Erben: Stadt Jessen bedarf jetzt der besonderen Unterstützung durch das Land Sachsen-Anhalt

Der Fliegerhorst Schönewalde/Holzdorf an der Landesgrenze zwischen Brandenburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt soll zu einer bedeutenden Drehscheibe der Luftwaffe werden. Künftig sollen dort 47 schwere Transporthubschrauber vom Typ Chinook sowie Teile des israelischen Raketenabwehrsystems Arrow 3 stationiert werden. Zudem will die Bundeswehr den Standort mit aktuell rund 1.800 Beschäftigten auf 2.500 … Weiterlesen

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SPD Magdeburg läutet Kommunalwahlkampf 2024 ein – Kandidat*innen und Programm zur Kommunalwahl aufgestellt

Am Samstag hat die Magdeburger Sozialdemokratie auf ihren Stadtparteitag den Kommunalwahlkampf 2024 eingeläutet. Insgesamt werden 81 Kandidat*innen in den 10 Magdeburger Wahlbereiche für die SPD in den Wahlkampf ziehen. „Kommunalwahlen sind Personenwahlen“, sagt Falko Grube, Vorsitzender der Magdeburger SPD. „Wir haben ein gutes, bunt gemischtes Team, in dem viele Wähler*innen … Weiterlesen

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Unsere Anträge und Anfragen zur Stadtratssitzung vom 12.10.2023 und dem 16.10.2023

Zur Stadtratssitzung vom 12.10.2023 und der Nachfolgesitzung vom 16.10.2023 standen folgende Anträge, Neuanträge, Änderungsanträge und Anfragen der SPD-Stadtratsfraktion Magdeburg auf der Tagesordnung.   Unsere Anträge: Ehrentafel für die in Ausübung ihres Dienstes tödlich verunglückten Magdeburger Feuerwehrleute A0134/23 interfraktionell Wiederkehr der Ampelfrauen A0119/23 Wickeltische für öffentliche Plätze A0231/23 Neuantrag Benennung der … Weiterlesen

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Im Süden lahmt der Nahverkehr

Eine Regionalbahn, die den Namen nicht verdient Mit ihren Tochterunternehmen gibt sich die Deutsche Bahn gern als Globalplayer. In der Fläche daheim, besonders in den ländlichen Regionen, gleicht sie eher einem abgetakelten Fregattenwrack. Warum? Weil unkommentiert und ohne Ankündigung in schöner Regelmäßigkeit Züge ausfallen. Dramatische Züge nimmt das zwischen Zeitz … Weiterlesen

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Pähle:  Es geht ums Geld, nicht ums Gesetz

Schulsozialarbeit ist ein wichtiger Bestandteil von Schule, der weiter ausgebaut werden muss. Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeiter helfen Kindern und Jugendlichen in der Schule erfolgreich zu sein. Sie entlasteten und unterstützten Lehrerinnen und Lehrer. Der Landtag debattierte heute über die von den Linken vorgeschlagene Verankerung der Schulsozialarbeit in einem Ausführungsgesetz zum Sozialgesetzbuch … Weiterlesen

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Kleemann: Brückenstrompreis auch für kleinere Unternehmen

Der Landtag von Sachsen-Anhalt debattiert über die Einführung eines Industriestrompreises. Juliane Kleemann, energiepolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt sagt: „Sachsen-Anhalt ist Industrieland und muss Industrieland bleiben. Die Energiepreise, vor allem nach dem kriegerischen Akt Russlands auf die Ukraine, setzen den Unternehmen zu und gefährden das wirtschaftliche Rückgrat des … Weiterlesen

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Pähle: „Alles Mist, und die DDR ist nicht schuld“ – dieser Sichtweise schließen wir uns nicht an

Im Landtag von Sachsen-Anhalt brachte Dr. Katja Pähle, Fraktionsvorsitzende der SPD, ihre Perspektive auf 33 Jahre deutsche Einheit in die aktuelle Debatte ein. Sie sagte: „Die Geschichte der deutschen Wiedervereinigung, die Geschichte der Umbrüche in den 90er-Jahren und schließlich die heutige Situation in Ostdeutschland – all das ist für die, … Weiterlesen

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Hövelmann fordert Abkehr von Niedriglöhnen

Der Kampf um faire Löhne und sichere Arbeitsplätze treibt viele im Land um. Holger Hövelmann betont in seiner Rede zur Aktuellen Debatte „Leistung muss sich wieder lohnen“ die Notwendigkeit einer fairen Bezahlung, die den ArbeitnehmerInnen eine sichere Existenz ermöglicht. Hövelmann weist darauf hin, dass es fast eine Million Menschen in … Weiterlesen

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Hövelmann fordert Abkehr von Niedriglöhnen

Der Kampf um faire Löhne und sichere Arbeitsplätze treibt viele im Land um. Holger Hövelmann betont in seiner Rede zur Aktuellen Debatte „Leistung muss sich wieder lohnen“ die Notwendigkeit einer fairen Bezahlung, die den ArbeitnehmerInnen eine sichere Existenz ermöglicht. Hövelmann weist darauf hin, dass es fast eine Million Menschen in … Weiterlesen

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Erben: Dringender Appell für die Modernisierung den Katastrophenschutzgesetzes in Sachsen-Anhalt

„Sicher kennen Sie den Begriff der „Katastrophendemenz“?“, so Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in der Aktuellen Debatte zum Katastrophenschutz, in der er deutlich auf die Defizite und den akuten Handlungsbedarf im Katastrophenschutz in Sachsen-Anhalt hinweist. „Der Katastrophenschutz in Sachsen-Anhalt steht heute vor völlig anderen Herausforderungen als noch in den … Weiterlesen

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