Hausaufgaben für Investor und Verwaltung: SPD-Fraktion zum Bauvorhaben am Sophienhafen

An der Südseite des Sophienhafens auf der Saline plant ein Investor, mehrere Wohngebäude auf einer Fläche von 1,7 Hektar zu errichten. Zu dem Vorhaben fand am 14.02.2024 eine Bürgerversammlung auf Einladung der Stadt Halle (Saale) statt, auf der Bauherr und Verwaltung mit Kritikpunkten der Anwohner:innen konfrontiert wurden. Eric Eigendorf, Vorsitzender … Weiterlesen

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Das Freitags-Update (3)

Willkommen beim dritten Freitags-Update, dem Rückblick auf einige Termine der letzten Tage. Auswärtige Fraktionssitzung in Stendal Am Dienstag war ich mit der Landtagsfraktion in Stendal, wo wir die Milchwerke „Elb-Milch“ besichtigt haben – ein interessanter Einblick. Politiker-Speed-Dating Das war bereits das achte Mal für mich und ich bin immer noch … Weiterlesen

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Unsere Anträge und Anfragen zur Stadtratssitzung vom 15.02.2024

Zur Stadtratssitzung vom 15.02.2024 standen folgende Anträge, Neuanträge, Änderungsanträge und Anfragen der SPD-Stadtratsfraktion Magdeburg auf der Tagesordnung.   Unsere Anträge: Wegebeziehung für Radverkehr am Ende des Parkplatzes Sternbrücke öffnen A0210/23 GiroCode auf Knöllchen A0233/23 Nachhaltige Stadtentwicklung sicherstellen – Soziale Vorhalteplanung aufstellen A0030/24 Neuantrag Insektenfreundliche Grünflächen in Reform A0032/24 Neuantrag Park- … Weiterlesen

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Böhmermann überweist 500.000 € nach Köthen

Böhmermann überweist 500.000 € nach Köthen   Große Freude bei der Partnerschaft für Demokratie in Köthen. Von Jan Böhmermann kommen über 500.000 € aus einer Spendenaktion für Demokratieprojekte in unsere Heimatstadt.   Wieso unterstützt Jan Böhmermann ausgerechnet Köthen ?   Jan Böhmermann wollte in die SPD. Das gefiel nicht jedem. … Weiterlesen

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Bildungsministerin Feußner soll Weg zur 4. IGS freimachen: SPD-Fraktion begrüßt Vorstoß der Verwaltung

In der vergangenen Stadtratssitzung (31.01.2024) hat der Stadtrat Beschlussvorlagen zur Schulentwicklungsplanung beraten und dabei mit großer Mehrheit einen Änderungsantrag beschlossen, der eine weitere Integrierte Gesamtschule vorsieht. Die Verwaltung hatte mit Blick auf die Vorgaben des Landes eine weitere Sekundarschule favorisiert. Am vergangenen Freitag hat die Verwaltung nun erklärt, auch eine … Weiterlesen

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„Klare Zeichen gegen Rechts aus Zeitz“

350 Menschen stellen sich dem Rechtsruck entgegen „Diesen Sonntag (11.2.) setzten Zeitzerinnen und Zeitzer gleich zwei wichtige Zeichen. Trotz kaltem Regenwetter kamen etwa 350 Menschen auf den Altmarkt, um dem Rechtsruck die Stirn zu bieten und die Störer aus der Gegendemo blieben wirkungslos, weil sich etliche Menschen ihnen direkt entgegen … Weiterlesen

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Schmidt: Widersprüche um Bildungsministerin Feußner müssen geklärt werden

Intel-AffäreSchmidt: Widersprüche um Bildungsministerin Feußner müssen geklärt werden   Als Reaktion auf die jüngste Presseberichterstattung zur Intel-Affäre im sachsen-anhaltischen Bildungsministerium äußert sich der Landesvorsitzende der SPD Sachsen-Anhalt, Andreas Schmidt, zu den Vorwürfen gegen Ministerin Eva Feußner (CDU).   “Es ist zwingend erforderlich, dass alle Widersprüche im Zusammenhang mit der Affäre … Weiterlesen

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