Nach intensiven Haushaltsberatungen zum Bundeshaushalt 2024 steht fest: Das zuvor durch geplante Kürzungen bedrohte Forschungsprojekt im Chemiestandort Leuna wird umgesetzt. Unter maßgeblicher Beteiligung der SPD wurde eine Lösung gefunden, die den Start des Projekts „Technologie-Plattform PtLKraftstoffe“ für das Jahr 2024 mit einem Volumen von 30 Millionen Euro absichert. Eine Fortschreibung … Weiterlesen
„Da kannste nich´ meckern…“ – Der Magdeburg-Podcast mit Dr. Falko Grube, Landtagsabgeordneter und Magdeburger Stadtrat Folge 47 – Herausforderung Künstliche Intelligenz (mit Dr. Christoph Widdau) vom 17.01.2024 In dieser Folge geht es um Chancen und Gefahren Künstlicher Intelligenz. Zu Gast habe ich den Ethiker und politischen Philosophen Dr. Christoph Widdau. … Weiterlesen
Zur Stadtratssitzung vom 18.01.2024 standen folgende Anträge, Neuanträge, Änderungsanträge und Anfragen der SPD-Stadtratsfraktion Magdeburg auf der Tagesordnung. Unsere Anträge: Erneute Bewerbung um das Label “StadtGrün -naturnah” A0033/23 Hitzeaktionsplan A0170/23 Fahrradschutzstreifen in der Großen Diesdorfer Straße sicherer machen A0166/23 Anstragsstau im Sozial- und Wohungsamt auflösen A0294/23 Neuantrag Unsere Änderungsanträge: … Weiterlesen
Aktuell diskutiert der Stadtrat die Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes und des Landschaftsplanes der Stadt Halle (Saale). Voraussichtlich im Verlauf des 1. Quartals 2024 werden diese Beschlussvorlagen vom Stadtrat beschlossen. In der Verwaltungsvorlage werden die Gartenanlagen am Mispelweg und am Galgenberg in der Frohen Zukunft als potentielle Wohnbauflächen ausgewiesen. Seitens der Bürgerschaft … Weiterlesen
Aktuell diskutiert der Stadtrat die Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes und des Landschaftsplanes der Stadt Halle (Saale). Voraussichtlich im Verlauf des 1. Quartals 2024 werden diese Beschlussvorlagen vom Stadtrat beschlossen. In der Verwaltungsvorlage werden die Gartenanlagen am Mispelweg und am Galgenberg in der Frohen Zukunft als potentielle Wohnbauflächen ausgewiesen. Seitens der Bürgerschaft … Weiterlesen
Heute jährte sich zum 79. Mal die Bombardierung Magdeburgs während des Zweiten Weltkrieges. In Gedenken und Anteilnahme gedachte die Stadtratsfraktion der Opfer des Krieges. Das aktuelle Weltgeschehen, sei es in der Ukraine oder in Israel, mahnen uns, dass der Einsatz für eine friedliche Welt wichtig bleibt. Am Abend begann am … Weiterlesen
Im Kulturausschuss (10.01.2024) wurde der Beschlussvorlage zur Aufstellung eines haptischen Reliefs der Altstadt Halle (Saale) am Roten Turm mit großer Mehrheit zugestimmt. Damit die Sehenswürdigkeiten der Stadt besser für alle erfahrbar werden, hatte der Stadtrat auf Initiative der SPD-Fraktion bereits im Mai 2022 einen Antrag zum Aufstellen eines haptischen Reliefs … Weiterlesen
Im Kulturausschuss (10.01.2024) wurde der Beschlussvorlage zur Aufstellung eines haptischen Reliefs der Altstadt Halle (Saale) am Roten Turm mit großer Mehrheit zugestimmt. Damit die Sehenswürdigkeiten der Stadt besser für alle erfahrbar werden, hatte der Stadtrat auf Initiative der SPD-Fraktion bereits im Mai 2022 einen Antrag zum Aufstellen eines haptischen Reliefs … Weiterlesen
Die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und hallesche Landtagsabgeordnete, Katja Pähle, äußert sich zu den Vorfällen bei den Klimaprotesten in der Saalestadt: „Die Nachricht von dem Vorfall in Halle, bei dem ein Landtagsabgeordneter der Grünen und ein Pressevertreter von einem Auto angefahren wurden, macht uns betroffen. Wir verurteilen jede Form von Gewalt … Weiterlesen
An einem Treffen mit mehreren offen rechtsextremen Personen nahmen unter anderem Mitglieder der AfD, der CDU und der Werte-Union teil, darunter der AfD-Fraktionsvorsitzende Ulrich Siegmund. Kernpunkt der Zusammenkunft war der sogenannte „Masterplan Remigration“, der die massenhafte Deportation von Menschen mit Migrationshintergrund und deren Unterstützern zum Ziel hat. SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle: … Weiterlesen