Zu den Folgen der Stendaler Wahlfälschung erklärt die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Katja Pähle: “Die SPD-Fraktion betrachtet die jüngste Entwicklung mit Sorge. Ich habe Herrn Landtagspräsidenten Güssau heute erneut um eine rasche und vollständige öffentliche Darlegung seiner Rolle bei den Ereignissen 2014 in Stendal gebeten und ihn eingeladen, morgen an der … Weiterlesen
Nostalgiker erinnern sich oft gern an Frauen und Männer mit Format in der Politik, die mutig waren und etwas bewegt haben. Annemarie Renger, Willy Brandt, Helmut Schmidt, Johannes Rau und Herbert Wehner sind solche sozialdemokratischen Idole aus vergangenen Zeiten. Andere … Weiterlesen →
Im Rahmen seiner Sommertour „Steppuhn hört zu…“ steht der Quedlinburger SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn auch in der kommenden Woche für alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu Gesprächen und Anfragen zur Verfügung. Am Mittwoch, dem 3. August, findet ab 16:00 Uhr eine gemeinsame Bürgersprechstunde mit Ortschaftsbürgermeister David Rügner im Rathaus von Bad Suderode … Weiterlesen
Der monatliche Newsletter der sachsen-anhaltischen SPD-Bundestagsabgeordneten Marina Kermer, Dr. Karamba Diaby, Burkhard Lischka, Waltraud Wolff berichtet über das parlamentarische Geschehen in Berlin. Außerdem können Sie sich über die wichtigsten Wahlkreistermine und Programme informieren. Hier können Sie den Newsletter per E-Mail abonnieren. Hier können Sie die August-Ausgabe als PDF herunterladen.
SPD-Außenpolitiker betonen Einhaltung des Kriterienkatalogs für Verhandlungen mit der Türkei „Die türkische Regierung vermengt bewusst zwei voneinander unabhängige Prozesse: die Umsetzung des Flüchtlingsabkommens und die Visaliberalisierung. Auf diese Argumentation darf und wird sich die EU nicht einlassen“, kritisiert der SPD-Europaabgeordnete und Menschenrechtler Arne Lietz die jüngsten Äußerungen des türkischen Außenministers … Weiterlesen
Ausgabe 06/2016 des Newsletters der sachsen-anhaltischen SPD-Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka, Waltraud Wolff, Marina Kermer und Dr. Karamba Diaby. Dieser Newsletter wird Euch etwa 1mal im Monat in kompakter Form über die aktuellen bundespolitischen Entwicklungen informieren. Tipp: Hier können Sie den Newsletter auch per E-Mail abonnieren. Newsletter (Ausgabe 07/2016) als pdf-Datei herunterladen
SPD-Fraktion will Auskunft zur Außerbetriebnahme des Warnsystems KATWARN durch den Burgenlandkreis Am letzten Freitag konnte die Münchner Polizei über die Leitstelle der Stadt München hunderttausende Menschen in München über das Warnsystem KATWARN per Smartphone App oder auch per SMS über die Terrorgefahr informieren. Auch der Burgenlandkreis führte am 24.02.2014 das … Weiterlesen
SPD-Fraktion will Auskunft zur Außerbetriebnahme des Warnsystems KATWARN durch den Burgenlandkreis Am letzten Freitag konnte die Münchner Polizei über die Leitstelle der Stadt München hunderttausende Menschen in München über das Warnsystem KATWARN per Smartphone App oder auch per SMS über die Terrorgefahr informieren. Auch der Burgenlandkreis führte am 24.02.2014 das … Weiterlesen
SPD-Fraktion will Auskunft zur Außerbetriebnahme des Warnsystems KATWARN durch den Burgenlandkreis Am letzten Freitag konnte die Münchner Polizei über die Leitstelle der Stadt München hunderttausende Menschen in München über das Warnsystem KATWARN per Smartphone App oder auch per SMS über die Terrorgefahr informieren. Auch der Burgenlandkreis führte am 24.02.2014 das … Weiterlesen