Erben: Sicherheit auch für die, die sie sich nicht privat kaufen können Der Landtag von Sachsen-Anhalt diskutiert in einer Aktuellen Debatte heute über das Thema Innere Sicherheit. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rüdiger Erben, legt in seinem Redebeitrag einen Schwerpunkt auf das Thema Alltagskriminalität: „Uns ist besonders wichtig, dass auch … Weiterlesen
Der Landtag von Sachsen-Anhalt diskutiert in einer Aktuellen Debatte heute über das Thema Innere Sicherheit. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rüdiger Erben, legt in seinem Redebeitrag einen Schwerpunkt auf das Thema Alltagskriminalität: „Uns ist besonders wichtig, dass auch die Menschen sicher sind und sich sicher fühlen, die sich Sicherheit nicht … Weiterlesen
Rüdiger Erben: Keine Waffen für „Reichsbürger“ Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rüdiger Erben, plädiert dafür, alle rechtsstaatlichen Mittel zur Bekämpfung der Gefahren auszuschöpfen, die von sogenannten „Reichsbürgern“ ausgehen. Das gelte insbesondere für Waffenbesitz. „Waffen gehören nicht in die Hände von ‘Reichsbürgern’. Welche Risiken damit verbunden sind, haben die Schießereien in … Weiterlesen
In unserem 3. Fraktionsecho informieren wir Sie über alle Anträge, die wir im Magdeburger Stadtrat in den Jahren 2015 und 2016 eingebracht haben, so u.a. über die Einrichtung von Tempo-30-Zonen in Magdeburg oder die Verbesserung von Betreuungsangeboten für Magdeburger Kitas mit KitaPlus. Es lohnt sich reinzuschauen. Die Gesamtausgabe steht Ihnen … Weiterlesen
Der EU-Abgeordnete Arne Lietz (SPD), der Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte ist, beschrieb die Preisvergabe an die Jesidinnen als „starken internationaler Paukenschlag“ und Zeichen der Solidarität des Europäischen Parlaments mit verfolgten Minderheiten in der Welt. Artikel auf faz.net lesen
Erben: „Kein Einstieg in Billigpolizei“ Der Landtag hat heute in erster Lesung den Entwurf der Landesregierung für ein Wachpolizeidienstgesetz behandelt. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rüdiger Erben: „Mit dem Gesetzentwurf setzt die Koalition eine Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag um. Die SPD unterstützt den Entwurf und findet sich mit … Weiterlesen