Seit dem 11. Juli befindet sich der Bundestag in der parlamentarischen Sommerpause. Die nächste Sitzungswoche beginnt am 05. September 2016. In der letzten Sitzungswoche haben wir in mehreren Marathonsitzungen noch viele wichtige Beschlüsse gefasst: Wir haben das Sexualstrafrecht verschärft. Mit der Verankerung des Grundsatzes „Nein heißt Nein“ wurden Lücken im … Weiterlesen
Der WochenXpress hat den SPD-Europaabgeordneten in Sachsen-Anhalt, Arne Lietz, zu seiner Arbeit interviewt. Artikel als .pdf-Datei herunterladen
Erben: Internet ist und darf kein rechtfreier Raum sein Die Polizei ist mit einer bundesweiten Aktion gegen mutmaßliche Hasskommentatoren im Internet vorgegangen und hat damit demonstriert, dass es auch im Internet keine vom Recht freien Räume gibt. In 14 Bundesländern, darunter auch Sachsen-Anhalt, wurden die Wohnräume von rund 60 Beschuldigten … Weiterlesen
Der Quedlinburger SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn hat heute aktuell darüber informiert, dass das Projekt „Sanierung Residenzbau“ der Stadt Quedlinburg in das Bundesprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus 2016“ aufgenommen wurde. Dafür hatten sich Steppuhn und der SPD-Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka gemeinsam eingesetzt. Das Projekt dient der Sanierung des Quedlinburger Schlosses, in welchem auch … Weiterlesen
Der SPD-Europaabgeordnete für Sachsen-Anhalt, Arne Lietz, führt am 15.07.2016 einen Wahlkreistag im Harz durch. Gemeinsam mit dem SPD-Landtagsabgeordneten Andreas Steppuhn wird er die ZASt in Halberstadt und ein Unternehmen in Ilsenburg besuchen sowie am Abend in Quedlinburg eine Filmdiskussion in Quedlinburg veranstalten. Für Interviews und Pressestatements stehen Herr Lietz und … Weiterlesen
Es ist eine gute Nachricht aus Berlin: Die Stadt Quedlinburg erhält 1,7 Mio. Euro Bundesmittel für das Projekt „Sanierung Residenzbau“. Das Geld stammt aus dem Programm „Nationale Projekte des Städtebaus 2016“ und dient der Sicherung des Nordhangs am Stiftsberg Quedlinburg sowie der Sanierung der dortigen Bauten. Beides ist Voraussetzung für … Weiterlesen
Erben besucht Naumburger Straßenbahn und hält dort seine erste Bürgersprechstunde in Naumburg ab SPD-Landtagsabgeordneter Rüdiger Erben ist am Freitag, den 22.07.2016 von 15:00 – 16:30 Uhr in der Naumburger Straßenbahn GmbH (Heinrich-von-Stephan-Platz 5, 06618 Naumburg (Saale) zu Gast. Die Geschäftsführer der Naumburger Straßenbahn GmbH, Andreas Plehn und Andreas Messerli, werden … Weiterlesen
Ein BREXIT bietet die Chance, die EU als außenpolitischen Akteur handlungsfähiger zu machen! Für das ipg-journal habe ich einen Namensbeitrag zu den möglichen außen- und sicherheitspolitischen Folgen des BREXITs geschrieben. Namesbeitrag auf ipg-journal.de lesen
Das Protokoll und die Beschlüsse der AfA Bundeskonferenz 2016 sind nun hier online zu finden. Voraussichtlich ab Herbst soll CETA vom Europäischen Parlament ratifiziert werden. Unsere Haltung ist dazu wohl klar und ist auch die mehrheitliche Meinung der SPD Basis. NEIN! Also liebe Genossen im Europa Parlament Ihr wisst, was … Weiterlesen