Rede von Burkhard Lischka (SPD) zum Thema: „Entschieden gegen Gefährder vorgehen – Maßnahmen zum Schutz der öffentlichen Sicherheit“ am 18.01.2017 im Deutschen Bundestag (Aktuelle Stunde)
Katja Pähle, SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag von Sachsen-Anhalt und stellvertretende SPD-Landesvorsitzende, hat den Landes- und Fraktionsvorsitzenden der AfD, André Poggenburg aufgefordert, sich von der gestrigen Rede seines thüringischen Amtskollegen Björn Höcke zu distanzieren. Pähle erklärte heute in Magdeburg: „Höcke tritt das Andenken an die Opfer des Holocaust mit Füßen und redet … Weiterlesen
Ankara steuert auf Diktatur zu Demokratie-Aushöhlung mit Ansage: Die von dem türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan angestrebte Verfassungsänderung, die das türkische Parlament am Mittwoch, 18. Januar, in zweiter Lesung berät, wird die persönliche Macht Erdogans verfestigen und dem Demokratieabbau in der Türkei damit weiter Vorschub leisten. Das erklärt Arne Lietz, … Weiterlesen
Otto Wels (Foto: ADSD/FES) Die SPD-Bundestagsfraktion verleiht 2017 zum fünften Mal den „Otto-Wels-Preis für Demokratie“, um an das mutige Auftreten von Otto Wels am Beginn der Nazischreckensherrschaft zu erinnern. Mit seinen Worten: „Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht.“ in der Reichstagssitzung vom 23. März 1933, in … Weiterlesen
„Auf der zweitätigen Klausurtagung hat die SPD-Bundestagsfraktion mehrere familienpolitische Beschlüsse gefasst. Damit bekräftigen wir unseren Willen, unsere Arbeit auch im letzten Jahr dieser Legislatur fortzusetzen. Wir wollen konkrete parlamentarische Verbesserungen für Familien erreichen und nicht im Wahljahr 2017 auf die nächste Legislatur vertrösten. Bereits 2008 habe ich eine Schirmherrschaft in … Weiterlesen
teilen twittern teilen e-mail info „Für uns Jusos ist der wissenschaftliche Diskurs, auch über schwierige Themen, selbstverständlich ein hohes Gut. Diesem würden wir uns auch nie verweigern. Der AfD-nahen Hochschulgruppe ging es bei ihrer Veranstaltung, aber nicht um einen solchen Diskurs und eine konstruktive Debatte, sondern um Provokation und Polarisierung. … Weiterlesen