Interfraktioneller Änderungsantrag zur Drucksache: Satzung zum Bebauungsplan Nr. 352-2 “Schwanstraße”

Jens Rösler Der Stadtrat möge beschließen:   Die in der Anlage 3 zur DS0374/16 angeordneten externen Ausgleichspflanzungen werden im Stadtteil Ottersleben vorgenommen.     Begründung: Im Umweltgutachten zum B-Plan Nr. 352-2 „Schwanstraße“ wurde dargelegt, dass es im Rahmen der Entwicklung des neuen Eigenheimgebietes u.a. zur Fällung von mehreren geschützten Bäumen … Weiterlesen

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Bessere Orientierung im Stadtpark (interfraktioneller Antrag)

Jens Rösler Der Stadtrat möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zur besseren Orientierung der Radfahrer*innen und Fußgänger*innen im Stadtpark die Wege, insbesondere zwischen Sternbrücke und der Brücke am Wasserfall, gut sichtbar auszuschildern. Außerdem ist eine ausreichende und energieeffiziente Beleuchtung der bevorzugten Radwege bzw. der Hauptwege im Stadtpark vorzunehmen. Für welche … Weiterlesen

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Beteiligung am Interessenbekundungsverfahren der Bundesinitiative zum „Schutz von Frauen und Kindern in Flüchtlingsunterkünften“ (interfraktioneller Antrag)

Jens Rösler Der Stadtrat möge beschließen:   Die Landeshauptstadt Magdeburg beteiligt sich an dem bis zum 10. Februar 2017 laufenden Interessenbekundungsverfahren für eine Koordinator*innenstelle der Bundesinitiative zum „Schutz von Frauen und Kindern in Flüchtlingsunterkünften“. Es wird um sofortige Abstimmung aufgrund des vorgeschriebenen zeitlichen Rahmens gebeten. Begründung: Laut dem UNICEF-Lagebericht zur … Weiterlesen

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Sporthalle Gneisenauring (interfraktioneller Antrag)

Denny Hitzeroth Der Stadtrat möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob die Sporthalle Gneisenauring an der Düppler Mühle mit Städtebaufördermitteln aus dem Programmjahr 2018 saniert werden kann. Es wird um sofortige Abstimmung gebeten, da ggfs. eine Beantragung der Städtebaufördermittel beim Stadtplanungsamt bis zum 31.01.2017 zu erfolgen hat.   … Weiterlesen

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Fahrrad-Piktogramme Breiter Weg in Höhe Ulrichshaus

Jens Rösler Dr. Falko Grube             Der Stadtrat möge beschließen:   Der Oberbürgermeister wird beauftragt, auf der Fahrbahn am Breiten Weg entlang des Ulrichshauses Fahrrad-Piktogramme aufzutragen.   Es wird um sofortige Abstimmung gebeten.   Begründung: In der Information I0266/16 wurde seitens der Stadtverwaltung darauf hingewiesen, … Weiterlesen

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Ampelschaltung Halberstädter Str. / Sudenburger Wuhne

Jens Hitzeroth Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, durch die Baumaßnahmen am neuen Gleisviereck im Kreuzungsbereich Halberstädter Straße/ Südring ist die Fahrbahn in Richtung Innenstadt für den Autoverkehr derzeit gesperrt. Aufgrund dieser Sperrung nutzen viele Pendler die Sudenburger Wuhne als Ausweichroute, um in die Innenstadt zu gelangen. Dieses erhöhte Verkehrsaufkommen führt jedoch … Weiterlesen

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Akustische Signalanlage in Neu-Olvenstedt

Denny Hitzeroth Christian Hausmann             Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, seit vielen Jahren haben die Anwohnerinnen und Anwohner in Neu-Olvenstedt den Wunsch, dass am Fußgängerübergang in Höhe des Scharnhorstrings eine akustische Signalanlage eingerichtet wird, die herannahende Straßenbahnen ankündigt. Der Überweg über die Straßenbahngleise wird von vielen … Weiterlesen

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Lischka: „Wir ziehen mit dem populärsten Sozialdemokraten im Land in den Wahlkampf.“

Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka, hat Sigmar Gabriel für seine Entscheidung, nicht mehr als Kanzlerkandidat der SPD zur Verfügung zu stehen und auch als Parteivorsitzender zurückzutreten, großen Respekt gezollt. „Die Entscheidung hat uns alle überrascht, aber ich kann sie nachvollziehen“, sagte Lischka: „Die Partei wird sich jetzt hinter … Weiterlesen

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Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung vom 24.01.2017: „Neujahrsempfang Bad Schmiedeberg: Ehrung in großem Stil“

Als Gäste sind neben anderen der Bürgermeister von Wittenberg, Jochen Kirchner, der sozialdemokratische Europaabgeordnete Arne Lietz und Landrat Jürgen Dannenberg (Linke) nach Bad Schmiedeberg gekommen. Lietz bezeichnete Bad Schmiedeberg als „Stadt der kalten Füße und der warmen Herzen“, er spielte damit auf die Kneipp-Tretbecken an und auf seine Wahlkampfunterstützung für … Weiterlesen

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