weiterlesen

Mehr als 80.000 Menschen in unserem Land dürfen nicht wählen, weil sie eine Behinderung haben. Mit dieser Diskriminierung muss Schluss sein! Wählen ist ein Grundrecht, das für alle gelten muss. Deswegen werden wir Sozialdemokraten das Wahlrecht ändern.