Stadtratssitzung am 18.05.2017

Interfraktioneller Neuantrag mit unserer Beteiligung: 1. Verkehrslösung im Bereich Friedensweiler (Antrag A0085/17) Unsere Änderungsanträge: 1. Zum Antrag Ausfallbürgschaft für das Kaiser Otto-Fest 2017 (Änderungsantrag A0029/17/1) 2. Zum Antrag Übergangsweise provisorische barrierefreie Haltestellen stadtweit prüfen (Änderungsantrag A0086/17/1) Interfraktioneller Änderungsantrag mit unserer Beteiligung: 1. Zur Drucksache Personalangelegenheiten – Fraktionen (Änderungsantrag DS0479/16/1) Unsere Anfragen: … Weiterlesen

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Marina Kermer: „CJD leistet vorbildliche Arbeit!“

Die nicht alltägliche Arbeit des Christlichen Jugenddorfwerks (CJD) Salzwedel würdigte die SPD-Bundestagsabgeordnete Marina Kermer bei ihrem Besuch während  der Festveranstaltung zum 25-jährigen Bestehen der Einrichtung am 10. Mai 2017 im Salzwedeler Kulturhaus.  „Die Einbindung der Menschen mit einer Behinderung ist Aufgabe der gesamten Gesellschaft. Das CJD Salzwedel mit seinen engagierten … Weiterlesen

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Parksituation in der Oebisfelder Straße

Christian Hausmann Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, durch die Sanierungsmaßnahmen der Wohnhäuser entlang der Nordseite in der Oebisfelder Straße kommt es in dem Bereich derzeit zu Behinderungen im entgegenkommenden Verkehr aufgrund des erhöhten Parkaufkommens. Zudem parken die Fahrzeuge teilweise so dicht, dass ein Überqueren der Straße vor allem für Kinder, die … Weiterlesen

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Parksituation in der Oebisfelder Straße

Christian Hausmann Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, durch die Sanierungsmaßnahmen der Wohnhäuser entlang der Nordseite in der Oebisfelder Straße kommt es in dem Bereich derzeit zu Behinderungen im entgegenkommenden Verkehr aufgrund des erhöhten Parkaufkommens. Zudem parken die Fahrzeuge teilweise so dicht, dass ein Überqueren der Straße vor allem für Kinder, die … Weiterlesen

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Verbesserung der Fußgänger-Radfahrer-Beziehung entlang der Elbuferpromenade

Christian Hausmann Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, seit jeher erfreut sich die Elbuferpromenade entlang des Schleinufers großer Beliebtheit. Vor allem in den warmen Monaten ist sie durch ihr vielseitiges Angebot an Gastronomie und Sehenswürdigkeiten ein Magnet für Spaziergänger, Radfahrer und Sportler und zugleich eine wichtige Verbindungsstrecke für den nichtmotorisierten Individualverkehr zwischen … Weiterlesen

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Verbesserung der Fußgänger-Radfahrer-Beziehung entlang der Elbuferpromenade

Christian Hausmann Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, seit jeher erfreut sich die Elbuferpromenade entlang des Schleinufers großer Beliebtheit. Vor allem in den warmen Monaten ist sie durch ihr vielseitiges Angebot an Gastronomie und Sehenswürdigkeiten ein Magnet für Spaziergänger, Radfahrer und Sportler und zugleich eine wichtige Verbindungsstrecke für den nichtmotorisierten Individualverkehr zwischen … Weiterlesen

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Interfraktioneller Antrag: Verkehrslösung im Bereich Friedensweiler

Jens Rösler Der Stadtrat möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Ein- und Ausfahrt der Straße „Zum Friedensweiler“ (Kreuzungsbereich Berliner Chaussee) um mindestens einen Meter für den motorisierten Indivi-dualverkehr zu verbreitern. Auch eine neue zusätzliche östliche Einfahrt im Kreuzungsbereich Ehlegrund/Berliner Chaus-see/Zur Muttereiche kann in Betracht gezogen werden. Um Überweisung in … Weiterlesen

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Interfraktioneller Antrag: Verkehrslösung im Bereich Friedensweiler

Jens Rösler Der Stadtrat möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Ein- und Ausfahrt der Straße „Zum Friedensweiler“ (Kreuzungsbereich Berliner Chaussee) um mindestens einen Meter für den motorisierten Indivi-dualverkehr zu verbreitern. Auch eine neue zusätzliche östliche Einfahrt im Kreuzungsbereich Ehlegrund/Berliner Chaus-see/Zur Muttereiche kann in Betracht gezogen werden. Um Überweisung in … Weiterlesen

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Haseloff muss härtere Gangart anschlagen – in der Bildungs- und Finanzpolitik

Der Generalsekretär der Landes-CDU, Sven Schulze, hat in einem Interview eine „härtere Gangart“ seiner Partei gegenüber den Koalitionspartnern SPD und Grüne gefordert. Dazu erklärt der SPD-Landesvorsitzende Burkhard Lischka: „Ich stimme Don Krawallo alias Sven Schulze zu: Sein Ministerpräsident Reiner Haseloff ist in der Tat gefordert, eine härtere Gangart einzuschlagen – … Weiterlesen

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