Die SPD-Fraktion setzt sich für eine nachhaltige Förderung der Bibliotheken in Sachsen-Anhalt ein. In den Haushaltsberatungen konnte eine Erhöhung der Mittel um 185.000 Euro für die Jahre 2025 und 2026 erreicht werden. Damit stehen den Bibliotheken jeweils 557.000 Euro pro Jahr zur Verfügung. Holger Hövelmann, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, betont: … Weiterlesen
Die Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion für Arbeitsmarktpolitik und Integration, Heide Richter-Airijoki, hat an die Koalitionspartner appelliert, sich gemeinsam mit den sozialdemokratischen Abgeordneten für die aktive Integration von Zuwanderern in Sachsen-Anhalt stark zu machen. „Zuwanderung ist eine Tatsache, sie ist dringend notwendig für unseren Wohlstand, aber sie muss gestaltet werden. Integrationspolitik muss … Weiterlesen
In vielen ländlichen Regionen Sachsen-Anhalts droht perspektivisch ein Mangel an Zahnärztinnen und Zahnärzte. Um diesem Problem entgegenzuwirken, haben sich die Koalitionsfraktionen in den Haushaltsberatungen auf ein neues Stipendienprogramm für Studienplätze in Ungarn verständigt. Zudem soll an der Martin-Luther- Universität eine Ausweitung der vorhandenen Studienkapazitäten, durch veränderte Studienabläufe, geprüft werden. Auch … Weiterlesen
Frauen, die von Partnerschaftsgewalt und sexualisierter Gewalt betroffen sind, brauchen Schutz und Unterstützung – und zwar mit einer Ausstattung, die diesem Anspruch gerecht wird. Die SPD-Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalt hat sich in den Haushaltsverhandlungen erfolgreich für eine deutliche Anhebung der Investitionen in Frauenhäuser eingesetzt. Frauenhäuser in Sachsen-Anhalt sind unverzichtbare Zufluchtsorte … Weiterlesen
Gemeinsame Erklärung der Stadtratsfraktion „Für Fairness, Respekt und Vielfalt“ überschrieben im Mai letzten Jahres im Zeitzer Stadtrat vertretene demokratische Parteien und Vereinigungen einen gemeinsamen Aufruf. Anlass war die mutwillige Zerstörung von Wahlwerbung zur Kommunal- und Europawahl. Jetzt vor der Bundestagswahl werden insbesondere Wahlwerbungen und Büros demokratischer Parteien zur Zielscheibe von … Weiterlesen
Gemeinsame Erklärung der Stadtratsfraktion „Für Fairness, Respekt und Vielfalt“ überschrieben im Mai letzten Jahres im Zeitzer Stadtrat vertretene demokratische Parteien und Vereinigungen einen gemeinsamen Aufruf. Anlass war die mutwillige Zerstörung von Wahlwerbung zur Kommunal- und Europawahl. Jetzt vor der Bundestagswahl werden insbesondere Wahlwerbungen und Büros demokratischer Parteien zur Zielscheibe von … Weiterlesen
Blick zurück: Rechenschaftsbericht 2024 – Blick voraus: Bundestagskandidat stellt sich vor
Willkommen beim Freitags-Update, das diese Woche krankheitsbedingt kürzer ausfallen muss als sonst, aber ein besonders wichtiges Thema hat. +++ Nie wieder ist jetzt +++ Am Montag gedachte ich gemeinsam mit anderen Teilnehmenden der Opfer des Nationalsozialismus an der Gedenkstätte des KZ-Außenlagers „MAGDA“ in Magdeburg-Rothensee. Das Außenlager, Teil des KZ Buchenwald, … Weiterlesen
Im November hat der Stadtrat einstimmig eine Alternative zur Erhöhung der Kita-Beiträge beschlossen. Diese konstruktiven Vorschläge hat das Landesverwaltungsamt überraschend abgelehnt und stattdessen die Beitragserhöhung angeordnet. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale), Eric Eigendorf, erklärt dazu: „Der Stadtrat stand heute vor der Entscheidung, ob er der Anordnung zur Erhöhung … Weiterlesen
Der 27.01.2025 gilt als Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus. Vor 80 Jahren, am 27.01.1945, wurde das Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau befreit. Hier ermordeten die Nationalsozialist:innen zwischen 1940 und 1945 mehr als eine Million Menschen. Seit 1996 gilt dieser Tag als Gedenktag, um zu erinnern und zu mahnen. Neben Gedenktagen … Weiterlesen