Fünf Kindertagesstätten im Burgenlandkreis werden gefördert
Fünf Kindertagesstätten im Burgenlandkreis werden im Rahmen des Krippenprogramms von Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig zusätzlich gefördert Seit dieser Woche steht fest, welche Kindertagesstätten in Sachsen-Anhalt im Rahmen des sog. „Krippenprogramms“ von Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) gefördert werden. Mit diesem Programm können Krippen-Einrichtungen aus- und umgebaut sowie saniert und renoviert werden. Im … Weiterlesen
Fünf Kindertagesstätten im Burgenlandkreis werden gefördert
Fünf Kindertagesstätten im Burgenlandkreis werden im Rahmen des Krippenprogramms von Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig zusätzlich gefördert Seit dieser Woche steht fest, welche Kindertagesstätten in Sachsen-Anhalt im Rahmen des sog. „Krippenprogramms“ von Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) gefördert werden. Mit diesem Programm können Krippen-Einrichtungen aus- und umgebaut sowie saniert und renoviert werden. Im … Weiterlesen
Stellungnahme des AfA-Landesvorstandes Sachsen-Anhalt zum Verhandlungsstand des Freihandelsabkommens CETA
Nach Auffassung des AfA-Landesvorstandes ist CETA in seiner jetzigen Form nicht zustimmungsfähig. Die roten Linien, die sich die SPD auf dem Parteikonvent 2014 gesetzt hat, sind überschritten worden. Auf diesen Umstand wies bereits im Juni 2016 die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen Nordrhein-Westfalen in ihrem Kurzgutachten „Den roten Linien auf … Weiterlesen
Überlegungen zu CETA – Blogbeitrag von Carlo Reifgerste
teilen twittern teilen e-mail info Auf dem SPD Parteikonvent am 19.09.2016 in Wolfsburg werden gut 200 Delegierte über die Parteirichtung gegenüber dem Freihandelsabkommen CETA beraten und entscheiden. Zunächst einige Anmerkungen vorweg: Als Delegierter trifft man auf dem SPD-Parteikonvent eine mitunter schwerwiegende Entscheidung über die zukünftige Entwicklungsrichtung der EU. Aber auch … Weiterlesen
Gewerkschafter diskutieren zum Thema Rente
Foto: Podium mit Sebastian Meise, Reinhold Seidel, Waltraud Wolff Der DGB-Kreisverband Jerichower Land lud zu einer öffentlichen Gesprächsrunde rund um das Thema Rente in das Soziokulturelle Zentrum in Burg ein. Mit dabei war auch Sebastian Meise, Referent im DGB-Bezirk Niedersachsen-Bremen-Sachsen-Anhalt, der die Sicht des DGB zu Fragen der Rentenentwicklung und … Weiterlesen
Aktueller Stand zum Bau weiterer Spielplätze in Stadtfeld-Ost, z.B. am Olvenstedter Platz
Zur Stadtratssitzung am 07.12.2015 hat der Stadtrat beschlossen, für den Bau zweier weiterer Spielplätze im Stadtteil Stadtfeld-Ost die dafür erforderlichen Mittel in den Haushalt 2016 einzustellen (Beschluss-Nr. 716-022(VI)15). Favorisiert wurden Standorte nordöstlich des Olvenstedter Platzes bzw. im Schlachthofareal (Hermann-Gieseler-Halle). Ein Baubeginn ist bislang nicht festzustellen. Daher hat unsere Stadträtin Kornelia … Weiterlesen
Finanzausschuss diskutiert über Geschäftsbesorgungsvertrag. Verantwortung der Regierung und Budgetrecht des Landtages künftig neu austarieren
Der Finanzausschuss des sachsen-anhaltischen Landtages hat heute über den Geschäftsbesorgungsvertrag des Finanzministeriums mit der Investitionsbank (IB) beraten und dazu den Minister für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung, Jörg Felgner (SPD), angehört. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Schmidt: „Im Finanzausschuss fand eine sehr sachliche Debatte statt. Minister Felgner hat … Weiterlesen
Risiken in Sachsen-Anhalt steigen
Erben: Müssen uns besser auf Waldbrandgefahren vorbereiten Anhaltende Hitze und Trockenheit lassen die Waldbrandgefahr in Sachsen-Anhalt weiter steigen. Aktuell sind Feuerwehren bei Halberstadt im Einsatz, um einen großflächigen Waldbrand zu löschen. Aus aktuellem Anlass plädiert deshalb der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rüdiger Erben, dafür, dass sich Sachsen-Anhalt intensiver auf die … Weiterlesen